Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte d…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte d… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
03.11.2004	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 870/04	—
26.11.2004	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/4296	—
06.12.2004	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 870/1/04	—
17.12.2004	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 807, S. 627	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
17.12.2004	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 870/04(B)	—
11.03.2005	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/164, S. 15418	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen (Ratsdok. 13852/04; KOM (2004) 718 endg.) (G-SIG: 15900503)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren