Plenarprotokoll 16/41Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 41. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Juni 2006. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/41 · Datenstand 29.04.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 41. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/41, 23. Juni 2006, Datenstand 29.04.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/10.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 7129
Deutsche Steinkohle AG muss zügig belastbares Datenmaterial vorlegen (G-SIG: 16010672)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9079
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (G-SIG: 16019168)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 462
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (G-SIG: 16000575)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 997
Alterssicherungsbericht 2005 Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2005 und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2005 und zum Alterssicherungsbericht 2005 (G-SIG: 16000408)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 8431
Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (Ratsdok. 6582/05; KOM (2005) 6 endg.) (G-SIG: 16900170)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 829
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union - 2004 (G-SIG: 16000373)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 713
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2005) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2005 und zum Alterssicherungsbericht 2005 (G-SIG: 16000407)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 652
Bericht 2005 der Bundesregierung zur Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (G-SIG: 16000244)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 642
Bericht nach § 99 BHO zur Finanzierung der Bundesschienenwege (G-SIG: 16000348)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 637
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus vor der Präsidentschaftswahl am 19. März 2006 (G-SIG: 16000438)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 634
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Konfrontation zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft (G-SIG: 16000436)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 569
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit (Ratsdok. 14908/05; KOM (2005) 596 endg.) (G-SIG: 16900034)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 542
Bericht der Bundesregierung über die Situation behinderter und schwerbehinderter Frauen und Männer auf dem Ausbildungsstellenmarkt (G-SIG: 16000259)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 536
Bericht der Bundesregierung über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Dienst des Bundes (G-SIG: 16000258)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 5321
Zweites Gesetz zur Änderung des Wasserverbandsgesetzes (G-SIG: 16019134)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 517
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 (G-SIG: 16000341)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 481
Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (G-SIG: 16000372)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 463
Bericht der Bundesagentur für Arbeit über die Erfahrungen mit den Instrumenten der leistungsorientierten Bezahlung sowie mit der Gewährung von Leistungszulagen und der Festsetzung von Leistungsstufen nach § 391 Abs. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 16000291)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 428
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2004 (G-SIG: 16000239)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 419
Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2004 (G-SIG: 16000153)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 353
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der sozialen Eingliederung in den neuen Mitgliedstaaten (G-SIG: 16000194)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 283
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft im Rahmen der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-2008) (G-SIG: 16000179)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 275
Beschluss des Europäischen Parlaments zu der Revision der Rahmenvereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission (G-SIG: 16000176)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 262
Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2005 (G-SIG: 16000271)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2617
Neubesetzung des Amtes des Koordinators für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit (G-SIG: 16010744)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 24
Entschließung des Europäischen Parlaments zum 25. Jahrestag von Solidarnosc und zu ihrer Botschaft für Europa (G-SIG: 16000023)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 233
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Gewalt und Kriminalität der selbsternannten "Irisch-Republikanischen-Armee" (IRA) in Nordirland, insbesondere der Ermordung von Robert McCartney (G-SIG: 16000169)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2323
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Wirtschafts- und Sozialausschuss über Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005 bis 2009 (Ratsdok. 10013/05; KOM (2005) 243 endg.) (G-SIG: 16900061)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 2295
Elterngeld sozial gestalten (G-SIG: 16010681)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2046
Konsultationspapier der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Aktionsplan staatliche Beihilfen - Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen - Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005 bis 2009 (Ratsdok. 10083/05; KOM (2005) 107 endg.) (G-SIG: 16900060)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 1906
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (G-SIG: 16000577)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1817
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Grundsätze für die Untersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinien 1999/35/EG und 2002/59/EG (Ratsdok. 6436/06; KOM (2005) 590 endg.) (G-SIG: 16900148)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 1762
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (G-SIG: 16000574)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1330
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf den zeitlichen Rahmen der Preiserhebung für den harmonisierten Verbraucherpreisindex (Ratsdok. 6546/06; KOM (2005) 539 endg.) (G-SIG: 16900151)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1147
Nationaler Strategiebericht Alterssicherung 2005 (G-SIG: 16000464)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1135
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren gemäß § 154 SGB VI (Rentenversicherungsbericht 2004) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2004 (G-SIG: 16000463)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 1104
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/59/EG über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr (Ratsdok. 5171/06; KOM (2005) 589 endg.) (G-SIG: 16900121)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1088
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Guantanamo (G-SIG: 16000440)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1056
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Integration von Einwanderern durch mehrsprachige Schulen und Unterricht in mehreren Sprachen (G-SIG: 16000350)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1027
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3181/78 und der Verordnung (EWG) Nr. 1736/79 aus dem Bereich der Währungspolitik (G-SIG: 16000434)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1009
Raumordnungsbericht 2005 (G-SIG: 16000399)