Plenarprotokoll 15/126Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 126. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. September 2004. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/126 · Datenstand 23.09.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 126. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/126, 23. September 2004, Datenstand 23.09.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1017.
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Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97091
Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts (G-SIG: 15019447)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 94812
Arbeitsmarktstatistik aussagekräftig gestalten - Ausmaß der Unterbeschäftigung verdeutlichen (G-SIG: 15011056)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 93586
Luftverkehrsstandort Deutschland sichern (G-SIG: 15011013)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91835
Evaluierungsbericht zu dem Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus vorlegen (G-SIG: 15011044)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95560
Gesetz zur Neugestaltung des UIG (G-SIG: 15019443)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95498
Erstes Gesetz zur Änderung des Transfusionsgesetzes und arzneimittelrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 15019439)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95555
Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (G-SIG: 15019442)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95554
Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts (G-SIG: 15019441)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95499
Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (21. BAföGÄndG) (G-SIG: 15019440)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85351
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: Monitoring - "Maßnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung im Bereich Mobilität" (G-SIG: 15000382)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 90673
Radverkehr fördern - Fortschrittsbericht vorlegen (G-SIG: 15011123)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 97721
Gesetz über die Rechtsbehelfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Anhörungsrügengesetz) (G-SIG: 15019529)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 94392
Für den Erhalt sicherheitsrelevanter Strukturen in der Bundeswehr (G-SIG: 15010870)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 93669
Wehrpflicht aussetzen (G-SIG: 15010440)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91839
Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen (G-SIG: 15010816)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91838
Für eine moderne Bundeswehr als Pfeiler einer verlässlichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands (G-SIG: 15010715)Antrag · Angenommen · Vorgang 90342
Durch Transformation die Bundeswehr zukunftsfähig gestalten (G-SIG: 15010811)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 93750
Gesetz zur Änderung des Fleischhygienegesetzes und der Fleischhygiene-Verordnung (G-SIG: 15019339)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91743
Mandat für Kabul und Kunduz/Faisabad trennen (G-SIG: 15011127)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93865
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5102/04; Kom (03) 836 endg.) (G-SIG: 15900442)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93821
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5104/04; Kom (03) 837 endg.) (G-SIG: 15900446)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93820
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5104/04; Kom (03) 837 endg.) (G-SIG: 15900445)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93819
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5103/04; Kom (03) 833 endg.) (G-SIG: 15900444)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93818
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kroatien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5103/04; Kom (03) 833 endg.) (G-SIG: 15900443)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93816
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung einer Verwaltungsvereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich (Ratsdok. 5102/04; Kom (03) 836 endg.) (G-SIG: 15900441)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93815
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich vom 1. Januar 2004 bis zum 30. April 2004 (Ratsdok. 5100/04; Kom (03) 835 endg.) (G-SIG: 15900440)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93814
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Slowenien über das vorläufige Punktesystem für Lastkraftwagen im Transit durch Österreich vom 1. Januar 2004 bis zum 30. April 2004 (Ratsdok. 5100/04; Kom (03) 835 endg.) (G-SIG: 15900439)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93305
Gesamtkonzept zur Abwehr bioterroristischer Gefahren vorlegen (G-SIG: 15011067)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93216
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Die Raumfahrt" Europäische Horizonte einer erweiterten Union - Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik (Ratsdok. 14886/03; KOM (2003) 673 endg.) (G-SIG: 15900308)Antrag · Angenommen · Vorgang 90205
Schaffung eines internationalen Instruments zum Schutz der kulturellen Vielfalt unterstützen (G-SIG: 15010946)Antrag · Angenommen · Vorgang 90005
Deutsche und europäische Raumfahrtpolitik zukunftsorientiert gestalten (G-SIG: 15010720)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 89955
Anerkennung von Berufsqualifikationen von Handwerk, Freien Berufen und Industrie (G-SIG: 15010452)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89930
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von Frontschutzbügeln an Fahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates (Ratsdok. 13693/03; KOM (2003) 586 endg.) (G-SIG: 15900286)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 89139
Stärkung der europäischen Raumfahrtpolitik - Gewinn für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland (G-SIG: 15010380)Antrag · Angenommen · Vorgang 89138
Für eine parlamentarische Dimension im System der Vereinten Nationen (G-SIG: 15011126)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89061
Begrüßung des Präsidenten des jordanischen Parlaments al-Majali und seiner Delegation (G-SIG: 15001156)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87136
Nachruf auf den Abg Hans Büttner (SPD) (verstorben am 18.09.2004) (G-SIG: 15001154)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86730
Entsendung des Abg Hellmut Königshaus (FDP) als stellvertretendes Mitglied in das Kuratorium der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" als Nachfolger für den verstorbenen Abg Dr. Günter Rexrodt (G-SIG: 15001155)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86728
Einhundertdritte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare Verordnung (G-SIG: 15001028)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86703
Positive Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens bei den Kommunen (G-SIG: 15001135)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85480
Zweiter Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu den Überprüfungsverfahren nach § 44b des Abgeordnetengesetzes (AbgG) Überprüfung auf Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (G-SIG: 15001090)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85478
Sammelübersicht 144 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001115)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85475
Sammelübersicht 143 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001114)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85474
Sammelübersicht 142 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001113)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85473
Sammelübersicht 141 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001112)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85472
Sammelübersicht 140 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001111)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85471
Sammelübersicht 139 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001110)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85470
Sammelübersicht 138 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 15001109)