Plenarprotokoll 15/70Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 70. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. Oktober 2003. Im DIP sind 21 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/70 · Datenstand 24.10.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 70. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/70, 24. Oktober 2003, Datenstand 24.10.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1037.
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Verhandelte Vorgänge
21 im DIP verknüpftAntrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91452
Reform der Arbeitsstättenverordnung muss zu einem echten Bürokratieabbau für Unternehmen in Deutschland führen (G-SIG: 15010534)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 88641
Neustrukturierung der Außenwirtschaftsförderung als Beitrag zur Schaffung von Wachstum und Beschäftigung (G-SIG: 15010219)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 86541
Doha-Verhandlungen nach dem Scheitern von Cancun konstruktiv und zügig voranbringen (G-SIG: 15010491)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95130
Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (G-SIG: 15019284)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 96093
Zweites Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (G-SIG: 15019296)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 93779
Drittes Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (G-SIG: 15019297)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 90499
Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Entschädigungsgesetzes und anderer Vorschriften (Entschädigungsrechtsänderungsgesetz - EntschRÄndG) (G-SIG: 15019125)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 96387
Gesetz zur Beendigung der Frühverrentung (G-SIG: 15019295)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89514
Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Rentenreform des Jahres 2001 und zur Stabilisierung des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Rentenversicherung (G-SIG: 15010566)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89370
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (Ratsdok. 10891/03; KOM (2003) 364 endg.) (G-SIG: 15900222)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89368
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinien 79/117/EWG und 96/59/EG (Ratsdok. 10864/03; KOM (2003) 333 endg.) (G-SIG: 15900221)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89144
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling (Ratsdok. 10113/03; KOM (2003) 301 endg.) (G-SIG: 15900212)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88535
Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur Bekämpfung der Verschmutzung durch Schiffe (Ratsdok. 9008/03; KOM (2003) 227 endg.) (G-SIG: 15900190)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 87911
Europäische Ausländer-, Asyl- und Zuwanderungspolitik transparent machen (G-SIG: 15010198)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87536
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen (Ratsdok. 5763/03; KOM (2003) 18 endg.) (G-SIG: 15900136)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86441
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss eines Abkommens zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation (G-SIG: 15000498)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86066
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom vom 1. Juli bis 31. Dezember 2002 (G-SIG: 15000456)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86018
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002 (G-SIG: 15000455)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85639
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Tagung des Europäischen Rates vom 19. bis 20. Juni 2003 in Thessaloniki (G-SIG: 15000602)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85538
108. Interparlamentarische Konferenz vom 6. bis 12. April 2003 in Santiago, Chile (G-SIG: 15000493)