Plenarprotokoll 15/169Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 169. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. April 2005. Im DIP sind 50 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/169 · Datenstand 14.04.2005
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 169. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/169, 14. April 2005, Datenstand 14.04.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1042.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
50 im DIP verknüpftAntrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86820
Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen verbessern - Wachstumspotential der Weiterbildung nutzen (G-SIG: 15011521)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98246
Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (G-SIG: 15019652)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98115
Zweites Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes (G-SIG: 15019641)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98038
Siebtes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes (G-SIG: 15019614)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94651
Die Chancen der jungen Generation in Deutschland durch Bildung und Ausbildung verbessern (G-SIG: 15011604)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98194
Gesetz zur Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts (G-SIG: 15019615)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 93700
Rahmenbedingungen für die industrielle stoffliche Nutzung von Nachwachsenden Rohstoffen in Deutschland schaffen (G-SIG: 15011498)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 97977
Gesetz zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes sowie zur Auflösung und Abwicklung der Anstalt Solidarfonds Abfallrückführung (G-SIG: 15019651)Antrag · Angenommen · Vorgang 91826
Die vielfältigen Potenziale des Wirtschaftsfaktors Kulturtourismus weiter erschließen (G-SIG: 15011562)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91486
Die vielfältigen Potenziale nachwachsender Rohstoffe für die nachhaltige Entwicklung ausschöpfen (G-SIG: 15011052)Antrag · Angenommen · Vorgang 88912
Stärkung der Künstlersozialversicherung (G-SIG: 15011561)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96785
Belastungen für Nordhorn und Siegenburg durch neue Nutzungsanordnung für die dortigen Luft-Boden-Schießplätze reduzieren (G-SIG: 15011536)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95020
Konsequenzen aus dem Studiengebührenurteil für die Bildungs- und Hochschulfinanzierung des Bundes (G-SIG: 15011491)Antrag · Angenommen · Vorgang 94396
Aufbruch und Perspektiven - Zukunftschancen für Jugendliche in Deutschland stärken (G-SIG: 15011601)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98327
Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei (G-SIG: 15019616)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98036
Gesetz zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes sowie des Hochschulstatistikgesetzes (G-SIG: 15019613)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97422
Gesetz zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (G-SIG: 15019642)Wahl im BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88951
Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (G-SIG: 15001460)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 97978
Gesetz zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention (G-SIG: 15019620)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98063
Gesetz zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (G-SIG: 15019559)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98044
Drittes Gesetz zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes (G-SIG: 15019653)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 96972
Kosten für den Virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit sowie Kosten für die Ablösung der Fachverfahren coArb und COMPAS (G-SIG: 15053973)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95528
Glaubwürdigkeit des nuklearen Nichtverbreitungsregimes stärken - US-Nuklearwaffen aus Deutschland abziehen (G-SIG: 15011603)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 95271
Keine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China (G-SIG: 15011553)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94689
Unterschiedliche Forderungen aus der CDU zur Zukunft des BAföG (G-SIG: 15001469)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94674
... Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 15019393)Antrag · Angenommen · Vorgang 92723
Ernährung als Menschenrecht (G-SIG: 15011210)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 92247
Welternährung sichern - eine globale Verantwortung für die nationale und europäische Agrarpolitik (G-SIG: 15011202)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91867
Bürokratieabbau bei der Kreditvergabe voranbringen (G-SIG: 15011455)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 91820
Mehr Mut zur Reform der EU-Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 15010373)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91819
Nachruf auf Papst Johannes Paul II (G-SIG: 15001468)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 90796
Für mehr Wettbewerb und Transparenz in der Energiewirtschaft durch klare ordnungspolitische Vorgaben (G-SIG: 15011239)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 90761
Klaren und funktionsfähigen Ordnungsrahmen für die Strom- und Gasmärkte schaffen (G-SIG: 15011216)Wahl im BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90335
Wahl des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (G-SIG: 15001462)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 90212
Entschließungsantrag zum Tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung - 14./15. Legislaturperiode (G-SIG: 15000647)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90210
Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung - 14./15. Legislaturperiode (G-SIG: 15000548)Antrag · Angenommen · Vorgang 89852
Die Entwicklungszusammenarbeit der EU konstruktiv weiterentwickeln - Effizienz und Nachhaltigkeit verbessern (G-SIG: 15010700)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89572
Entschuldung voranbringen - Gute Regierungsführung und Armutsbekämpfung unterstützen (G-SIG: 15011397)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89571
Gegen die Zerfaserung wettbewerbsrechtlicher Kompetenzen (G-SIG: 15011391)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 89565
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts (G-SIG: 15001464)Entlastung des Bundesrechnungshofes · Entlastung erteilt · Vorgang 89305
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2004 - Einzelplan 20 - (G-SIG: 15001421)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85654
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003) (G-SIG: 15001012)