Was ist Drucksache 241/04?

Gesetzgebung der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: ... Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 15019393)

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Verkehr, Wirtschaft.

Gesetzgebung — ... Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 15019393)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — ... Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 15019393) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
25.03.2004	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 241/04	—
04.05.2004	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 241/1/04	—
13.05.2004	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 241/2/04	—
14.05.2004	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 799, S. 215	Einbringung in geänderter Fassung; Bestellung eines Beauftragten - gem. Art. 76 Abs. 1 GG
14.05.2004	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 241/04(B)	—
24.06.2004	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 15/3424	—
18.03.2005	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 15/167, S. 15684–15687	Überweisung
14.04.2005	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 15/169, S. 15764	nachträgliche Überweisung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

... Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (G-SIG: 15019393)

Verlauf

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