Plenarprotokoll 15/87Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 87. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Januar 2004. Im DIP sind 20 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/87 · Datenstand 16.01.2004
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 87. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/87, 16. Januar 2004, Datenstand 16.01.2004. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1088.
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Verhandelte Vorgänge
20 im DIP verknüpftGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 95824
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich (G-SIG: 15019340)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 95130
Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (G-SIG: 15019284)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 96101
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG) (G-SIG: 15019341)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98615
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über Informations- und Kommunikationstechnologien für sichere und intelligente Fahrzeuge (Ratsdok. 12736/03; KOM (2003) 542 endg.) (G-SIG: 15900270)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98147
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Aufhebung der Entscheidung 68/416/EWG des Rates über den Abschluss und die Ausführung von besonderen zwischenstaatlichen Übereinkünften betreffend die Verpflichtung der Mitgliedstaaten der EWG, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten, und der Entscheidung 77/706/EWG des Rates zur Festsetzung eines gemeinsamen Richtwerts für die Einschränkung des Primärenergieverbrauchs bei Schwierigkeiten in der Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen (Ratsdok. 12228/02; KOM (2002) 488 endg.) (G-SIG: 15900038)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98146
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Aufhebung der Richtlinien 68/414/EWG und 98/93/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnisse zu halten, sowie der Richtlinie 73/238/EWG des Rates über Maßnahmen zur Abschwächung der Auswirkungen von Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnissen (Ratsdok. 12228/02; KOM (2002) 488 endg.) (G-SIG: 15900037)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98145
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung (Ratsdok. 12228/02; KOM (2002) 488 endg.) (G-SIG: 15900036)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98143
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angleichung der Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung mit Erdölerzeugnissen (Ratsdok. 12228/02; KOM (2002) 488 endg.) (G-SIG: 15900035)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98142
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und an den Rat über den Energiebinnenmarkt: Abgestimmte Maßnahmen im Bereich der Energieversorgungssicherheit (Ratsdok. 12228/02; KOM (2002) 488 endg.) (G-SIG: 15900034)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 95330
Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (G-SIG: 15019282)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90188
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 90/434/EWG des Rates vom 23. Juli 1990 über das gemeinsame Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, die Einbringung von Unternehmensteilen und den Austausch von Anteilen, die Gesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten betreffen (Ratsdok. 13841/03; KOM (2003) 613 endg.) (G-SIG: 15900291)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90186
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einsetzung regionaler Beiräte für die Gemeinsame Fischereipolitik (Ratsdok. 13702/03; KOM (2003) 607 endg.) (G-SIG: 15900289)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 90112
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2728/94 des Rates zur Einrichtung eines Garantiefonds für Maßnahmen im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen (Ratsdok. 13754/03; KOM (2003) 604 endg.) (G-SIG: 15900288)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89932
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Umfassender Bericht über das Funktionieren des Garantiefonds (Ratsdok. 13754/03; KOM (2003) 604 endg.) (G-SIG: 15900287)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89928
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter lebender Huftiere in die Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG (Ratsdok. 13300/03; KOM (2003) 570 endg.) (G-SIG: 15900282)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89828
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Entwicklung eines gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bewirtschaftung des Europäischen Aals (Ratsdok. 13219/03; KOM (2003) 573 endg.) (G-SIG: 15900279)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89712
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Stärkung der Abschlussprüfung in der Europäischen Union (Ratsdok. 10739/03; KOM (2003) 286 endg.) (G-SIG: 15900239)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 89630
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE) (Ratsdok. 11336/03; KOM (2003) 402 endg.) (G-SIG: 15900234)Antrag · Angenommen · Vorgang 88950
Reisen ohne Handicap - Für ein barrierefreies Reisen und Naturerleben in unserem Land (G-SIG: 15010416)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 86612
Bericht der Bundesregierung nach § 160 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) über die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen (G-SIG: 15000547)