Plenarprotokoll 13/18Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 18. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Februar 1995. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/18 · Datenstand 09.02.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 18. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/18, 09. Februar 1995, Datenstand 09.02.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1476.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 119479
Erleichterung der Einbürgerung unter Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit (G-SIG: 13010099)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 116970
Gesetz zur Abschaffung der Gerichtsferien (G-SIG: 13020017)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117153
Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Hochwasserkatastrophe - Hilfen und Möglichkeit vorbeugender Maßnahmen (G-SIG: 13000186)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117152
Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Hochwasserkatastrophe - Hilfen und Möglichkeit vorbeugender Maßnahmen (G-SIG: 13000185)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 117115
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Hochwasserkatastrophe - Hilfen und Möglichkeit vorbeugender Maßnahmen (G-SIG: 13000187)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119611
Abschaffung der Tiefflüge (G-SIG: 13010177)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119572
Einstellung aller Tiefflüge und Luftkampfübungen über bewohntem Gebiet (G-SIG: 13010139)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119487
Mehrbedarf der Sozialhilfe in den neuen Bundesländern (G-SIG: 13010102)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118565
Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts (StG) (G-SIG: 13020086)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117147
Entschließungsantrag zum Jahreswirtschaftsbericht 1995 der Bundesregierung (G-SIG: 13000180)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120180
Kampfeinsätze der Bundeswehr (G-SIG: 13010063)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118834
Gesetz zur Änderung des Vermögensgesetzes (G-SIG: 13020077)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118584
Drittes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (G-SIG: 13020056)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117148
Fortschrittsbericht zum Bericht der Bundesregierung zur Zukunftssicherung des Standorts Deutschland (G-SIG: 13000181)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117114
Jahreswirtschaftsbericht 1995 der Bundesregierung (G-SIG: 13000149)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 116998
Jahresgutachten 1994/95 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (G-SIG: 13000029)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 118470
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Mai 1992 über den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu dem am 19. Juni 1980 in Rom zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (G-SIG: 13020028)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121606
Förderung von Umweltprojekten im Rahmen der "Stiftung deutsch-polnische Zusammenarbeit" (G-SIG: 13050597)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121605
Pressemeldung zu Informationen über einen Militärputsch in Moskau; Verletzung der VS-Bestimmungen im Bereich der Bundesregierung (G-SIG: 13050596)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121604
Funktion des US-Luftwaffenstützpunkts auf der kroatischen Insel Brac (G-SIG: 13050595)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121602
Probleme der Transportunternehmen im ländlichen Raum beim Erwerb der erforderlichen Autobahngebührenbescheinigungen für schwere LKW (G-SIG: 13050593)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121598
Pflegeleistungen der Krankenkassen in Bayern; Nachbesserung des Pflege-Versicherungsgesetzes (G-SIG: 13050589)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121597
Verwendung von für den Bundesfernstraßenbau in den neuen Bundesländern bestimmten Haushaltsmitteln für Straßenbauprojekte in den alten Bundesländern (G-SIG: 13050588)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121596
Vermittlung von Arbeitsplätzen für die 514 ehemaligen Kali-Kumpel in der Gesellschaft für Verwahrung und Verwertung stillgelegter Bergbauflächen (G-SIG: 13050587)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121594
Sicherung des Fortbestands der Sangerhäuser Maschinenfabrik (SAMAG) (G-SIG: 13050585)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121590
Reform des Familienlastenausgleichs, insbesondere steuerliche Freistellung des Existenzminimums von Kindern und Erhöhung des Kindergeldes (G-SIG: 13050581)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121586
Militärische Mehraufwendungen bei einer Erweiterung der NATO nach Zentral- bzw. Osteuropa (G-SIG: 13050577)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121585
Erhöhung des Kindergeldes ab 1996 und Verrechnung mit dem Steuervorteil aus dem Kinderfreibetrag (G-SIG: 13050576)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121584
Verbot von Schadstoffen, wie z.B. PCP und Lindan, in Kindermatratzen (G-SIG: 13050575)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121583
Vernichtung von Hochwasserrückhalteräumen beim geplanten Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen (G-SIG: 13050574)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121581
Steuerliche Freistellung des Existenzminimums für Kinder ab 1996 und steuerliche Förderung von geringverdienenden Familien mit mehreren Kindern (G-SIG: 13050572)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121579
Erfolg der "Kalten Rotte" als Müllbehandlungsmöglichkeit in der Stadt Freiburg (G-SIG: 13050570)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121576
Zahlungsforderung von 15.000 Lei gegenüber ausreisenden Rumänen an der rumänischen Grenze (G-SIG: 13050567)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121568
Fluglärm durch Tiefflüge; gesundheitliche Beeinträchtigung der Bevölkerung (G-SIG: 13050560)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121560
Perspektiven für die Magnetbahntechnik angesichts der Streichung des Transrapid aus der Liste der EU-Kommission für transeuropäische Netze (G-SIG: 13050552)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121559
Verlängerung des Mandats für die Blauhelme in Kroatien; Vorbereitungen der NATO für den "worst case" und Rolle der Bundeswehr (G-SIG: 13050551)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121558
Reparatur der A5 zwischen Offenburg und Freiburg (G-SIG: 13050550)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121555
Erhalt der Pressefreiheit in Kroatien (G-SIG: 13050547)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121553
Nichterwähnung der Revierzentrale Cuxhaven bei der Umstrukturierung des Seelotswesens (G-SIG: 13050545)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 119610
Sicherung des Verbraucherschutzes bei Rindfleischimporten (G-SIG: 13010176)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117169
Wahl der Abg Dr. Joseph-Theodor Blank (CDU/CSU) und Günter Verheugen (SPD) in den Rundfunkrat sowie des Abg Johannes Gerster (Mainz) (CDU/CSU) in den Verwaltungsgrat der Deutschen Welle (G-SIG: 13000204)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117166
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Sicherung des Verbraucherschutzes bei Rindfleischimporten (BSE) (G-SIG: 13000201)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117165
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung betr. Sicherung des Verbraucherschutzes bei Rindfleischimporten (BSE) (G-SIG: 13000200)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117164
Sicherung des Verbraucherschutzes bei Rindfleischimporten (BSE) (G-SIG: 13000199)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117151
Hochwasserkatastrophe - Hilfen und Möglichkeit vorbeugender Maßnahmen (G-SIG: 13000184)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117117
Festlegung der Zahl und der Zusammensetzung der Mitglieder des Europäischen Parlaments für die Teilnahme an Sitzungen des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union (G-SIG: 13000205)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117109
Sammelübersicht 6 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000144)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117108
Sammelübersicht 5 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000143)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117048
Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) zu den dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht - 2 BvE 3/94 und 2 BvE 4/94 - (G-SIG: 13000080)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117047
Sammelübersicht 4 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000079)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117044
Sammelübersicht 3 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000075)