Plenarprotokoll 13/25Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 25. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. März 1995. Im DIP sind 19 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/25 · Datenstand 10.03.1995
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 25. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/25, 10. März 1995, Datenstand 10.03.1995. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1487.
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Verhandelte Vorgänge
19 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 119691
Mehr Zeit und Geld für Kinder (G-SIG: 13010261)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120030
Beschränkung der Abschiebungshaft von Ausländerinnen und Ausländern (G-SIG: 13010043)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118588
Gesetz zur Wiederherstellung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen (G-SIG: 13020118)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118583
Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (§ 116) (G-SIG: 13020116)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118573
Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (§ 116) (G-SIG: 13020108)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117181
Entschließungsantrag zum Bericht zur Situation der Kinder und Jugendlichen und die Entwicklung der Jugendhilfe in den neuen Bundesländern - Neunter Jugendbericht - (G-SIG: 13000217)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117180
Entschließungsantrag zum Bericht über die Situation der Kinder und Jugendlichen und die Entwicklung der Jugendhilfe in den neuen Bundesländern - Neunter Jugendbericht - (G-SIG: 13000216)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117009
Bericht über die Situation der Kinder und Jugendlichen und die Entwicklung der Jugendhilfe in den neuen Bundesländern - Neunter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Neunten Jugendbericht (G-SIG: 13000040)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136544
Geänderter Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1552/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Durchführung des Beschlusses 88/376/EWG, Euratom über das System der Eigenmittel der Gemeinschaften (Ratsdok. 10852/94; KOM (94) 458 endg.; 89/1552 EWG, Euratom) (G-SIG: 13900099)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136529
Entwurf für einen Beschluß des Rates und der Kommission über die Unterzeichnung über die Europäische Energiecharta und seine vorläufige Anwendung durch die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und die Europäische Atomgemeinschaft (Ratsdok. 9568/94; KOM (94) 405 endg.) (G-SIG: 13900083)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136528
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Energiecharta und seine vorläufige Anwendung durch die Europäische Gemeinschaft (Ratsdok. 9568/94; KOM (94) 405 endg.) (G-SIG: 13900082)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136508
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Errichtung eines Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union (Ratsdok. 6627/94; KOM (94) 22 endg.) (G-SIG: 13900061)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136094
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der wichtigsten Bestimmungen über die Exportkreditversicherung zur Deckung mittel- und langfristiger Geschäfte (Ratsdok. 9098/94; KOM (94) 297 endg.) (G-SIG: 13900009)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122204
... Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (G-SIG: 13020012)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 119646
Solidarität mit Salman Rushdie und Appell gegen die Einschränkung von Meinungsfreiheit (G-SIG: 13010199)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 119571
Beteiligung einer Delegation des Deutschen Bundestages an der VN-Konferenz in Berlin vom 23. März bis 7. April 1995 (G-SIG: 13010138)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117015
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 3. bis 7. Oktober 1994 in Straßburg Debatte der Erweiterten Parlamentarischen Versammlung über die Aktivitäten der OECD am 6. Oktober 1994 in Straßburg (G-SIG: 13000047)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117013
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis 30. Juni 1994 (G-SIG: 13000045)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128024
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei den Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen (Ratsdok. 5744/94; KOM (94) 38 endg.) (G-SIG: 13900109)