Plenarprotokoll 13/170Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 170. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. April 1997. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/170 · Datenstand 18.04.1997
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 170. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/170, 18. April 1997, Datenstand 18.04.1997. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1530.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118861
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Zukunft der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der EU-Agrarreform, der Osterweiterung und GATT/WTO (G-SIG: 13001759)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 118857
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Zukunft der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der EU-Agrarreform, der Osterweiterung und GATT/WTO (G-SIG: 13001758)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118856
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Zukunft der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der EU-Agrarreform, der Osterweiterung und GATT/WTO (G-SIG: 13001757)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 118855
Entschließungsantrag zu der Großen Anfrage betr. Zukunft der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der EU-Agrarreform, der Osterweiterung und GATT/WTO (G-SIG: 13001756)Antrag · Angenommen · Vorgang 118234
Rechtschreibung in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 13012308)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 122812
Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz - IuKDG) (G-SIG: 13020601)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136567
Entwurf für eine Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über ein mittelfristiges sozialpolitisches Aktionsprogramm (1995-1997) (Ratsdok. 6827/95; KOM (95) 134 endg.) (G-SIG: 13900187)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136445
Entschließung zu dem Bericht der Kommission über die Bewertung des Aktionsplans der Gemeinschaft zur Förderung des Tourismus 1993-1995 - Beschluß des Rates 92/421/EWG (G-SIG: 13001452)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136444
Entschließung zu dem Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie den Ausschuß der Regionen über Maßnahmen der Gemeinschaft, die den Tourismus betreffen (Beschluß des Rates 92/421/EWG) (G-SIG: 13001451)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136442
Beschluß über den Vorschlag für einen Beschluß des Rates und der Kommission über den Abschluß des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Slowenien andererseits (G-SIG: 13001449)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136441
Entschließung zu den wirtschaftlichen und handelspolitischen Aspekten des Europa-Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Slowenien (G-SIG: 13001448)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129654
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat: "Eine bessere Rechtsetzung" 1996 - Bericht über die Anwendung des Grundsatzes der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über Vereinfachung und Kodifikation (Ratsdok. 12501/96; SEK (96) 7) (G-SIG: 13900596)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129548
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Außenhandelspolitik der Gemeinschaft im Bereich der Normen und der Konformitätsbewegung" (Ratsdok. 11838/96; KOM (96) 564 endg.) (G-SIG: 13900569)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129532
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Klärung und Beschleunigung des "Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit" (Ratsdok. 10892/96; KOM (96) 496 endg.) (G-SIG: 13900553)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129531
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und Koordinierung (Ratsdok. 10892/96; KOM (96) 496 endg.) (G-SIG: 13900552)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129530
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Statistik über Höhe und Struktur der Arbeitskosten (Ratsdok. 10913/96; KOM (96) 475 endg.) (G-SIG: 13900551)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 126665
Zukunft der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der EU-Agrarreform, der Osterweiterung und GATT/WTO (G-SIG: 13011471)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 125924
Änderung des Bundesseuchengesetzes: Aufnahme der übertragbaren spongiformen Gehirnentzündung (G-SIG: 13012420)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 123147
Deutschlands demokratischer Weg in die Informationsgesellschaft (G-SIG: 13011789)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118751
Entschließung zu dem Bericht der Kommission über die Durchführung des Programms über grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und Ländern in Mittel- und Osteuropa - 1994 (G-SIG: 13001667)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118740
Entschließung zu den vorbereitenden Arbeiten für die Tagung des Europäischen Rates vom 13. und 14. Dezember 1996 in Dublin (G-SIG: 13001656)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118672
Entschließung zu Serbien (G-SIG: 13001582)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118667
Entschließung zum Grünbuch der Kommission "Das Bürgernetz: Wege zur Nutzung des Potentials des öffentlichen Personenverkehrs in Europa" (G-SIG: 13001577)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118666
Entschließung zu den Auswirkungen der Geldpolitik auf die reale Wirtschaft, die Inflation, die Zinssätze, das Wachstum und die Beschäftigung in der dritten Stufe der WWU und zu der wirtschaftspolitischen Funktion der Konvergenzkriterien (G-SIG: 13001576)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118665
Entschließung zu dem Bericht des Europäischen Währungsinstituts betreffend den Übergang zur einheitlichen Währung (G-SIG: 13001575)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118438
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates und der Kommission über den Abschluß des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Republik Slowenien anderseits (G-SIG: 13001475)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118437
Entschließung zu dem Weißbuch der Kommission "Eine Energiepolitik für die Europäische Union" (G-SIG: 13001474)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118432
Entschließung zur Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über die Auswirkungen der internationalen Entwicklungen auf den Textil- und Bekleidungssektor der Gemeinschaft (G-SIG: 13001469)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118431
Entschließung zu dem Bericht der Sachverständigengruppe über die Wettbewerbspolitik in der neuen Handelsordnung: Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der internationalen Wettbewerbsregeln (G-SIG: 13001468)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118429
Entschließung zur Welthandelsorganisation (WTO) (G-SIG: 13001466)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118427
Entschließung zum Europäischen Rat von Dublin I (G-SIG: 13001463)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117872
Zweiter Bericht über Schäden an Bauwerken der Bundesverkehrswege (G-SIG: 13000985)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117777
Entschließung zu dem Jahresbericht der Kommission "Beschäftigung in Europa - 1995" (G-SIG: 13000886)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117573
Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung (19. Ausschuß) gemäß § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Technikfolgenabschätzung hier : Multimedia - Mythen, Chancen und Herausforderungen (G-SIG: 13000621)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117328
Haushaltsführung 1993 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1993 (G-SIG: 13000367)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117238
Haushaltsführung 1993 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1993 (G-SIG: 13000277)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117237
Haushaltsführung 1993 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1993 (G-SIG: 13000276)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117236
Haushaltsführung 1993 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1993 (G-SIG: 13000275)