Plenarprotokoll 13/96Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 96. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. März 1996. Im DIP sind 22 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/96 · Datenstand 15.03.1996
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 96. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/96, 15. März 1996, Datenstand 15.03.1996. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1535.
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Verhandelte Vorgänge
22 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 122433
Die Regierungskonferenz '96 als Wegbereiterin für eine soziale und ökologische Reform der Europäischen Union (G-SIG: 13011407)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122431
Eine gemeinsame Beschäftigungs- und Sozialpolitik für die Europäische Union (G-SIG: 13011405)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121006
Erstes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Erstes SGB XI-Änderungsgesetz - 1.SGB XI-ÄndG) (G-SIG: 13020393)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 119680
Kriege und bewaffnete Konflikte in Europa und in der Welt (G-SIG: 13010250)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136477
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 80/777/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern (Ratsdok. 10458/94; KOM (94) 423 endg.) (G-SIG: 13900028)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128681
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 93/7/EWG des Rates vom 15. März 1993 über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern (Ratsdok. 11885/95; KOM (95) 479 endg.) (G-SIG: 13900306)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128680
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3911/92 des Rates vom 9. Dezember 1992 über die Ausfuhr von Kulturgütern (Ratsdok. 11885/95; KOM (95) 479 endg.) (G-SIG: 13900305)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128557
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 68/360/EWG zur Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Arbeitnehmer der Mitgliedstaaten und ihre Familienangehörigen innerhalb der Gemeinschaft und der Richtlinie 73/148/EWG zur Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten innerhalb der Niederlassung und des Dienstleistungsverkehrs (Ratsdok. 9674/95; KOM (95) 348 endg.) (G-SIG: 13900271)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128556
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Beseitigung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen (Ratsdok. 9674/95; KOM (95) 347 endg.) (G-SIG: 13900270)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128555
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Reisefreiheit Staatsangehöriger von Drittländern innerhalb der Gemeinschaft (Ratsdok. 9674/95; KOM (95) 346 endg.) (G-SIG: 13900269)Antrag · Angenommen · Vorgang 122432
Verfassungsgebotene Einführung des Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach in Brandenburg (G-SIG: 13011406)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 122392
Sofortige politische Konsequenzen aus dem Umgang mit Subventionsmitteln beim Bremer Vulkan-Verbund (G-SIG: 13011367)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 120231
Alternativen zur geplanten ICE-Neubaustrecke München - Ingolstadt - Nürnberg (G-SIG: 13010699)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 120024
Vorbereitung der Regierungskonferenz 96 ("Maastricht II") (G-SIG: 13010527)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 118553
Gesetz zur Ergänzung des Pflege-Versicherungsgesetzes (PflegeVErgG) (G-SIG: 13020053)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117788
Entschließung zur Verfolgung von Wei Jingsheng (G-SIG: 13000897)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117787
Entschließung zur Lage in Osttimor und dem 20. Jahrestag der indonesischen Invasion (G-SIG: 13000896)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117776
Entschließung zu den Erdbeben und Überschwemmungen in der Türkei (G-SIG: 13000885)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117667
Entschließung zur Vierten Weltfrauenkonferenz in Peking:"Gleichstellung, Entwicklung und Frieden" (G-SIG: 13000768)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117260
Bericht der Bundesregierung zur Gleichbehandlung von Grundwehrdienstleistenden und Zivildienstleistenden (G-SIG: 13000299)