Plenarprotokoll 13/93Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 93. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. März 1996. Im DIP sind 23 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/93 · Datenstand 08.03.1996
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 93. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/93, 08. März 1996, Datenstand 08.03.1996. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1542.
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Verhandelte Vorgänge
23 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 121260
Keine deutsche Beteiligung an militärischen Aufklärungssatelliten (G-SIG: 13011039)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 120294
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (Verunglimpfung der Bundeswehr) (G-SIG: 13020410)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 120912
Postfilialen (G-SIG: 13010915)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117858
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Postfilialen (G-SIG: 13000971)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136569
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung(EG) Nr. 2100/94 des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (Ratsdok. 6898/95; KOM (95) 114 endg.) (G-SIG: 13900189)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136472
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen hinsichtlich der obligatorischen Flächenstillegung für das Wirtschaftsjahr 1995/96 (Ratsdok. 10005/94; KOM (94) 417 endg.) (G-SIG: 13900023)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136469
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (Ratsdok. 9850/94; KOM (94) 404 endg.) (G-SIG: 13900020)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128687
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates über die Durchführung von Aktionsprogrammen der Mitgliedstaaten im Bereich der Kontrollen der Ausgaben zu Lasten des EAGFL, Abteilung Garantie (Ratsdok. 11290/95; KOM (95) 467 endg.) (G-SIG: 13900312)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128686
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über den Stand der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 307/91 des Rates vom 4. Februar 1991 zur Verstärkung der Kontrollen bestimmter Ausgaben zu Lasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Garantie, im Zeitraum 1991-1993 (Ratsdok. 11290/95; KOM (95) 467 endg.) (G-SIG: 13900311)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128673
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Möglichkeiten der Schaffung einer bildschirmgestützten europäischen Börse für wachstumsstarke junge Unternehmen (Ratsdok. 11081/95; KOM (95) 498 endg.) (G-SIG: 13900296)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128548
Vorschlag einer Verordnung (EG) des Rates zur etwaigen Gewährung einer einzelstaatlichen Beihilfe zum Ausgleich der wegen Währungsänderungen in anderen Mitgliedstaaten verursachten landwirtschaftlichen Einkommensverluste (Ratsdok. 9061/95; KOM (95) 343 endg.) (G-SIG: 13900259)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128396
Entwurf einer gemeinsamen Maßnahme der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Ratsdok. 9219/95) (G-SIG: 13900236)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128378
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Ausgaben der Mitgliedstaaten für Maßnahmen zur Durchsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik (Ratsdok. 7465/95; KOM (95) 243 endg.) (G-SIG: 13900217)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 128377
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an bestimmten Ausgaben der Mitgliedstaaten im Rahmen der Durchführung der Kontrollregelung für die Gemeinsame Fischereipolitik (Ratsdok. 7465/95; KOM (95) 243 endg.) (G-SIG: 13900216)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 120448
Zurückweisung der Angriffe auf die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts (G-SIG: 13010899)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117817
Verringerung und Straffung von Bundesbehörden (G-SIG: 13000928)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117695
Entschließung zu der Einführung des Ecu als gesetzliches Zahlungsmittel (Bericht der Arbeitsgruppe MAAS) (G-SIG: 13000796)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117692
Entschließung zur Visumpolitik gegenüber Bürgern aus Ländern Mittel- und Osteuropas (G-SIG: 13000793)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117691
Entschließung zu Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (G-SIG: 13000792)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117674
Entschließung zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über "Die Automobilindustrie - Heutige Lage, Herausforderungen, Strategie für die Zukunft und Aktionsvorschläge" (G-SIG: 13000775)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117673
Entschließung zu dem Entwurf von Schlußfolgerungen des Rates über die Ausgestaltung des Informations-, Reflexions- und Austauschszentrums für Fragen im Zusammenhang mit dem Überschreiten der Außengrenzen und der Einwanderung (G-SIG: 13000774)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117533
Bericht der Bundesregierung über die Internationale Konferenz für Bevölkerung und Entwicklung (ICPD) vom 5. bis 13. September 1994 in Kairo (G-SIG: 13000581)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117299
Bericht der Bundesregierung über ihre Bemühungen zur Stärkung der gesetzgeberischen Befugnisse des Europäischen Parlaments (G-SIG: 13000335)