Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Entwurf einer gemeinsamen Maßnahme der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenf…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Entwurf einer gemeinsamen Maßnahme der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenf… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
05.09.1995	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 566/95	—
23.10.1995	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 565/1/95	—
03.11.1995	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 690, S. 520–521	Stellungnahme - gem.§§ 3 u.5 EUZBLG
03.11.1995	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 565/95(B)	—
11.12.1995	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 13/3286	—
08.03.1996	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 13/93, S. 8316	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Entwurf einer gemeinsamen Maßnahme der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (Ratsdok. 9219/95) (G-SIG: 13900236)

Verlauf

Aus den Protokollen

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