Plenarprotokoll 12/67Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 67. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. Dezember 1991. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/67 · Datenstand 12.12.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 67. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/67, 12. Dezember 1991, Datenstand 12.12.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1770.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154289
Erstes Gesetz zur Änderung des Stromeinspeisungsgesetzes (1. StromeinspeisungsÄndG) (G-SIG: 12020178)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147354
Energiewende - Grundstein für eine dauerhafte Entwicklung (G-SIG: 12010537)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137906
Das energiepolitische Gesamtkonzept der Bundesregierung Energiepolitik für das vereinte Deutschland (G-SIG: 12000695)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137909
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. GATT-Welthandelssystem: Freier Welthandel zur Sicherung der Leistungskraft der deutschen Wirtschaft, Integration Osteuropas in die Weltwirtschaft und Überwindung des Nord-Süd-Konfliktes (G-SIG: 12000698)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 147356
Bekämpfung der "Regierungs- und Vereinigungskriminalität" (G-SIG: 12010539)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 146037
Bekämpfung der "Regierungs- und Vereinigungskriminalität" (G-SIG: 12010420)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154158
Zehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes (G-SIG: 12020209)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154152
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 12020208)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154148
Gesetz über Entschädigungsrenten für Opfer des Nationalsozialismus im Beitrittsgebiet (Entschädigungsrentengesetz) (G-SIG: 12020207)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154020
Sechstes Gesetz zur Änderung der Pfändungsfreigrenzen (G-SIG: 12020134)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 145920
Erhöhung und periodische Anpassung der Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen und der Prozeßkostenhilfe-Freibeträge (G-SIG: 12010303)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154145
Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (G-SIG: 12020202)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154062
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur dauerhaften sozialen Verbesserung der Wohnungssituation im Land Berlin (G-SIG: 12020121)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154304
Energiegesetz (G-SIG: 12020193)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154299
Gesetz zur Regelung des Rechts der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (Untersuchungsausschußgesetz) (G-SIG: 12020188)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153975
Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschußgesetz) (G-SIG: 12020080)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 147379
Parlamentarische Kontrolle der Auflösung der Nationalen Volksarmee (G-SIG: 12010562)Antrag · Angenommen · Vorgang 147357
Verbesserung der Regelung für das Altersübergangsgeld (G-SIG: 12010540)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147353
Verlängerung der Sozialzuschlagsregelung bei Erwerbslosigkeit und Einführung einer Mindestsicherung (G-SIG: 12010536)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147350
Verlängerung des Altersübergangsgeldes (G-SIG: 12010533)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 147323
Änderung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (G-SIG: 12010506)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 146035
Mietpreisbindung Berlin (G-SIG: 12010418)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 137908
Entschließungsantrag zum Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000697)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137907
Entschließungsantrag zum Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000696)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137905
Entschließungsantrag zum Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - (G-SIG: 12000694)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 137904
Entschließungsantrag zum Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000693)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137899
Wahlvorschlag zur Wahl der vom Deutschen Bundestag zu entsendenden Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission (G-SIG: 12000688)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137898
Wahlvorschlag zur Wahl der vom Deutschen Bundestag zu entsendenden Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission (G-SIG: 12000687)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137897
Wahlvorschlag zur Wahl der vom Deutschen Bundestag zu entsendenden Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission (G-SIG: 12000686)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137896
Wahlvorschlag zur Wahl der vom Deutschen Bundestag zu entsendenden Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission (G-SIG: 12000685)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137895
Wahlvorschlag für die Wahl der Mitglieder der Gemeinsamen Verfassungskommission (G-SIG: 12000684)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137894
Sammelübersicht 43 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000683)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137893
Sammelübersicht 42 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000682)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137892
Sammelübersicht 41 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000681)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137809
Entschließung zu dem Verfahren der Zustimmung: Praxis, Verfahrensablauf und Ausblick in die Zukunft (G-SIG: 12000598)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137806
Entschließung zu den Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat (G-SIG: 12000595)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137767
Haushaltsführung 1991 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2302 Titel 836 02 (Internationale Entwicklungsorganisation - IDA -) (G-SIG: 12000556)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137727
Sechsundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 12000515)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137681
Entschließung zur Regierungskonferenz über die Politische Union (G-SIG: 12000469)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137617
Entschließung zur Stärkung der demokratischen Legitimität im Rahmen der Regierungskonferenz über die Politische Union (G-SIG: 12000400)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137615
Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland über die Konferenz der Parlamente der Europäischen Gemeinschaft vom 27. bis 30. November 1990 in Rom (G-SIG: 12000398)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137542
Bericht über Bestrebungen und Leistungen der Jugendhilfe - Achter Jugendbericht - Stellungnahme der Bundesregierung zum Achten Jugendbericht (G-SIG: 12000318)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137525
Umweltbericht 1990 (G-SIG: 12000293)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137524
Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Erfüllung international eingegangener Verpflichtungen zur Reduzierung der Luftverunreinigungen (G-SIG: 12000292)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 137483
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1988 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1988) - (G-SIG: 12000251)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137479
Haushaltsführung 1988 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1988 (G-SIG: 12000247)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137478
Haushaltsführung 1988 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1988 (G-SIG: 12000246)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137477
Haushaltsführung 1988 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1988 (G-SIG: 12000245)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137476
Haushaltsführung 1988 Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1988 (G-SIG: 12000244)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137326
Stärkung der Rechte und Befugnisse des Europäischen Parlaments -Januar bis Dezember 1990- (G-SIG: 12000093)