Plenarprotokoll 12/138Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 138. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. Februar 1993. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/138 · Datenstand 05.02.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 138. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/138, 05. Februar 1993, Datenstand 05.02.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1797.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftAntrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 149570
Minderheitenstatus für polnische Bürger und Bürgerinnen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben (G-SIG: 12011104)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157573
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die innergemeinschaftliche Koordinierung des Aufbaus von Unternehmensregistern für statistische Verwendungszwecke (Ratsdok. 8576/92; KOM (92) 352 endg.) (G-SIG: 12900561)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157564
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Frequenzbänder für die koordinierte Einführung von Straßenverkehrs-Telematiksystemen mit Verkehrsinformations- und -lenkungssystemen in der Gemeinschaft (Ratsdok. 8344/92; KOM (92) 341 endg.) (G-SIG: 12900539)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157536
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Grünbuch zu den Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt - Eine Gemeinschaftsstrategie für eine "dauerhaft umweltgerechte Mobilität" (Ratsdok. 4967/92; KOM (92) 46 endg.) (G-SIG: 12900479)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157399
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Durchführung einer Gemeinschaftsaktion zur beruflichen Fortbildung im audiovisuellen Bereich (Ratsdok. 6013/90; KOM(90) 132 endg.-) (G-SIG: 12900178)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157398
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein Aktionsprogramm zur Förderung der audiovisuellen Industrie in Europa "MEDIA" 1991 - 1995 (Ratsdok. 6013/90; KOM (90) 132 endg.) (G-SIG: 12900176)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157397
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten (Ratsdok. 4461/89; KOM (88) 810 endg.) (G-SIG: 12900174)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157396
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (Ratsdok. 8369/89; KOM (89) 372 endg.; EWG 89/48) (G-SIG: 12900172)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157342
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Programm zur Schaffung eines Marktes für Informationsdienste (IMPACT 2) (Ratsdok. 4436/91; KOM (90) 570 endg.) (G-SIG: 12900062)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157316
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Unternehmenspolitik: Eine neue Dimension für die kleinen und mittleren Unternehmen (Ratsdok. 4061/91; KOM (90) 528 endg.) (G-SIG: 12900008)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157312
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge (Ratsdok. 10958/90; KOM (90) 372 endg.) (G-SIG: 12900000)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 154028
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG - Vereinfachung des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems - (Ratsdok. 9786/92; KOM (92) 448 endg.) (G-SIG: 12900604)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153957
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (Ratsdok. 8866/92; KOM (92) 374 endg.; (EWG) Nr. 288/82) (G-SIG: 12900572)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153939
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Aufhebung bestimmter in Artikel 28 Absatz 3 der Richtlinie 77/388/EWG und in Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 89/465/EWG vorgesehener Ausnahmeregelungen (Ratsdok. 8105/92; KOM (92) 215 endg.) (G-SIG: 12900534)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153653
Entwurf für einen Beschluß des Rates über die Durchführung eines Aktionsprogramms zur Förderung der Entwicklung der europäischen audiovisuellen Industrie 1991 - 1995 (Ratsdok. 6013/90; KOM(90) 132 endg.-) (G-SIG: 12900177)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153512
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein Programm zur Fortführung der Politik und der Maßnahmen der Gemeinschaft zur Schaffung eines Binnenmarktes für Informationsdienste (Ratsdok. 4436/91; KOM (90) 570 endg.) (G-SIG: 12900061)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153309
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten bezüglich der Mindestwirkungsgrade von neuen, mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten Warmwasserheizkesseln (Ratsdok. 9791/90; KOM (90) 368 endg.) (G-SIG: 12900029)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153293
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Überprüfung des Programms zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen in der Gemeinschaft, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, und zur Förderung ihrer Entwicklung (Ratsdok. 4061/91; KOM (90) 528 endg.) (G-SIG: 12900009)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 148165
Sicherung von Sportstätten in den neuen Ländern (G-SIG: 12010798)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 148163
Verkehrssicherheit in der Bundesrepbulik Deutschland (G-SIG: 12010796)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 148121
Verbraucherfreundliche Information bei Arzneimitteln (G-SIG: 12010754)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 147791
Entbindung ehemaliger Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes von der ihnen auferlegten Schweigepflicht (G-SIG: 12010624)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 140849
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Verkehrssicherheit in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12001319)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140848
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Verkehrssicherheit in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12001318)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 140768
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Entbindung ehemaliger Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes von der ihnen auferlegten Schweigepflicht (G-SIG: 12001207)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139476
Tagung der Versammlung vom 1. bis 4. Juni 1992 in Paris (G-SIG: 12001051)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139473
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am 30. Juni 1992 in Budapest (G-SIG: 12001048)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139467
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1992 (G-SIG: 12001042)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139450
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar 1992 bis 30. Juni 1992 (G-SIG: 12001025)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139439
Tagung der Parlamentarischen Versammlung der KSZE vom 3. bis 5. Juli 1992 in Budapest (G-SIG: 12001014)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139434
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 3. bis 7. Februar 1992 in Straßburg (G-SIG: 12001007)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 139013
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 4. bis 8. Mai 1992 in Straßburg (G-SIG: 12000985)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138894
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis (Jahresabrüstungsbericht 1990/91) Berichtszeitraum 1. Juli 1990 bis 31. Dezember 1991 (G-SIG: 12000866)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137774
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar 1991 bis 30. Juni 1991 (G-SIG: 12000563)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137619
Entschließung zu einem allgemeinen Schema für Assoziierungsabkommen mit den Ländern in Mittel- und Osteuropa (G-SIG: 12000402)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137596
Bericht der Bundesregierung über legale und illegale Waffenexporte in den Irak und die Aufrüstung des Irak durch Firmen der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12000379)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137489
Dreizehnter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) (G-SIG: 12000257)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137456
Zwölfter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) (G-SIG: 12000224)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137455
Elfter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) (G-SIG: 12000223)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137454
Zehnter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs.2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) (G-SIG: 12000222)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137453
Neunter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs. 2 Satz 2 des Bundesdatenschutzes (BDSG) (G-SIG: 12000221)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137452
Achter Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 19 Abs.2 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) (G-SIG: 12000220)