Plenarprotokoll 12/57Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 57. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. November 1991. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/57 · Datenstand 14.11.1991
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 57. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/57, 14. November 1991, Datenstand 14.11.1991. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1817.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153985
Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege (G-SIG: 12020094)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154302
Gesetz über die Heimkehrerstiftung und die Aufhebung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes (G-SIG: 12020191)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154025
Gesetz über das Inverkehrbringen von und den freien Warenverkehr mit Bauprodukten zur Umsetzung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. EG Nr. L 40 S. 12) (Bauproduktengesetz - BauPG) (G-SIG: 12020137)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154080
Gesetz zur Änderung der Bundesärzteordnung und weiterer Bundesgesetze für Heilberufe (G-SIG: 12020166)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 144611
I. Gesetzliche Regelungen für die Lagerung, Verwaltung, Sicherung und Nutzung von Unterlagen und Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit II. Gesetzliche Regelungen für die Lagerung, Verwaltung, Sicherung und Nutzung staatsbezogener Parteiakten der SED, der Blockparteien und von Massenorganisationen in der ehemaligen DDR (G-SIG: 12010026)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154140
Gesetz zur Regelung des Verhältnisses von Kriegsfolgengesetzen zum Einigungsvertrag (G-SIG: 12020192)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154078
Gesetz zur Regelung von Vermögensfragen der Sozialversicherung im Beitrittsgebiet (G-SIG: 12020164)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153988
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG) (G-SIG: 12020111)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153972
Gesetz zur Übertragung der Aufgaben der Bahnpolizei und der Luftsicherheit auf den Bundesgrenzschutz (G-SIG: 12020089)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 153743
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (G-SIG: 12020009)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 137859
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (G-SIG: 12000648)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154062
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur dauerhaften sozialen Verbesserung der Wohnungssituation im Land Berlin (G-SIG: 12020121)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 146035
Mietpreisbindung Berlin (G-SIG: 12010418)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154007
Gesetz zum Zweiten Zusatzprotokoll vom 21. Mai 1991 zum Abkommen vom 16. Juni 1959 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete (G-SIG: 12020127)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157378
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Anwendung des Artikels 85 Absatz 3 des Vertrags auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen zwischen Seeschiffahrtsunternehmen (Ratsdok. 7547/90; KOM (90) 260 endg.) (G-SIG: 12900136)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 154002
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (Stasi-Unterlagen-Gesetz - StUG) (G-SIG: 12020107)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 154000
Gesetz über die Sicherung und Nutzung der Daten und Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik (G-SIG: 12020105)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153980
Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und des Bundesjagdgesetzes (G-SIG: 12020085)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153607
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Bericht über die Möglichkeit einer Gruppenfreistellung für Konsortialverträge in der Linienschiffahrt (Ratsdok. 7547/90; KOM (90) 260 endg.) (G-SIG: 12900135)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149996
Integrierung der Angebote aus den mittel- und osteuropäischen Ländern in das Soforthilfeprogramm für die Sowjetunion und ihre Republiken (G-SIG: 12051653)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149992
Anzahl der deutsch-sowjetischen Joint Ventures (Vergleich Nov. 90/91); Beseitigung der Probleme (G-SIG: 12051649)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149990
Zunahme der Menschenrechtsverletzungen in Südkorea seit 1990 (G-SIG: 12051647)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 149988
Beratungshilfe für die Sowjetunion; Einrichtung von Handelskammern in sowjetischen Städten im Rahmen der deutsch-sowjetischen Wirtschaftshilfe (G-SIG: 12051645)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148019
Beteiligung deutscher Firmen an der Bekämpfung von Katastrophen großen Ausmaßes im Ausland (G-SIG: 12051648)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148016
Abschneidung der im Norden des Iraks lebenden Kurden von der Versorgung durch die irakische Regierung und Armee (G-SIG: 12051642)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147289
Ratifizierung der UNO-Konvention über die Rechte des Kindes (G-SIG: 12010472)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 144645
Aktionsprogramm zur Sicherung der beruflichen Bildung in den neuen Ländern (G-SIG: 12010060)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143287
Wiederaufnahme der Uranproduktion bei der Wismut AG durch ein deutsch-französisches Gemeinschaftsunternehmen unter Beteiligung der COGEMA (G-SIG: 12041748)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143285
Verhinderung der Zerstörung der sorbischen Ortschaften Hammerstadt und Viereichen durch den Braunkohlenabbau (G-SIG: 12041746)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143277
Bemühungen um ein gemeinsames Soforthilfeprogramm der Industrieländer für die Sowjetunion und ihre Republiken (G-SIG: 12041738)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143273
Intervention gegen die Verdreifachung der Hinrichtungen im Iran und die zunehmenden Verhaftungen von Frauen wegen "ungenügender Verschleierung" (G-SIG: 12041734)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143271
Positionen ehemaliger Angehöriger der NVA und des MfS in Sicherheits- und Militärdienststellen in Ländern der Dritten Welt (G-SIG: 12041732)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143265
Bedrohungsanalyse für die beim NATO-Gipfel in Rom vereinbarte Personalstärke des Bündnisses (G-SIG: 12041725)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143216
Auswirkungen einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der Sowjetunion (G-SIG: 12041788)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143186
Stand der Verhandlungen über die Rüstungs- und Standortekonversion nach der Ministerpräsidentenkonferenz (G-SIG: 12041749)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143176
Strahlenbelastung des Grundwassers durch Verlagerung uranhaltigen Materials im Zusammenhang mit der Sanierung der Wismut AG (G-SIG: 12041747)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143174
Bereitstellung von Bundesmitteln für ein Soforthilfeprogramm für die Sowjetunion und ihre Republiken (G-SIG: 12041737)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143164
Ursachen für den Anstieg der Zahl der Asylbewerber aus der Türkei (G-SIG: 12041735)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 143162
Bereitstellung des Truppenübungsplatzes Nochten der ehemaligen NVA für den Braunkohlenabbau (G-SIG: 12041724)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137862
Deutsche und europäische Weltraumpolitik (G-SIG: 12000651)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137861
Entschließungsantrag zur vereinbarten Debatte zur deutschen und europäischen Weltraumpolitik (G-SIG: 12000650)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137860
Entschließungsantrag zur vereinbarten Debatte zur deutschen und europäischen Weltraumpolitik (G-SIG: 12000649)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137858
Haltung der Bundesregierung zur gemeinsamen Innenpolitik im Europa der Demokratien nach dem Außenminister-Konklave in Noordwijk (G-SIG: 12000647)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137833
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 12000622)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137826
Sammelübersicht 37 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000615)Untersuchungsausschuss · Abgelehnt · Vorgang 137820
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (G-SIG: 12000609)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137686
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 12000474)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137569
Berufsbildungsbericht 1991 (G-SIG: 12000347)