Plenarprotokoll 12/85Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 85. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. März 1992. Im DIP sind 72 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/85 · Datenstand 19.03.1992
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 85. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/85, 19. März 1992, Datenstand 19.03.1992. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1833.
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Verhandelte Vorgänge
72 im DIP verknüpftAntrag · Angenommen · Vorgang 147867
Maßnahmen zur Sanierung der Ostsee (G-SIG: 12010700)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 145957
Mehr Verkehrssicherheit durch Senkung der Promillegrenze und Einführung der elektronischen Atemalkohol-Analyse (G-SIG: 12010340)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 138020
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung "Deutsche Verkehrspolitik im zusammenwachsenden Europa" (G-SIG: 12000811)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 138019
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung "Deutsche Verkehrspolitik im zusammenwachsenden Europa" (G-SIG: 12000810)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 145980
Betriebsbeauftragte für Umweltschutz (G-SIG: 12010363)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154181
Gesetz zu dem Abkommen vom 30. Juli 1990 zur Änderung des Abkommens vom 14. September 1955 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (G-SIG: 12020232)Antrag · Angenommen · Vorgang 147868
Verbesserung des Schutzes von Kindern als Mitfahrer in Kraftfahrzeugen (G-SIG: 12010701)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154203
Gesetz zur Änderung des Weinwirtschaftsgesetzes und des Weingesetzes (G-SIG: 12020264)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 147766
Generelle Sicherungspflicht für Kinder im Pkw (G-SIG: 12010599)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154169
Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über die Tilgung von Anteilrechten an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe, zur Änderung lastenausgleichsrechtlicher Bestimmungen und zur Ergänzung des Gesetzes über die Errichtung der "Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung" (G-SIG: 12020217)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154165
Erstes Gesetz zur Änderung des Saatgutverkehrsgesetzes (G-SIG: 12020215)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147848
Sofortmaßnahmen zur Arbeitsmarktpolitik (G-SIG: 12010681)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 147872
Kongress der Vereinten Nationen zu Umwelt und Entwicklung 1992 (G-SIG: 12010705)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 147340
VN-Konferenz Umwelt und Entwicklung 1992 (G-SIG: 12010523)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154073
Erstes Gesetz zur Änderung des Mutterschutzgesetzes (G-SIG: 12020151)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 157455
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Einbau und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft (Ratsdok. 8046/91; KOM (91) 291 endg.) (G-SIG: 12900296)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153514
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die gemeinsame Steuerregelung für Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten (Ratsdok. 4427/91; KOM (90) 571 endg.) (G-SIG: 12900063)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151378
Aufhebung der Altersbeschränkung für Fahrpreisvergünstigungen mit der Bundesbahn bei Studenten des zweiten Bildungsweges (G-SIG: 12052645)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151374
Prüfung der toxischen Unschädlichkeit von als Insektizid eingesetzten Pyrethroiden (G-SIG: 12052641)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151358
Fertigstellung der Schnellbahnverbindung Mannheim - Saarbrücken - Paris (G-SIG: 12052625)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151356
Ausbau eines City-Bahn-Netzes in der Region Ulm/Neu-Ulm (G-SIG: 12052623)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151354
Hilfen der Bundesregierung an ost- und mittelosteuropäische Staaten zur Behebung von Umweltgefahren und Umweltbelastungen (G-SIG: 12052621)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151350
Verwicklung deutscher Staatsangehöriger in die Bürgerkriegsauseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien (G-SIG: 12052616)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151346
Erhaltung bzw. Aufstockung der Arbeitsplätze bei den von der Continental AG Hannover erworbenen Vogtländischen Reifenwerke Plauen (G-SIG: 12052612)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151344
Fachgerechte Vernichtung von Munition aus ehemaligen NVA-Beständen in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12052610)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151338
Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich (G-SIG: 12052604)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151334
Ausbau der Schnellbahnstrecke Mannheim - Saarbrücken - Paris (G-SIG: 12052599)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151330
Übernahme der Kosten des HIV-Tests durch die Krankenversicherungen (G-SIG: 12052595)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151328
Interessierte Staaten an der "Weltkonferenz über Menschenrechte" 1993 (G-SIG: 12052593)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151274
Rolle des Bundesgesundheitsamtes und seiner Institute bei der Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von "Enteritis infectiosa" (G-SIG: 12052537)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 151266
Anzahl der an einer Salmonelleninfektion erkrankten bzw. verstorbenen Menschen im Zeitraum 1986 bis 1990; Dunkelziffer (G-SIG: 12052527)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148761
Haltung der EG-Kommission zum nationalen Verbot der Verwendung von Atrazin und zum Freilandeinsatz leicht abbaubarer Pflanzenöle (G-SIG: 12052646)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148759
Verzicht auf Streckenstillegungen und Kündigungen von Privatgleisanschlüssen bis zur Durchführung der geplanten Bundesbahn-Strukturreform (G-SIG: 12052640)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 148755
Hilfen oder sonstige finanzielle Zuwendungen an Israel 1991 und 1992; Bedingungen hinsichtlich der Friedenspolitik zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn (G-SIG: 12052636)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148751
Untersuchung über den Umgang mit Bio- und Komposttonnen; Herausgabe einer technischen Anleitung für den Gebrauch von Abfallsystemen (G-SIG: 12052632)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148749
Stopp der Abfallexporte in Nicht-OECD-Länder (G-SIG: 12052634)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148745
Verhinderung der vom Landeshygieneinstitut in Sachsen vorgesehenen Vorschreibung der Trinkwasserfluoridierung (G-SIG: 12052630)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148741
Ausgleichsregelung in Form einer Vermögensabgabe bei Rückübertragung von Grundstücken und Häusern im Bereich der ehemaligen DDR an Alt-Eigentümer (G-SIG: 12052626)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148737
Verlegung des Ahlhorner Hubschraubertransportgeschwaders nach Hohn; notwendige Umbaumaßnahmen (G-SIG: 12052622)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148733
Kosten der Erhaltung der Kulturlandschaft bei Nichtwahrnehmung dieser Aufgaben durch die Landwirtschaft (G-SIG: 12052617)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148729
Darlegung der Auffassung der Bundesregierung zum Vertreibungsunrecht an den Sudetendeutschen gegenüber den Regierungen von Großbritannien und den USA (G-SIG: 12052613)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148725
Verweigerung der Behandlung auf Krankenschein durch Zahnärzte in Niedersachsen (G-SIG: 12052609)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148723
Beginn des Baus der Hochgeschwindigkeitsstrecke Mannheim - Saarbrücken - Paris; Fahrzeiten (G-SIG: 12052602)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148721
Beseitigung der Altlasten auf Bundeswehr- und NATO-Liegenschaften in Schleswig-Holstein (G-SIG: 12052605)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148717
Bericht über die weltweite Reduzierung von FCKW und über die Chlorbilanz in der Atmosphäre (G-SIG: 12052600)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148715
Auswirkungen des neuen Fahrplans auf die Zugverbindungen zwischen Münster und Berlin (G-SIG: 12052594)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 148713
Anspruch der USA auf den Status der alleinigen Supermacht (G-SIG: 12052596)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 145931
Bericht zu Stand und Perspektive der politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12010314)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138033
Eintritt des Abg Klaus-Heiner Lehne (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den verstorbenen Abg Hubert Doppmeier (Mandatsbeginn: 12.3.1992) (G-SIG: 12000825)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138032
Eintritt der Abg Dr. Ruth Fuchs (PDS/LL) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den verstorbenen Abg Dr. Gerhard Riege (Mandatsbeginn: 11.3.1992) (G-SIG: 12000824)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138031
Gedenkworte für die Opfer des Erdbebens in der Türkei (G-SIG: 12000823)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138022
Deutsche Verkehrspolitik im zusammenwachsenden Europa (G-SIG: 12000813)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138018
Giftmüllexporte aus der EG in "Nicht-OECD-Staaten" vor dem Hintergrund des Umweltministerrats am 23. März 1992 (G-SIG: 12000809)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138017
Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung drei Jahre nach Inkrafttreten des Gesundheits-Reformgesetzes (G-SIG: 12000808)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138005
Übersicht 5 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 12000796)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138004
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 12000795)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137999
Sammelübersicht 52 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12000789)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137930
Einhundertfünfzehnte Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - aufhebbare VO (G-SIG: 12000720)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137915
Neunundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 12000704)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 137807
Entschließung zur Wirtschafts- und Währungsunion (G-SIG: 12000596)Entlastung des Bundesrechnungshofes · Entlastung erteilt · Vorgang 137661
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 1990 - Einzelplan 20 - (G-SIG: 12000448)