Plenarprotokoll 12/149Bundestag12. Wahlperiode
Protokoll der 149. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. März 1993. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 12/149 · Datenstand 25.03.1993
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 149. Sitzung des 12. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 12/149, 25. März 1993, Datenstand 25.03.1993. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1913.
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Verhandelte Vorgänge
37 im DIP verknüpftAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 150290
EG-Fernsehrichtlinie - Schutz von Minderjährigen (G-SIG: 12011271)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 150279
Ablösung des Arbeitsförderungsgesetz durch ein Arbeits- und Strukturförderungsgesetz (G-SIG: 12011261)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154505
Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und der Spielverordnung (G-SIG: 12020401)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 140939
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Lage der Frauen- und Mädchenhäuser und gesetzgeberischer Handlungsbedarf (G-SIG: 12001410)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 148956
Kinderbericht der Bundesregierung (G-SIG: 12011040)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154578
Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den Übereinkommen vom 23. Oktober 1991 über Kambodscha (G-SIG: 12020448)Antrag · Angenommen · Vorgang 150229
Sofortmaßnahmen zur Durchsetzung friedlicher Verhandlungslösungen im ehemaligen Jugoslawien (G-SIG: 12011211)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154493
Gesetz zur Änderung des Opferentschädigungsgesetzes (G-SIG: 12020500)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154450
Gesetz zur Änderung des Opferentschädigungsrechts (G-SIG: 12020478)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154447
Gesetz zur Änderung des Opferentschädigungsgesetzes (G-SIG: 12020468)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154742
Elftes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (G-SIG: 12020501)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154532
Gesetz zur Aufhebung der Tarife im Güterverkehr (Tarifaufhebungsgesetz - TAufhG) (G-SIG: 12020427)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 155342
Gesetz über Maßnahmen zur Bewältigung der finanziellen Erblasten im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands, zur langfristigen Sicherung des Aufbaus in den neuen Ländern, zur Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs und zur Entlastung der öffentlichen Haushalte (Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms - FKPG) (G-SIG: 12020487)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 154323
Gesetz zur Aufhebung des Reichsheimstättengesetzes (G-SIG: 12020342)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 140931
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Aufhebung der Tarife im Güterverkehr (Tarifaufhebungsgesetz - TAufhG) (G-SIG: 12001402)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 155156
... Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs - Sicherung des Bestandes an Mietwohnungen - (G-SIG: 12020383)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 154442
Gesetz zur Aufhebung der Tarife im Güterverkehr (Tarifaufhebungsgesetz - TAufhG) (G-SIG: 12020422)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 153867
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Jugendarbeitsschutz (Ratsdok. 5378/92; KOM (91) 543 endg.) (G-SIG: 12900448)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 148123
Perspektiven für Frauen im ländlichen Raum in den neuen Bundesländern (G-SIG: 12010756)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 147857
Lage der Frauen- und Mädchenhäuser und gesetzgeberischer Handlungsbedarf (G-SIG: 12010690)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140944
Begrüßung einer Delegation der bolivianisch-deutschen Freundschaftsgruppe im bolivianischen Parlament (G-SIG: 12001416)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140943
Sammelübersicht 95 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12001415)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140938
Haltung der Bundesregierung zu ihrem unter Verschluß gehaltenen Gutachten zum Ausbau von Saale- und Elbe-Staustufen (G-SIG: 12001409)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140937
Der Solidarpakt als Grundlage für die Sicherung des Standortes Deutschland (G-SIG: 12001408)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 140936
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung "Der Solidarpakt als Grundlage für die Sicherung des Standortes Deutschland" (G-SIG: 12001407)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 140935
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung "Der Solidarpakt als Grundlage für die Sicherung des Standortes Deutschland" (G-SIG: 12001406)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140928
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 12001399)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140927
Sammelübersicht 94 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 12001398)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140824
Entschließung zu dem ersten Bericht über die Anwendung der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer (G-SIG: 12001293)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140821
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte des Kindes für die Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 12001290)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 140811
Haushaltsführung 1993 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1004 Titel 683 21 (Erstattungen bei der Ausfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet) (G-SIG: 12001274)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 138908
Entschließung zur Nachtarbeit und zur Aufkündigung des Übereinkommens 89 der IAO (G-SIG: 12000880)