Plenarprotokoll 11/206Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 206. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. April 1990. Im DIP sind 65 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/206 · Datenstand 25.04.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 206. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/206, 25. April 1990, Datenstand 25.04.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2029.
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Verhandelte Vorgänge
65 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177281
Gesetz zur Verbesserung der Berufsförderung für Soldaten auf Zeit (G-SIG: 11020529)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171879
Bericht über vorhandene private Initiativen, die im Zusammenhang mit Zwangsarbeit während des Zweiten Weltkrieges ergriffen wurden (G-SIG: 11004499)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171852
Berichtspflicht der Bundesregierung über die Vereinten Nationen (G-SIG: 11004472)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171831
Berichtspflicht der Bundesregierung über die Vereinten Nationen (G-SIG: 11004451)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177328
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Stiftung Umwelt" (G-SIG: 11020569)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177326
... Strafrechtsänderungsgesetz - § 201 StGB - (... StrÄndG) (G-SIG: 11020566)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177273
Viertes Gesetz zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung (G-SIG: 11020527)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177272
Erstes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetzes (G-SIG: 11020526)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177334
Gesetz zur Regelung des Aufnahmeverfahrens für Aussiedler (Aussiedleraufnahmegesetz - AAG) (G-SIG: 11020571)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177325
Gesetz zur Aufhebung des Aufnahmegesetzes (G-SIG: 11020565)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172710
Bericht über Härtefonds für Nationalgeschädigte beim Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (G-SIG: 11004530)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177332
Gesetz zu dem Zusatzprotokoll Nr. 4 vom 25. April 1989 zu der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revidierten Rheinschiffahrtsakte (G-SIG: 11020469)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177230
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen, für die Berufe des Rechtsanwalts und des Patentanwalts (G-SIG: 11020468)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177086
Gesetz über die Betreuung Volljähriger (Betreuungsgesetz - BtG) (G-SIG: 11020330)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 173670
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz - BtG) (G-SIG: 11004696)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175776
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 986/68 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung von Beihilfen für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke (Rats-Dok.Nr.9227/89; KOM(89)448 endg.-) (G-SIG: 11900174)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175031
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen bei der Vermarktung von Nagetieren in der Gemeinschaft (Ratsdok. 9715/89; KOM (89) 500 endg.) (G-SIG: 11900104)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174121
Wahl des Abg Scheu (CDU/CSU), bisher stellvertretendes Mitglied, zum ordentlichen Mitglied in den Vermittlungsausschuß für den ausgeschiedenen Abg Dr. Kreile und des Abg Kraus (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied (G-SIG: 11004801)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173675
Über den Änderungsantrag zur zweiten Beratung des Gesetzes zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz - BtG) (Drs 11/6962) (G-SIG: 11004701)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173671
Aktuelle Lage der Landwirtschaft Preissenkungspolitik der EG-Kommission im Agrarsektor (G-SIG: 11004697)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 173669
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz-BtG) (G-SIG: 11004695)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 173668
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz - BtG) (G-SIG: 11004694)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173667
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 11004693)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172737
Sammelübersicht 155 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004557)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172735
Sammelübersicht 153 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004555)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172701
Vier Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl (G-SIG: 11004521)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172505
Verhinderung des weiteren Preisverfalls deutscher Landwirtschaftsprodukte innerhalb der EG (G-SIG: 11053914)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172504
Verhinderung des weiteren Preisverfalls deutscher Landwirtschaftsprodukte innerhalb der EG (G-SIG: 11053913)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172503
Einbeziehung der Schutzzone 2 in die finanzielle Förderung baulicher Schutzmaßnahmen nach dem Fluglärmgesetz (G-SIG: 11053912)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172497
Aufgabe oder Verlagerung kleinerer und mittlerer Gewerbebetriebe angesichts des zunehmenden Mietpreisanstiegs in Innenstädten (G-SIG: 11053906)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172294
Ausdünnung oder Auflösung von Dienststellen im Zuge des Personalabbaus bei der Bundeswehr um fast 20 v.H. (G-SIG: 11053903)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172292
Verlängerung der Kündigungsfristen für gewerblich angemietete Flächen zum Schutz kleinerer und mittlerer Gewerbebetriebe (G-SIG: 11053901)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172289
Zahlungsrückstände bei den Zuschüssen an Beschäftigungsstellen von Zivildienstleistenden (G-SIG: 11053898)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172287
Einbeziehung der fernmeldetechnischen Ausrüstung von Bundeswehr und Volksarmee zur Beseitigung der Engpässe im Telefonverkehr mit der DDR (G-SIG: 11053896)Antrag · Angenommen · Vorgang 171837
Entwicklung in Rumänien (G-SIG: 11004457)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171822
Erhalt der DB-Strecke Euskirchen-Bad Münstereifel (G-SIG: 11004442)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171360
Entschließung zu Steuerfragen (G-SIG: 11004380)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 168840
Gemeinsames Programm von Bund und Ländern zur Fortsetzung der Öffnungspolitik an den Hochschulen (G-SIG: 11003692)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168420
Vorschlag für eine dreizehnte Richtlinie des Rates auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts über Übernahmeangebote (Ratsdok. 5032/89; KOM (88) 823 endg.) (G-SIG: 11003563)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168055
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der ersten Richtlinie des Rates 73/239/EWG und der zweiten Richtlinie des Rates 88/357/EWG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Direktversicherung (mit Ausnahme der Lebensversicherung) und zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs sowie zur Änderung der Richtlinie 73/239/EWG insbesondere bezüglich der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung (Ratsdok. 4095/89; KOM (88) 791 endg.; (EWG) 73/239 ; 88/357 ; 73/239) (G-SIG: 11003481)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 167458
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Entwicklungsstand und Perspektiven der Fachhochschulen in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11003326)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165460
Reduzierung der Forderungen der Energieversorgungsunternehmen für den Netzanschluß neuer Windenergieanlagen (G-SIG: 11049717)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165448
Intervention gegen das Öffnen von Paketen und die Entnahme von Waren im innerdeutschen Postverkehr; Schaden durch derartige Kontrollmethoden (G-SIG: 11049705)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165447
Bedingungen für die Inanspruchnahme des Transportbehälterlagers Gorleben zur Einlagerung abgebrannter Brennelemente durch Kernkraftwerke (G-SIG: 11049704)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165442
Änderung der Milchquotenregelung vor Vollendung des Binnenmarktes angesichts der Unzufriedenheit der Milchbauern (G-SIG: 11049699)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165441
Vereinbarung mit den US-Streitkräften über die Nutzung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr (G-SIG: 11049698)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165440
Verhinderung der Verwendung von Mitteln aus dem Städtebauförderungsgesetz für kostenintensive Begleitmaßnahmen (G-SIG: 11049697)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165439
Übertragung des Kraftfahrzeugkennzeichens auf den Zweitwagen (G-SIG: 11049696)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 162085
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Tschernobyl und die Folgen - Ein Jahr danach (G-SIG: 11001798)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161420
Atommüllendlager "Schacht Konrad" in Salzgitter-Bleckenstedt (G-SIG: 11001720)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 158387
Beistand und mehr Rechte für geistig behinderte und psychisch kranke Menschen (G-SIG: 11000666)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158299
Beendigung der Arbeiten am Endlager Gorleben (G-SIG: 11000578)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 157750
Einhaltung des ABM-Vertrages (G-SIG: 11000016)