Plenarprotokoll 11/197Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 197. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Februar 1990. Im DIP sind 76 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/197 · Datenstand 15.02.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 197. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/197, 15. Februar 1990, Datenstand 15.02.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2046.
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Verhandelte Vorgänge
76 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177234
Gesetz über Wertpapier-Verkaufsprospekte und zur Änderung von Vorschriften über Wertpapiere (G-SIG: 11020476)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 171323
Einstellung des integrierten Entwicklungsvorhabens Bondoc/Philippinen (G-SIG: 11004343)Untersuchungsausschuss · Abgeschlossen · Vorgang 157793
1. Untersuchungsausschuß der 11. Wahlperiode [U-Boot-Pläne] (G-SIG: 11000061)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171340
Bedingungen für die Zustimmung zum neuen Weltbankkredit für das brasilianische Regionalentwicklungsvorhaben Polonoroeste (G-SIG: 11004360)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177218
Ernährungsvorsorgegesetz (EVG) (G-SIG: 11020450)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177215
Zweites Gesetz zur Änderung des Ernährungssicherstellungsgesetzes (G-SIG: 11020449)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177240
Gesetz zur Durchführung versicherungsrechtlicher Richtlinien des Rates der Europäischen Gemeinschaften (2. Durchführungsgesetz/EWG zum VAG) (G-SIG: 11020477)Entschließungsantrag BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172799
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Generalsekretär Gorbatschow und mit Ministerpräsident Modrow (G-SIG: 11004625)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 171817
Mitwirkung von Bundestag und Bundesrat am Zusammenschluß der beiden deutschen Staaten (G-SIG: 11004437)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 171799
Neuregelungen für Übersiedlerinnen und Übersiedler (G-SIG: 11004419)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177233
Zweites Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes (G-SIG: 11020475)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177193
Gesetz zur Verbesserung der Struktur der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (KOV-Strukturgesetz 1990) (G-SIG: 11020432)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 176492
Entschließungsantrag zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Ergänzung des gemeinsamen Mehrwehrtsteuersystems und zur Änderung der Artikel 32 und 28 der Richtlinie 77/388/EWG-Sonderregelung für Gebrauchtgegenstände, Kunstgegenstände, Antiquitäten und Sammelstücke (G-SIG: 11005557)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177487
Gesetz zur Änderung des Fremdrentenrechts (G-SIG: 11020539)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177355
Drittes Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes (G-SIG: 11020491)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177341
Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (G-SIG: 11020482)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172813
Eintritt des Abg Schneider (Idar-Oberstein) (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den verstorbenen Abg Weiß (Kaiserslautern) (Mandatsbeginn: 08.02.1990) (G-SIG: 11004639)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172811
Über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Generalsekretär Gorbatschow und mit Ministerpräsident Modrow (G-SIG: 11004637)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172808
Begrüßung des Vizemarschalls des Sejm der Republik Polen, Herrn Tadeusz Fiszbach, mit seiner Delegation (G-SIG: 11004634)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172807
Begrüßung des Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker (G-SIG: 11004633)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172803
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Kernfusion (G-SIG: 11004629)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172802
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Kernfusion (G-SIG: 11004628)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 172801
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Generalsekretär Gorbatschow und mit Ministerpräsident Modrow (G-SIG: 11004627)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 172800
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Generalsekretär Gorbatschow und mit Ministerpräsident Modrow (G-SIG: 11004626)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 172798
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung über die Gespräche des Bundeskanzlers mit Generalsekretär Gorbatschow und mit Ministerpräsident Modrow (G-SIG: 11004624)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 172787
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes, zum Dritten Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes sowie zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Ergänzung des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems und zur Änderung der Artikel 32 und 28 der Richtlinie 77/388/EWG - Sonderregelung für Gebrauchtgegenstände, Kunstgegenstände, Antiquitäten und Sammlungsstücke (G-SIG: 11004613)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171886
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 3304 Titel 433 03 und 433 04 (Übergangsgebührnisse und Ausgleichsbezüge sowie Übergangsbeihilfen) (G-SIG: 11004506)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171885
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2702 Titel 642 21 (Kosten aufgrund des Gesundheitsabkommens mit der DDR und Förderung des Besuchsreiseverkehrs) (G-SIG: 11004505)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171783
Haushaltsführung 1989 und 1990 Außerplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 6004 Titel apl. 688 51, Titel apl. 671 51 und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 6004 Titel apl. 671 51 betreffend gemeinsamer Reisedevisenfonds mit der DDR (G-SIG: 11004403)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171371
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0640 Titel 681 05 (Einmalige Unterstützung für im Bundesgebiet einschließlich Berlin (West) eintreffende Aus- und Übersiedler) (G-SIG: 11004391)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171369
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1502 Titel 681 15 - Erziehungsgeld - (G-SIG: 11004389)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171355
Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen nach § 850c ZPO (G-SIG: 11004375)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171345
Beendigung des Neuerwerbs des Vertriebenenstatus und bundeseinheitliche Anwendung des Staatsangehörigkeitsrechts (G-SIG: 11004365)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 171322
Energieforschungsprogramm der Bundesregierung (G-SIG: 11004342)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170856
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 54 - Zuschüsse zur Sicherung der späteren Altersversorgung als Arbeitnehmer bei Abgabe landwirtschaftlicher Unternehmen (Nachentrichtungszuschüsse) - (G-SIG: 11004276)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170847
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2502 Titel 642 01 - Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz - (G-SIG: 11004267)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170846
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1004 Titel 682 04 (Von den EG nicht übernommene Marktordnungsausgaben) (G-SIG: 11004266)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170845
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 55 - Krankenversicherung der Landwirte - (G-SIG: 11004265)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170307
Sechsundsechzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11004126)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168421
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Ergänzung des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems und zur Änderung der Artikel 32 und 28 der Richtlinie 77/388/EWG - Sonderregelung für Gebrauchtgegenstände, Kunstgegenstände, Antiquitäten und Sammlungsstücke (Ratsdok. 4204/89; KOM (88) 846 endg.; (EWG) Nr.77/88) (G-SIG: 11003564)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 166223
Export von TORNADO-Flugzeugen nach Jordanien (G-SIG: 11003058)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165084
Kostenlose Beförderung von Hilfspaketen nach Rumänien (G-SIG: 11049470)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165051
Abzug von US-Truppen aus der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11049437)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165050
Existenz von Spielgeräten mit Zählwerken entgegen der Behauptung der Automatenwirtschaft (G-SIG: 11049436)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165048
Ausklammerung der Konversionsproblematik bei der in Bonn stattfindenden KSZE-Wirtschaftskonferenz (G-SIG: 11049434)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165045
Kompetenz der Parlamentarischen Kontrollkommission im Zusammenhang mit den Rechten des Bundestages (G-SIG: 11049431)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165044
Einstellung ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR durch den Bundesnachrichtendienst (G-SIG: 11049430)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165039
Ausschluß der Beteiligung Deutscher an der Giftgasproduktion in Libyen und der Inbetriebnahme bundesdeutscher Komponenten für die Steuerungsanlagen (G-SIG: 11049425)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164916
Abzug von US-Streitkräften aus besonders belasteten Ballungsgebieten im Rahmen des Truppenabbaus (G-SIG: 11049423)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164912
Sicherung der Anlagen der chemischen Industrie vor Abstürzen von Militärflugzeugen angesichts des Unfalls von Maxdorf bei der BASF (G-SIG: 11049419)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164911
Stand der Planung für den Truppenabbau der Bundeswehr; Auswirkungen für Schleswig-Holstein (G-SIG: 11049418)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164910
Geringe Nutzung der Kasernenunterkünfte durch einen hohen Heimschläferanteil; zwingende Bereitstellung eines Unterkunftplatzes für Heimschläfer (G-SIG: 11049417)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164908
Auswirkung der Spielverordnung auf die Entwicklung der Spielhallen seit 1988 und nach Ablauf der Übergangsfristen (G-SIG: 11049415)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164902
Initiativen der Bundesregierung zur Überwachung von Bundestagsabgeordneten durch deutsche Nachrichtendienste, insbesondere im Fall T. (G-SIG: 11049409)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164897
Arrondierung des Truppenübungsplatzes Munster-Nord nach der Sperrung gegen den Willen der Bürgerinitiative Breloh; Größe des Umkreises für Bodenproben (G-SIG: 11049404)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164896
Haltung des Bundesaußenministers zur geplanten Aufhebung der EG-Sanktionen gegen das Apartheid-Regime (G-SIG: 11049403)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164893
Wiedererrichtung der Wolga-Republik für die Deutschen in der Sowjetunion (G-SIG: 11049400)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164887
Stationierung des Waffensystems Patriot in Peißenberg angesichts der Entwicklung der Ost-West-Beziehungen (G-SIG: 11049394)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164883
Erhöhung der Kinderbetreuungskosten (G-SIG: 11049390)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 164882
Gründe für die Erhöhung des Einsatzes und des Höchstgewinns bei der Änderung der Spielverordnung (G-SIG: 11049389)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164876
Zivile Teilnutzung des kanadischen Militärflugplatzes Söllingen (G-SIG: 11049383)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 164175
Kernfusion (G-SIG: 11002431)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163883
Beendigung des Forschungsprojekts Eurobrüter (ERUG) (G-SIG: 11002373)