Plenarprotokoll 11/85Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 85. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Juni 1988. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/85 · Datenstand 16.06.1988
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 85. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/85, 16. Juni 1988, Datenstand 16.06.1988. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2095.
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Verhandelte Vorgänge
41 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176926
Gesetz zur Beseitigung nationalsozialistischer Unrechtsurteile (G-SIG: 11020181)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158860
Verbot der Werbung für Tabak und Tabakerzeugnisse (G-SIG: 11001159)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158862
Verbot der Werbung für Zucker und Süßigkeiten mit Kindern und für Kinder (G-SIG: 11001161)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158861
Verbot der Werbung für Alkohol (G-SIG: 11001160)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176960
Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz - GRG) (G-SIG: 11020222)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162933
Plebiszit in Chile (G-SIG: 11002054)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 162643
Plebiszit in Chile (G-SIG: 11001960)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162194
Plebiszit in Chile (G-SIG: 11001910)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176966
Gesetz zur Bildung von Jugend- und Auszubildendenvertretungen in den Verwaltungen (G-SIG: 11020227)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176920
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 125 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1966 über die Befähigungsnachweise der Fischer (G-SIG: 11020171)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176911
Gesetz zur Umsetzung der Apotheker-Richtlinien der EG (85/432/EWG und 85/433/EWG) in deutsches Recht (G-SIG: 11020163)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176873
Gesetz zur Bildung von Jugend- und Auszubildendenvertretungen in den Betrieben (G-SIG: 11020135)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176825
Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialgesetzbuches über die Übertragung, Verpfändung und Pfändung von Ansprüchen auf Sozialleistungen, zur Regelung der Verwendung der Versicherungsnummer und zur Änderung anderer Vorschriften (Erstes Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches) (1.SGBÄndG) (G-SIG: 11020085)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 163222
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Apotheker-Richtlinien der EG (85/432/EWG und 85/433/EWG) in deutsches Recht (G-SIG: 11002146)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176883
Gesetz zur Änderung des Gesetzes nach Artikel 45c des Grundgesetzes (G-SIG: 11020120)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176882
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 45c) (G-SIG: 11020119)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176878
Gesetz zur Ausweitung der Rechte der Jugendvertretungen und zur Weiterentwicklung in Jugend- und Auszubildendenvertretungen (G-SIG: 11020115)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 163257
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialgesetzbuches über die Übertragung, Verpfändung und Pfändung von Ansprüchen auf Sozialleistungen, zur Regelung der Verwendung der Versicherungsnummer und zur Änderung anderer Vorschriften (Erstes Gesetz zur Änderung des Sozialgesetzbuches - 1.SGBÄndG) (G-SIG: 11002181)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163190
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Antrag betr. Parlamentarische Kontrollkommission (G-SIG: 11002113)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162968
Über den Änderungsantrag zur Beschlußempfehlung zu Anträgen und zum Bericht betr. Schutz der Nordsee (Drs 11/2462) (G-SIG: 11002090)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162953
Berichtspflicht zu den Erkrankungen Asthma und Allergie (G-SIG: 11002074)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162952
Parlamentarische Kontrollkommission (G-SIG: 11002073)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162935
Wahlvorschlag für die Nachwahl eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission (G-SIG: 11002056)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162932
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 11002051)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162931
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahre 1987 (G-SIG: 11002050)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162697
Sammelübersicht 65 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11002016)Geschäftsordnung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162635
Änderung der Immunitätsvorschriften (Beschluß des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages gemäß Anlage 6 GO-BT) (G-SIG: 11001952)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162140
Neunundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 11001855)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161386
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den höchstzulässigen Teergehalt von Zigaretten (Ratsdok. 4193/88; KOM (87) 720 endg.) (G-SIG: 11001686)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161385
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung von Tabakerzeugnissen (Ratsdok. 4192/88; KOM (87) 719 endg.) (G-SIG: 11001685)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158898
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomenergiegemeinschaft durchzuführendes ergänzendes Forschungsprogramm (Ratsdok. 9454/87; KOM (87) 491 endg.) (G-SIG: 11001197)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158897
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomenergiegemeinschaft durchzuführenden spezifischen Forschungsprogramme (1988-1991) (Ratsdok. 9454/87; KOM (87) 491 endg.) (G-SIG: 11001196)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158896
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durchzuführenden spezifischen Forschungsprogramme (1988-1991) (Ratsdok. 9454/87; KOM (87) 491 endg.) (G-SIG: 11001195)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158895
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die neue Zielsetzung für die Gemeinsame Forschungsstelle (Ratsdok. 9454/87; KOM (87) 491 endg.) (G-SIG: 11001194)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158736
Haushaltsführung 1985 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 4. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1985 (G-SIG: 11001033)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158727
Haushaltsführung 1985 Zusammenstellung der Über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1985 (G-SIG: 11001024)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158688
Haushaltsführung 1985 Zusammenstellung der Über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1985 (G-SIG: 11000976)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158687
Haushaltsführung 1985 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 1985 (G-SIG: 11000975)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158644
Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag zur Vorbereitung der 2. Internationalen Nordseeschutz-Konferenz (2.INK) vom 21. September 1987 (G-SIG: 11000931)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 157982
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1985 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1985) - (G-SIG: 11000255)