Plenarprotokoll 16/170Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 170. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Juni 2008. Im DIP sind 38 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/170 · Datenstand 20.06.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 170. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/170, 20. Juni 2008, Datenstand 20.06.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/211.
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Verhandelte Vorgänge
38 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 14649
Energiekosten senken - Mehr Netto für die VerbraucherAntrag · Abgelehnt · Vorgang 13045
Verbraucherschutz beim Telefonmarketing verbessern - Call-Center erhaltenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 14715
Entschließungsantrag zur Beratung der Großen Anfrage betr. Zur Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und TransgenderGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 14645
Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das BundeskriminalamtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 10113
Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über ComputerkriminalitätGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9472
Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach JugendstrafrechtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 13511
Gesetz zur verbesserten Einbeziehung der selbstgenutzten Wohnimmobilie in die geförderte Altersvorsorge (Eigenheimrentengesetz - EigRentG)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 13439
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von VerkehrssicherheitsvorschriftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 7700
Den 17.5. als offiziellen Tag gegen Homophobie begehen (G-SIG: 16012117)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 7137
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zu dem Beitrag der künftigen Regionalpolitik zur Innovationsfähigkeit der Europäischen Union (2006/2104(INI)) (G-SIG: 16001396)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 6897
Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems (G-SIG: 16001390)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 6611
Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen (G-SIG: 16012040)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 5040
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Menschenrechten im Sudan (G-SIG: 16001438)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen · Vorgang 4939
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006 (G-SIG: 16001139)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 4727
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu Europa im Zeitalter der Globalisierung - externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (G-SIG: 16001427)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 3349
Zur Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (G-SIG: 16010810)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 293
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten und zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006 (G-SIG: 16000679)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 2114
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2006 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2006 (G-SIG: 16000871)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 14716
Entschließungsantrag zum Gesetz zur verbesserten Einbeziehung der selbstgenutzten Wohnimmobilie in die geförderte Altersvorsorge (Eigenheimrentengesetz - EigRentG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 14713
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach JugendstrafrechtEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 14712
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach JugendstrafrechtEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 14710
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der KinderpornographieAntrag · Angenommen · Vorgang 14658
Internationalen Klimaschutz sichern - Integrität und Wirksamkeit der CDM-Projekte weiter verbessernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 14214
Bericht über die Auswirkungen von Rabattvereinbarungen für Arzneimittel, insbesondere auf die Wirksamkeit der FestbetragsregelungUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 13637
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. März 2008 zu der nachhaltigen europäischen Verkehrspolitik unter Berücksichtigung der europäischen Energie- und UmweltpolitikGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 13630
Gesetz zur verbesserten Einbeziehung der selbstgenutzten Wohnimmobilie in die geförderte Altersvorsorge (Eigenheimrentengesetz - EigRentG)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 13600
Bericht der Bundesregierung über die Teilnahme der Bundeswehr an der zivil-militärischen Unterstützungsaktion der Europäischen Union für die Mission der Afrikanischen Union in Darfur (AMIS)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1359
Entschließung des Europäischen Parlaments zum 50. Jahrestag der ungarischen Revolution von 1956 und ihrer historischen Bedeutung für Europa (G-SIG: 16000980)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 13173
Bericht über die Ergebnisse des PPP-Eignungstests zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses/Bau des Humboldt-Forums im SchlossarealUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 12725
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Januar 2008 zur Lage in ÄgyptenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 12095
Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung gemäß § 24 des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes (Berichtszeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2006)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 11905
Energiekosten für Privathaushalte mit geringem Einkommen sofort wirksam senkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 11878
Unterlaufen von Klimaschutzzielen durch CDM-Projekte beendenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 10825
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Meerespolitik für die Europäische Union Ratsdok. 14631/07; KOM (2007) 575 endg