Plenarprotokoll 11/78Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 78. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Mai 1988. Im DIP sind 14 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/78 · Datenstand 06.05.1988
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 78. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/78, 06. Mai 1988, Datenstand 06.05.1988. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2138.
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Verhandelte Vorgänge
14 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176942
Gesetz zur Finanzierung einer besseren Pflege (Bundespflegegesetz) (G-SIG: 11020180)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176944
Gesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (G-SIG: 11020198)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 176985
Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz - GRG) (G-SIG: 11020223)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 176870
Gesetz zur Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (G-SIG: 11020107)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 176775
Gesetz zur Änderung der Reichsversicherungsordnung (G-SIG: 11020012)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162196
Erläuterung einer Aussage von Bundesminister Dr. Blüm zur Lebenserwartung auf einer Wahlversammlung in Dithmarschen (G-SIG: 11001912)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161094
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Regelung gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung, der Vermarktung in der Gemeinschaft und der Einfuhr aus Drittländern von Hackfleisch und Fleisch in Stücken von weniger als 100 g (Ratsdok. 4069/88; KOM (87) 658 endg.) (G-SIG: 11001605)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 160412
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 78/546/EWG zur Erfassung des Güterkraftverkehrs im Rahmen einer Regionalstatistik (Ratsdok. 10022/87; KOM (87) 548 endg.) (G-SIG: 11001518)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158732
Entschließung zur Abschaffung der Todesstrafe und zum Beitritt zum Protokoll Nr. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (G-SIG: 11001029)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158679
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Profiltiefe der Reifen an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern (Ratsdok. 8714/87; KOM (87) 407 endg.) (G-SIG: 11000967)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158610
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über seitliche Schutzvorrichtungen (Seitenschutz) bestimmter Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Ratsdok. 8284/87; KOM (87) 132 endg.) (G-SIG: 11000896)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158609
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Spritzverhinderungsvorrichtungen an bestimmten Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern (Ratsdok. 8284/87; KOM (87) 132 endg.) (G-SIG: 11000895)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158517
Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Rahmenplan 1988 bis 1991 und nachträgliche Änderung des Rahmenplans 1986 bis 1989 (G-SIG: 11000802)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158330
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über ein Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch Cadmium (Ratsdok. 6212/87; KOM (87) 165 endg.) (G-SIG: 11000609)