Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaat…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaat… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
21.09.1987	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 402/87	—
09.10.1987	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 11/929	—
07.12.1987	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 402/1/87	—
18.12.1987	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 584, S. 462	Stellungnahme
18.12.1987	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 402/87(B)	—
06.05.1988	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 11/78, S. 5327	Kenntnisnahme

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über seitliche Schutzvorrichtungen (Seitenschutz) bestimmter Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Ratsdok. 8284/87; KOM (87) 132 endg.) (G-SIG: 11000896)

Verlauf

Aus den Protokollen