Plenarprotokoll 11/226Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 226. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. September 1990. Im DIP sind 68 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/226 · Datenstand 20.09.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 226. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/226, 20. September 1990, Datenstand 20.09.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2159.
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Verhandelte Vorgänge
68 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 161421
Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen bei der Durchführung des Mikrozensusgesetzes vom 10. Juni 1985 (G-SIG: 11001721)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177549
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Entlastung der Gerichte in der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit (G-SIG: 11020664)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177348
Gesetz über die Beteiligung der Soldaten und der Zivildienstleistenden (Beteiligungsgesetz - BG) (G-SIG: 11020586)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177289
Gesetz über die Umwelthaftung (G-SIG: 11020546)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 167116
Gesetz zur Änderung des Bundessozialhilfegesetzes (G-SIG: 11020023)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176532
Bericht des Bundesrechnungshofes gemäß § 99 BHO über die Sicherheit der Informationsverarbeitung in Rechenzentren der Bundesverwaltung (G-SIG: 11005600)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 174180
Rehabilitierung und Entschädigung der unter der NS-Herrschaft verfolgten Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und "Wehrkraftzersetzer" (G-SIG: 11004860)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 173660
Errichtung einer nationalen Gedenkstätte in Hadamar für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Verbrechen (G-SIG: 11004686)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171310
Bericht über die Umsetzung des Konzeptes für die Förderung von Frauen in Entwicklungsländern (G-SIG: 11004330)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177546
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Ausländerrechts (G-SIG: 11020661)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177252
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 160 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1985 über Arbeitsstatistiken (G-SIG: 11020417)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177180
Gesetz zu den Zusatzprotokollen I und II zu den Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 (G-SIG: 11020523)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177100
Gesetz zu dem Abkommen vom 29. August 1989 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und einiger anderer Steuern (G-SIG: 11020504)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177488
Gesetz zur Überleitung von Bundesrecht nach Berlin (West) nach Fortfall der alliierten Vorbehaltsrechte (Sechstes Überleitungsgesetz) (G-SIG: 11020659)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177483
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - und der Vereinbarung vom 18. September 1990 (G-SIG: 11020652)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 176086
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - sowie zu der Vereinbarung vom 18. September 1990 (G-SIG: 11005382)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177489
Gesetz über die Umwelthaftung (G-SIG: 11020541)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177350
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands und der Vereinbarung vom 18. September 1990 (Einigungsvertragsgesetz) (G-SIG: 11020651)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177293
Gesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen Einheit (G-SIG: 11020650)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177217
Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 11020623)EU-Vorlage · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176430
Die Gemeinschaft und die Deutsche Einigung: Auswirkungen des Staatsvertrags (Rats-Dok.Nr.7416/90; SEK(90) 1138 endg.) (G-SIG: 11900276)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176418
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Die Gemeinschaft und die deutsche Einigung Vorschläge für Rechtsvorschriften des Rates Finanzielle Auswirkungen (Ratsdok. 8309/90; KOM (90) 400 endg.) (G-SIG: 11900262)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176085
Über den Änderungsantrag zu Beschlußempfehlung und Bericht zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - (Drs 11/7955) (G-SIG: 11005381)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176084
Über den Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - (Drs 11/7947) (G-SIG: 11005380)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176083
Zur dritten Beratung des Gesetzes zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - (Drs 11/7760, 11/7841) (G-SIG: 11005379)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176074
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland (G-SIG: 11005368)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176050
Übersicht 17 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11005344)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 175755
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland (G-SIG: 11005315)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174771
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1002 Titel 656 54 - Zuschüsse zur Sicherung der späteren Altersversorgung als Arbeitnehmer bei Abgabe landwirtschaftlicher Unternehmen (Nachentrichtungszuschüsse) (G-SIG: 11004996)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174768
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0905 Tit. 681 01 - Entschädigungsleistungen - (G-SIG: 11004993)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174762
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - hier: Mitbestimmung im Vorstand und Verwaltungsrat der Treuhandanstalt (G-SIG: 11004987)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174761
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - hier: Entmilitarisierung anläßlich der Vereinigung der beiden deutschen Staaten - Kriegsdienstverweigerung, Wehrpflicht und Amnestie - (G-SIG: 11004986)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174760
Entschließungsantrag zum Gesetz zu den Zusatzprotokollen I und II zu den Genfer Rot-Kreuz-Abkommen von 1949 (G-SIG: 11004985)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174757
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - hier: Artikel 37 "Bildung" (G-SIG: 11004982)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174756
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (G-SIG: 11004981)Entschließungsantrag BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174755
Entschließungsantrag zur Erklärung durch die Bundesregierung betr. Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (G-SIG: 11004980)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174753
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland (G-SIG: 11004978)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 174749
Entschließungsantrag zum Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertragsgesetz - hier: Entschädigung für NS-Opfer (G-SIG: 11004974)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174732
Sammelübersicht 177 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004957)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174731
Sammelübersicht 176 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004956)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174698
Bericht zum Thema "Der entwicklungspolitische Beitrag zur Lösung von Weltflüchtlingsproblemen" (G-SIG: 11004922)Entschließungsantrag BT · Für erledigt erklärt · Vorgang 174219
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zur Beitrittserklärung der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (G-SIG: 11004909)Entschließungsantrag BT · Für erledigt erklärt · Vorgang 174216
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zur Beitrittserklärung der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik und zur Aussprache zur Vorbereitung der deutschen Einheit (G-SIG: 11004906)Entschließungsantrag BT · Für erledigt erklärt · Vorgang 174215
Entschließungsantrag zur vereinbarten Aussprache zur Vorbereitung der deutschen Einheit (G-SIG: 11004905)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174193
Demokratische, soziale und ökologische Eckpunkte zum Einigungsvertrag (G-SIG: 11004873)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174186
Beteiligung der Gewerkschaften am Vorstand und Verwaltungsrat der Treuhandanstalt (G-SIG: 11004866)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174185
Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 11004865)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174182
Deutsch-Deutsche Kulturunion (G-SIG: 11004862)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173727
Achter Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung (G-SIG: 11004753)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173706
Abschlußgesetzgebung zum Lastenausgleich (G-SIG: 11004732)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171285
Beendigung von Genom-Analysen durch Strafverfolgungsbehörden (G-SIG: 11004305)Antrag · Angenommen · Vorgang 164241
Zur Verbesserung der kulturellen Lage der Deutschen in der Sowjetunion (G-SIG: 11002498)Antrag · Angenommen · Vorgang 163887
Intensivierung und Koordinierung der Agrarforschung für die Dritte Welt und in der Dritten Welt (G-SIG: 11002377)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 161632
Reform des Umwelthaftungsrechts (G-SIG: 11001744)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 159640
Baustopp für den Weiterbau der A49 Borken-Lumda (G-SIG: 11001343)Antrag · Angenommen · Vorgang 158479
Errichtung einer Gedenk- und Dokumentationsstätte im ehemaligen Konzentrationslager Salzgitter-Drütte (G-SIG: 11000758)