Plenarprotokoll 11/230Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 230. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. Oktober 1990. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/230 · Datenstand 24.10.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 230. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/230, 24. Oktober 1990, Datenstand 24.10.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2195.
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Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177383
Gesetz zu dem Vierten AKP-EWG-Abkommen von Lome vom 15. Dezember 1989 sowie zu den mit diesem Abkommen in Zusammenhang stehenden Abkommen (G-SIG: 11020638)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177311
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (G-SIG: 11020555)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177291
Gesetz über die Errichtung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Errichtungsgesetz - BSIG) (G-SIG: 11020550)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177564
Gesetz zu dem Vertrag vom 12. Oktober 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11020683)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177392
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (G-SIG: 11020645)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177384
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1991 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1991) (G-SIG: 11020637)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177367
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen (G-SIG: 11020628)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177336
Gesetz betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (G-SIG: 11020577)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177185
Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz - ESchG) (G-SIG: 11020424)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177391
Gesetz zur Angleichung der Renten und Sozialzuschläge in den neu der Bundesrepublik Deutschland beigetretenen Bundesländern an die Entwicklung der Nettolöhne (G-SIG: 11020679)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177011
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung des Kunden beim Abschluß von Versicherungsverträgen (G-SIG: 11020521)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176942
Gesetz zur Finanzierung einer besseren Pflege (Bundespflegegesetz) (G-SIG: 11020180)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176881
Gesetz zur Vereinheitlichung der Kündigungsfristen von Arbeitern und Angestellten (Zweites Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz) (G-SIG: 11020118)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176303
Unterstützung erhaltenswerter Teile des Sero-Systems für Abfallverwertung in der ehemaligen DDR; Aufbau analoger Systeme in Westdeutschland (G-SIG: 11043267)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176298
Einführung von Invalidenrente, Pflegegeld und Wohnzuschuß als Grundversorgung (G-SIG: 11043262)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176297
Unterstützung der Vermarktung von Agrarprodukten aus Ostdeutschland (G-SIG: 11043260)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176296
Bundesbürgschaften für Investitionskredite zur Modernisierung landwirtschaftlicher Genossenschaften in der ehemaligen DDR (G-SIG: 11043259)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176295
Kriterien für die im Einigungsvertrag vorgesehene Entschuldung von Landwirtschaftsbetrieben in der früheren DDR (G-SIG: 11043258)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176294
Untersuchung der Zahlung von Provisionen im Zusammenhang mit dem U-Boot-Geschäft mit Südafrika durch die Finanzbehörden (G-SIG: 11043257)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176293
Sicherung von Anteilsrechten am ehemaligen volkseigenen Vermögen für frühere DDR-Bürger entsprechend den Vereinbarungen im Einigungsvertrag (G-SIG: 11043256)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176280
Zusage der Bundesregierung über Kriegswaffen- und Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien (G-SIG: 11043243)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176279
Zukunft der Zonenrandförderung, insbesondere im Raum Niederbayern und Oberpfalz (G-SIG: 11043242)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 176278
Ratifikation der UN-Konvention der Rechte des Kindes (G-SIG: 11043241)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176167
Eintritt der Abg Frau Wollenberger (GR/B'90) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Gauck (Mandatsbeginn: 05.10.1990) (G-SIG: 11005463)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176166
Verzicht des Abg Gauck (GR/B'90) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 04.10.1990) (G-SIG: 11005462)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176165
Mitteilung über Umbenennung der Fraktion DIE GRÜNEN in "DIE GRÜNEN/Bündnis 90" (G-SIG: 11005461)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176164
Austritt des Abg Dr. Briefs aus der Fraktion DIE GRÜNEN (01.10.90) - nunmehr fraktionslos (G-SIG: 11005460)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176163
Wahl der Abg Dr. Friedrich (CDU/CSU), Abg Gerster (Mainz) (CDU/CSU), Abg Dr.-Ing. Krüger (CDU/CSU), Abg Frau Krehl (SPD) und Abg Schultze (SPD) zu Mitgliedern sowie der Abg Zeitlmann (CDU/CSU), Abg Dr. Geister (Radeberg) (CDU/CSU), Abg Klinder (CDU/CSU), Abg Frau Dr. Lucyga (SPD) und Abg Gutzeit (SPD) zu stellvertretenden Mitgliedern in den Vermittlungsausschuß (G-SIG: 11005459)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176162
Maßnahmen der Bundesregierung zur Sicherung der im Einigungsvertrag beschlossenen treuhänderischen Unterstellung der Vermögenswerte der SED/PDS und der ehemaligen Blockparteien (G-SIG: 11005458)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176140
Ermächtigung der Bundestagsverwaltung zum Streichen der positiven Berlinklausel bei der Fertigung von Gesetzesbeschlüssen (G-SIG: 11005436)Geschäftsordnung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176135
Anerkennung von 24 von der Volkskammer der ehemaligen DDR in den Deutschen Bundestag zugewählten Mitgliedern als Fraktion, Hilfsweise als Gruppe gem. § 10 Abs. 4 GOBT (G-SIG: 11005431)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 176134
Zurückweisung von Vorwürfen über eine angebliche Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR (G-SIG: 11005430)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 176079
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz-ESchG) (G-SIG: 11005375)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174703
Bericht über den Entwicklungsstand des Jagdflugzeugs 90 (G-SIG: 11004927)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 173637
Sicherheitsprobleme der Informations- und Kommunikationstechniken - Schutz von Individuum und Gesellschaft (G-SIG: 11004663)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173552
Verbot der Einfuhr von britischem Tiermehl zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung der Tierkrankheit BSE (G-SIG: 11054498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173549
Einbeziehung der Sozialzuschläge in die für den Bereich der ehemaligen DDR vorgesehene Rentendynamisierung (G-SIG: 11054495)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 173546
Vorstellungen der Bundesregierung zur Mietpreisentwicklung in den neuen Bundesländern und in Berlin-Ost (G-SIG: 11054492)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173538
Förderung kultureller Einrichtungen in Städten unter 75000 Einwohnern auf dem Gebiet der früheren DDR (G-SIG: 11054484)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173537
Zivile Nutzung der bisher von der NVA genutzten militärischen Gelände in der Altmark (Bundesland Sachsen-Anhalt) (G-SIG: 11054483)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173535
Beschäftigung von Asylbewerbern im Gaststättengewerbe, insbesondere nach Inkrafttreten des ab 1. Januar 1991 gültigen Ausländergesetzes (G-SIG: 11054481)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 173534
Zivile Nutzung der bisher von der Nationalen Volksarmee militärisch genutzten Gebiete in den fünf neuen Bundesländern; Vermeidung irreparabler Eingriffe in die Natur (G-SIG: 11054480)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173508
Vermeidung einer Reduzierung von Garnisonen in ländlichen Regionen im Zuge der Umstrukturierung der Bundeswehr (G-SIG: 11054454)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 173507
Aufhebung der in Berlin praktizierten liberaleren Rechtschreibung zugunsten einer einheitlichen Regelung (G-SIG: 11054453)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 171800
Verbilligte Abgabe von Grundstücken aus Bundesbesitz für den sozialen Wohnungsbau (G-SIG: 11004420)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163866
Entschließung zur Entwicklung der Europäischen Währungsintegration (G-SIG: 11002356)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 160890
Kabinettbericht zur künstlichen Befruchtung beim Menschen (G-SIG: 11001601)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 160159
Chancen und Risiken der Anwendung neuer Methoden der künstlichen Befruchtung und bei Eingriffen in menschliche Keimzellen (G-SIG: 11001464)