Plenarprotokoll 11/222Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 222. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. September 1990. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/222 · Datenstand 05.09.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 222. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/222, 05. September 1990, Datenstand 05.09.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2247.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 177188
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Kunst und Kultur sowie von Stiftungen (Kultur- und Stiftungsförderungsgesetz - KultStiftFG) (G-SIG: 11020576)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177182
Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes (Verbot von Kampfhunden) (G-SIG: 11020593)Antrag · Angenommen · Vorgang 173708
Grundbildung in der Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 11004734)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 163280
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen (G-SIG: 11020616)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177373
Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur in Bereichen der Bundesverwaltung, die durch die Einrichtung des Europäischen Binnenmarktes und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten besonders betroffen sind (G-SIG: 11020654)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174181
Haushaltswahrheit und -klarheit: Gesamtdeutscher Haushalt 1991 noch in diesem Jahr (G-SIG: 11004861)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177270
Gesetz über die Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats (EuRatWahlG) (G-SIG: 11020517)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177154
Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung (G-SIG: 11020397)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177350
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands und der Vereinbarung vom 18. September 1990 (Einigungsvertragsgesetz) (G-SIG: 11020651)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177293
Gesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen Einheit (G-SIG: 11020650)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174193
Demokratische, soziale und ökologische Eckpunkte zum Einigungsvertrag (G-SIG: 11004873)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174186
Beteiligung der Gewerkschaften am Vorstand und Verwaltungsrat der Treuhandanstalt (G-SIG: 11004866)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 174185
Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 11004865)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177349
Gesetz über Straffreiheit bei Straftaten des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit (G-SIG: 11020649)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177296
Gesetz zur Regelung der Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11020653)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177181
Sechstes Gesetz zur Änderung der Pfändungsfreigrenzen (G-SIG: 11020564)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175759
Wahl der Abg Dr. Lippelt (Hannover) (DIE GRÜNEN) zum ordentlichen Mitglied in den Vermittlungsausschuß für die Abg Frau Nickels (DIE GRÜNEN), sowie Wahl der Abg Frau Nickels (DIE GRÜNEN) und Abg Dr. Blens (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied für die ausgeschiedenen Abg Dr. Lippelt (Hannover) (DIE GRÜNEN) und Abg Gerster (Mainz) (CDU/CSU) (G-SIG: 11005319)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175758
Verzicht des Abg Scherrer (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 31.08.1990) (G-SIG: 11005318)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 175757
Eintritt des Abg Herberholz (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Scherrer (Mandatsbeginn: 01.09.1990) (G-SIG: 11005317)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174190
Umgestaltung des Zivildienstes im Sozialbereich - Maßnahmen zum Schutz der Kriegsdienstverweigerer (G-SIG: 11004870)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172711
Bericht der Bundesregierung zum "Europa der Bürger" (G-SIG: 11004531)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171354
Änderung des Übungskonzeptes der Bundeswehr und des Bündnisses und Absage der Stabsrahmenübung WINTEX/CIMEX 1991 (G-SIG: 11004374)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 171344
Unterrichtung von Öffentlichkeit und Parlament über die Planung und Vorbereitung des Abzugs amerikanischer C-Waffen aus der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11004364)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170808
Achter Bericht der Bundesregierung über die Art, den Umfang und den Erfolg der von ihr oder den Länderregierungen vorgenommenen Beanstandungen betreffend die Anwendung des Artikels 119 EWG-Vertrag über gleiches Entgelt für Männer und Frauen (Berichtszeitraum 1986 bis 1988) (G-SIG: 11004227)