Plenarprotokoll 11/173Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 173. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. November 1989. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/173 · Datenstand 08.11.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 173. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/173, 08. November 1989, Datenstand 08.11.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2262.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177252
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 160 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1985 über Arbeitsstatistiken (G-SIG: 11020417)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170786
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004205)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170784
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004203)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177232
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Sozialplan im Konkurs- und Vergleichsverfahren (G-SIG: 11020474)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177231
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs (G-SIG: 11020473)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177261
Gesetz zu dem Dritten Zusatzprotokoll vom 20. April 1989 zu dem Protokoll zu dem Europäischen Abkommen zum Schutz von Fernsehsendungen (G-SIG: 11020422)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177331
Gesetz zur Änderung der Konkursordnung (G-SIG: 11020472)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170367
Die Haltung der Bundesregierung zur gerichtlichen Feststellung über die Unzulässigkeit des Betriebs der Atomanlage in Hanau (G-SIG: 11004186)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174446
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 81/602/EWG und 88/146/EWG hinsichtlich des Verbots von bestimmten Stoffen mit hormonaler Wirkung und von Stoffen mit thyreostatischer Wirkung (Rats-Dok.-Nr.5811/89; KOM(89)136 endg.-; EWG602/81 ; EWG146/88) (G-SIG: 11900042)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174111
Zweiter Jahresbericht der Kommission über die Durchführung der Richtlinie des Rates über Grenzwerte und Leitwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub (Rats-Dok. Nr. 5534/88; KOM (88) 142 endg.) (G-SIG: 11900005)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170824
Über den Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (Drs 11/5591) (G-SIG: 11004243)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170823
Über die Entschließungsanträge zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (Drs 11/5589,11/5586) (G-SIG: 11004242)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170822
Zur Abstimmung über Entschließungsanträge zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (Drs 11/5589, 11/5591) (G-SIG: 11004241)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 170787
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004206)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 170785
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004204)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 170783
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004202)Regierungserklärung: Bericht zur Lage der Nation · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170768
Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland (G-SIG: 11004187)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170717
Vergabe einer Lizenz zur Fertigung von G3-Gewehren durch die bundeseigene Firma Fritz Werner Industrie-Ausrüstungen im Iran; Rückflüsse aus dieser Lizenz an den Bundeshaushalt bis Ende der 70er Jahre; Vereinbarkeit mit Art.26 Abs.1 GG und Endverbleibsregelung (G-SIG: 11053098)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170716
Verlängerung der Laufzeit des § 82a der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (G-SIG: 11053097)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170715
Stand der Beratungen zum neuen Umwelthaftungsrecht (G-SIG: 11053096)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170714
Gespräche mit der Autoindustrie über die Verringerung des Benzinverbrauchs und die Einführung von "Flottenverbrauchswerten" (G-SIG: 11053095)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170713
Manöverschäden durch die Bundeswehr und die NATO-Verbündeten im Bundesgebiet 1976 bis 1988 (G-SIG: 11053094)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170712
Ausklammerung der Schadstufe 1 bei der Waldschadenserhebung 1989 (G-SIG: 11053093)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170688
Trassenführung der neuen Eisenbahnstrecke Köln - Rhein-Main (G-SIG: 11053062)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170686
Beförderungspraxis bei der Bundeswehrverwaltung (G-SIG: 11053060)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 170685
Zurverfügungstellung einer Waschmaschine an die nach Namibia abgestellten Grenzschutzbeamten (G-SIG: 11053059)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170684
Zurverfügungstellung einer Waschmaschine an die nach Namibia abgestellten Grenzschutzbeamten (G-SIG: 11053058)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170362
Übersicht 14 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11004181)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169860
Doppelstaatsangehörigkeit für Bürger und Bürgerinnen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (G-SIG: 11004022)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168039
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare elektromedizinische Geräte (Ratsdok. 4088/89; KOM (88) 717 endg.) (G-SIG: 11003465)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164011
Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes mit dem Ziel der Zahlung einer ruhegehaltsfähigen Zulage bei Wahrnehmung höherwertiger Tätigkeiten (G-SIG: 11048885)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164009
Vergabe von Jagdrechten für Grundeigentum der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11048883)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164008
Aufhebung der Visumspflicht für die Einreise ungarischer Staatsangehöriger in die Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11048882)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164007
Umsetzung der EG-Verordnung zur Einführung vorübergehender landwirtschaftlicher Einkommensbeihilfen (G-SIG: 11048881)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164006
Nichtausschöpfung der Möglichkeiten für Knochenmarkübertragungen wegen Personalmangels (G-SIG: 11048880)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164004
Behinderung des Imports von Agrarprodukten in die USA (G-SIG: 11048878)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164003
Erhöhung des Reports für Getreide (G-SIG: 11048877)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164002
Auswirkung des Binnenmarktes ab 1993 auf den Arzneimittelsektor; Harmonisierung des Arzneimittelrechts (G-SIG: 11048876)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164001
Aufbereitung der Uranerze aus Menzenschwand und Ellweiler in der CSSR; Menge der freigesetzten radioaktiven Isotope (G-SIG: 11048875)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164000
Verschärfung der Wärmeschutzverordnung für Neubauten (G-SIG: 11048874)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163998
Unterwanderung des Bundesgrenzschutzes durch Mitglieder der REPUBLIKANER (G-SIG: 11048872)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163996
Anteil der von Lohnpfändungen bedrohten Arbeitslosen (G-SIG: 11048870)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163994
Verbesserung der Beförderungsmöglichkeiten der Beamten der Bundeswehrverwaltung (G-SIG: 11048868)