Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Rechtsausschuss.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht — Übersicht 14 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deu… · Bundespuls

Verfahren vor dem BundesverfassungsgerichtInitiative: RechtsausschussAbgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf11. Wahlperiode

Übersicht 14 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11004181)

Zuletzt: Beratung am 8. November 1989. Empfehlung, von einer Äußerung oder einem Verfahrensbeitritt abzusehen.

Quelle: DIP, Drucksache 11/5481 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. ÜbersichtBundestag
  26.10.1989Drs. 11/5481PDF ↗
2. BeratungBundestag
  Annahme Drs 11/5481
  08.11.1989Plenarprotokoll 11/173, S. 13060PDF ↗

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Übersicht 14 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11004181)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren

26.10.1989	Bundestag	Übersicht	Drs. 11/5481	—
08.11.1989	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 11/173, S. 13060	Annahme Drs 11/5481