Plenarprotokoll 16/184Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 184. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Oktober 2008. Im DIP sind 44 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/184 · Datenstand 17.10.2008
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 184. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/184, 17. Oktober 2008, Datenstand 17.10.2008. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/228.
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Verhandelte Vorgänge
44 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 15674
Datenschutz stärken - Bewusstsein schaffen - Datenmissbrauch vorbeugenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15429
Gesetz zur Änderung des BundesdatenschutzgesetzesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 5401
Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (G-SIG: 16019013)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 14868
Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen - Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 14651
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 2a, 5a, 13a, 19)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 15874
Für eine zukunftstaugliche und menschenrechtlich fundierte Europäische MigrationspolitikGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15413
Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15353
Gesetz zur Einführung Unterstützter BeschäftigungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 13951
Arbeitsmarktinstrumente auf effiziente Maßnahmen konzentrierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 14444
Die eigenständige Existenzsicherung von Stiefkindern sicherstellen - § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 14440
Wohnungslosigkeit vermeiden - Wohnungslose unterstützen - SGB II überarbeitenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14201
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 7342
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren 2007 (G-SIG: 16001450)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 5068
Alternativen zum Heim schaffen - Ambulante Angebote für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln und ausbauen (G-SIG: 16010661)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 2545
Informationspflicht für Unternehmen bei Datenschutzpannen einführen (G-SIG: 16010746)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16313
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16309
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16304
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 16273
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16233
Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStG)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 16154
Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den beabsichtigen Erlass nachfolgender Verordnung gemäß § 241 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen KrankenversicherungÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 15679
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 17 02 Titel 685 02 - Zuweisung an die Conterganstiftung für behinderte Menschen -Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen · Vorgang 15506
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008 Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 25 Titel 66107 - Förderung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung "CO2-Gebäudesanierungsprogramm" der KfW Förderbank -EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 14946
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa - Grundsätze, Maßnahmen und InstrumenteAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 14896
Endlager Asse sofort dem Betreiber entziehen und unter atomrechtliche Bundesaufsicht stellenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 14473
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. April 2008 zu der Politik Chinas und deren Auswirkungen auf AfrikaBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 14025
Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union/Interparlamentarischen Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung (WEU V/IEVSV) vom 4. bis 6. Juni 2007 in ParisBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 14024
Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeitraum 2008 bis 2011Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 14003
Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse ihrer Bemühungen um die Weiterentwicklung der politischen und ökonomischen Gesamtstrategie für die Balkanstaaten und ganz Südosteuropa (Berichtszeitraum 1. Januar 2007 bis 10. März 2008)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 13989
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu TibetBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 13874
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2007Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 13872
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 1. bis 5. Oktober 2007 in Straßburg; Debatte der Erweiterten Parlamentarischen Versammlung über die Aktivitäten der OECD am 3. Oktober 2007Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 13756
Tätigkeitsbericht 2005 bis 2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und Stellungnahme der BundesregierungEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 13543
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Leistungspunktesystems für die Berufsbildung (ECVET)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 12996
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von FuttermittelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12578
Keine Speicherung von EU-FluggastdatenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 12426
Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu StrafverfolgungszweckenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 11789
Tätigkeitsbericht 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gemäß § 121 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes und § 47 Abs. 1 des Postgesetzes und Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs. 2 des Telekommunikationsgesetzes und gemäß § 44 Abs. 1 des Postgesetzes i.V.m. § 81 Abs. 3 des Telekommunikationsgesetzes a.F.Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 11690
Zweites Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmer-EntsendegesetzesAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 11435
Liberalisierung des Briefmarktes stoppen - Sozial- und Lohndumping verhindernAntrag · Angenommen · Vorgang 11380
Menschenrechte der ASEAN-Staatengemeinschaft stärken