Plenarprotokoll 10/53Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 53. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Februar 1984. Im DIP sind 75 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/53 · Datenstand 09.02.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 53. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/53, 09. Februar 1984, Datenstand 09.02.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2430.
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Verhandelte Vorgänge
75 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 188809
Nukleare Entsorgung (G-SIG: 10000942)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188802
Einstellung der Tiefflugübungen der Bundesluftwaffe in Ntessinan (Labrador) (G-SIG: 10000935)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188844
"Friede mit der Natur - Für eine umweltverträgliche Industriegesellschaft" (G-SIG: 10000979)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188935
Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes und des Gesetzes über Einheiten im Meßwesen (G-SIG: 10020120)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188564
Gesetz zu dem Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl (G-SIG: 10020093)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188922
... Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020109)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188920
Drittes Gesetz zur Änderung des Abfallbeseitigungsgesetzes (G-SIG: 10020107)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188803
Befahren der Weser im Kernbereich Oberwasser (G-SIG: 10000936)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188594
Notmaßnahmen gegen das Waldsterben durch Stillegung bestimmter Kohlekraftwerke (G-SIG: 10000726)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188582
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (G-SIG: 10020097)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188936
Gesetz über die Feststellung der Wirtschaftspläne des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1984 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1984) (G-SIG: 10020121)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188562
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Juni 1979 zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (G-SIG: 10020091)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188924
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Seelotswesen (G-SIG: 10020112)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194462
Anschläge anläßlich der Vorführung des Films "Die Erben", insbesondere der neofaschistischen Aktionsfront, auf ein Mannheimer Kino (G-SIG: 10041287)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194461
Verhinderung der Lieferung deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter über ein anderes NATO-Land an Länder in Spannungsgebieten (G-SIG: 10041286)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194460
Vereinbarungen zwischen Krauss-Maffei und einem Unternehmen in einem anderen NATO-Land über die Herstellung eines Kampfpanzers (G-SIG: 10041285)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194459
Produktion des deutschen Schützenpanzers TAM in Argentinien und Export in den asiatischen Raum (G-SIG: 10041284)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194458
Verhinderung einer Lieferung des Kampfpanzers Leo II durch ein anderes NATO-Land an Saudi-Arabien (G-SIG: 10041283)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194450
Schutz der Verbraucher vor überteuerten Raten-Kreditverträgen (G-SIG: 10041275)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194448
Bindung von Umschuldungsverhandlungen mit Polen für Hermes-Kredite an die Gewährung neuer Kredite (G-SIG: 10041273)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194447
Vorbereitung der Prüfung politischer Maßnahmen zur Überwindung der deutschen und der europäischen Teilung im Rahmen der EPZ-Arbeitsgruppen (G-SIG: 10041272)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194446
Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Saudi-Arabien (G-SIG: 10041271)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194440
Besteuerung der Kraftfahrzeuge nach Autoabgasstoffen und Lärmentfaltung (G-SIG: 10041265)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194426
Neuordnung der EG-Finanzen (G-SIG: 10041251)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 194421
Personalsituation im Bundeskriminalamt (G-SIG: 10041246)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188870
Begrüßung von Abgeordneten der Nationalversammlung der Republik Korea (G-SIG: 10001005)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188869
Nachruf auf den früheren Abg Max Güde (verstorben am 29.1.1984) (G-SIG: 10001004)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188842
Gespräche des Bundeskanzlers in Israel (G-SIG: 10000976)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188840
Verordnung (EWG) des Rates über den Abschluß des Protokolls über die finanzielle und technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern (EG-Dok. 9063/83) (G-SIG: 10000974)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188839
Entschließungsantrag zu den Entschließungsanträgen zum Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000973)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188741
Entschließungsantrag zum Bericht betr. Fortschreibung des Berichtes der Bundesregierung über Maßnahmen zur Verhinderung von Tankerunfällen und zur Bekämpfung von Ölverschmutzungen der Meere und Küsten vom 19. Dezember 1980 (Drucksache 9/72) (G-SIG: 10000874)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188437
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Luftqualitätsnormen für Stickstoffdioxid (EG-Dok. 9219/83) (G-SIG: 10000619)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188413
Schutz des Bodens (G-SIG: 10000594)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188356
Vorschlag einer Richtlinie des Rates zur Harmonisierung von Regelungen im Bereich der Einkommensteuer im Hinblick auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der Gemeinschaft (EG-Dok. 4049/80) (G-SIG: 10000584)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188226
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Thema "Unsere Verantwortung für die Umwelt" (G-SIG: 10000453)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188194
Bodenqualität und Bodenerhaltung (G-SIG: 10000421)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188093
Schutz vor Lärm (G-SIG: 10000319)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188055
Sonderabfälle (G-SIG: 10000281)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188032
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000258)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188029
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000255)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 187881
Fortschreibung des Berichtes der Bundesregierung über Maßnahmen zur Verhinderung von Tankerunfällen und zur Bekämpfung von Ölverschmutzungen der Meere und Küsten vom 19. Dezember 1980 (G-SIG: 10000143)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184073
Errichtung von Goethe-Instituten in Staaten des Warschauer Paktes (G-SIG: 10050394)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184072
Förderung der Gründung einer Privatuniversität in Ingolstadt (G-SIG: 10050393)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 184066
Verbot der Werbung für Kriegswaffen und Rüstungsgüter (G-SIG: 10050387)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 184058
Abkommen mit der DDR über die Anerkennung von bundesdeutschen Kreditkarten und Euroschecks (G-SIG: 10050379)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184049
Erweiterung der Berufskrankheitenverordnung angesichts der Aufnahme des krebserregenden Arbeitsstoffes Methylvinylketon in die MAK-Werte-Liste; verstärkte ärztliche Überwachung der mit krebserregenden Arbeitsstoffen umgehenden Beschäftigten (G-SIG: 10050370)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184048
Fortgeltung der Funktionsgruppenverordnung "Rationalisierungsschutz" zu §26 Abs.4 Nr.2 im Bundesbesoldungsgesetz über den 31.12.1984 hinaus (G-SIG: 10050369)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184047
Gründe für den Besuch von StMin Möllemann in Saudi-Arabien Ende 1983 (G-SIG: 10050368)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 181949
Bericht zur Lage der Natur (G-SIG: 10000095)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180438
Höhe der öffentlichen Mittel für den Umweltschutz sowie steuerliche Begünstigung für umweltschützende Privatinvestitionen (G-SIG: 10046778)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180226
Einbeziehung der Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften in das Bundes-Datenschutzgesetz (G-SIG: 10046560)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180191
Verbot der Fortführung des Mineralölunternehmens Aral als Kartell durch das Bundeskartellamt (G-SIG: 10046524)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180190
Lösung der weltweiten Schuldenkrise auf der Grundlage der "Erklärung von Quieto" (G-SIG: 10046523)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180189
Arbeitszeitverkürzungen in EG-Staaten; Auswirkung auf die Arbeitslosigkeit; Gegebenheiten der Arbeitszeitverkürzungen (G-SIG: 10046522)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180186
Reduzierung der Förderabgabe auf inländisches Öl und Gas in Niedersachsen und Energiepolitik der Bundesregierung (G-SIG: 10046519)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180185
Beschleunigte Durchsetzung der Bestimmungen der Großfeuerungsanlagen-Verordnung bei den VEBA-Kraftwerken-Ruhr (G-SIG: 10046518)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180182
Finanzielle Belastung von Arbeitnehmern mit sozialversicherungspflichtigem Krankengeld nach dem 1. Januar 1984; Härteregelung bei langer Krankheit (G-SIG: 10046515)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180181
Wert des Grundrechts auf Petitionen für Bundesbedienstete z.B. bei Massenpetitionen gegen die Raketenstationierung (G-SIG: 10046514)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180180
Neue Erkenntnisse über den Verbleib des Bernsteinzimmers aus Zarskoje Selo bei Leningrad (G-SIG: 10046513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180166
Besoldung des Leiters des Ministerbüros im Bundesarbeitsministerium nach einer fünf Jahre über seinem Lebensalter liegenden Dienstaltersstufe (G-SIG: 10046498)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180163
Einbeziehung der Arbeitnehmer bei verbündeten Streitkräften in das Bundes-Datenschutzgesetz (G-SIG: 10046495)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180162
Arbeitsmedizinische Gutachten als Grundlage für die Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (G-SIG: 10046494)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180145
Marktstudie der deutschen Luftfahrtindustrie über die Absatzchancen des geplanten Airbus A320 (G-SIG: 10046476)