Plenarprotokoll 16/203Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 203. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Januar 2009. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/203 · Datenstand 30.01.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 203. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/203, 30. Januar 2009, Datenstand 30.01.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/252.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 10535
Freie Schulen zum Gegenstand deutscher Bildungsforschung machenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 17444
Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreibenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 17867
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2008)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 14006
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht 2007)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 14879
Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 17961
Gesetz zur Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer und Änderung anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 17958
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 106, 106b, 107, 108)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16030
Gesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS-II-Gesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 14231
Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 17966
Aufnahme von Gefangenen aus Guantánamo Bay ermöglichenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 17946
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in DeutschlandGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 17943
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Nachtragshaushaltsgesetz 2009)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 17956
Großbanken vergesellschaftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 17955
Mit mehr Gerechtigkeit die Krise überwindenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 17865
Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II - Beschäftigung fördern statt ZwangsumzügeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16897
Zehntes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 6755
Kommerzialisierungstendenzen im Schulwesen stoppen - Bildungsteilhabe für alle Kinder und Jugendlichen sichern (G-SIG: 16012041)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 3119
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2006) (G-SIG: 16001255)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 17970
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS-II-Gesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 17962
Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leistenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 16806
Zwischenbericht der Bundesregierung zur Steuerbegünstigung von Biokraft- und Bioheizstoffen 2008EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 16773
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung antimikrobieller Stoffe zur Entfernung von Oberflächenverunreinigungen von Geflügelschlachtkörpern Ratsdok. 15214/08; KOM(2008) 430 endgAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 16735
Wirksamen Schutz vor Glücksspielsucht gewährleistenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16649
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zum Weißbuch: "Gemeinsam für die Gesundheit: ein strategischer Ansatz der EU für 2008-2013"Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16640
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur Stärkung der Bekämpfung der nicht angemeldeten ErwerbstätigkeitUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16592
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zu dem Weißbuch zu Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für EuropaEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 16411
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gebietskörperschaften als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit Ratsdok. 14015/08; KOM(2008) 626 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 16341
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine Empfehlung der Kommission zur aktiven Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen Ratsdok. 13987/08; KOM(2008) 639 endg.Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16123
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2008 zum Güterverkehr in EuropaUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16119
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2008 zur Evaluierung der EU-Sanktionen als Teil der Aktionen und Maßnahmen der EU im Bereich der MenschenrechteUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 16118
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. September 2008 zur Lage der palästinensischen Gefangenen in israelischen GefängnissenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 15800
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 7 Abs. 5)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 15665
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2008 zur Zählung der Roma in Italien auf der Grundlage ihrer ethnischen ZugehörigkeitEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 15343
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERI)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 15232
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2008 zur andauernden Inhaftierung von politischen Gefangenen in BirmaEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 15043
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den überseeischen Ländern und GebietenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 11500
Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle