Plenarprotokoll 10/188Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 188. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Januar 1986. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/188 · Datenstand 17.01.1986
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 188. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/188, 17. Januar 1986, Datenstand 17.01.1986. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2577.
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Verhandelte Vorgänge
30 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197742
Gesetz über das Baugesetzbuch (G-SIG: 10020489)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191687
Bericht der Bundesregierung über die Integration in den Europäischen Gemeinschaften (Berichtszeitraum April bis September 1985) (G-SIG: 10003434)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191685
Entschließung im Anschluß an die Aussprache über die Erklärungen des Rates und der Kommission zur Tagung des Europäischen Rates vom 2. und 3. Dezember 1985 in Luxemburg (G-SIG: 10003432)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189530
Einführung umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge (G-SIG: 10001547)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191734
Bericht der Bundesregierung zur EG-Vorlage "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr.3331/82 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung" (G-SIG: 10003533)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191552
Sicherung preiswerten Wohnens (G-SIG: 10003296)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191692
Plenarsitzung der Nordatlantischen Versammlung am 14. und 15. Oktober 1985 in San Francisco (USA) (G-SIG: 10003439)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192134
Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - aufhebbare VO (G-SIG: 10003690)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188545
Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs (Nr. 2/86 Zollkontingent 1986 für Bananen) - aufhebbare VO (G-SIG: 10003691)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191724
Bericht der Bundesregierung über die gesetzlichen Rentenversicherungen, insbesondere deren Finanzlage in den künftigen 15 Kalenderjahren, gemäß §§ 1273 und 579 der Reichsversicherungsordnung, § 50 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 71 des Reichsknappschaftsgesetzes (Rentenanpassungsbericht 1985) sowie das Gutachten des Sozialbeirats zur Anpassung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Juli 1986 sowie zu den Vorausberechnungen der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzlage der Rentenversicherung bis 1999 (G-SIG: 10003523)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191695
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unfallverhütung und das Unfallgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland (Unfallverhütungsbericht) (G-SIG: 10003492)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191791
Tätliche Angriffe gegen den Frankfurter Oberbürgermeister auf dem Neujahrsempfang des DGB am 11. Januar 1986 in Frankfurt (G-SIG: 10003591)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191736
Haushaltsführung 1985 Zusammenstellung der Über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1985 (G-SIG: 10003535)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191630
Ausgleich laufbahnmäßiger Verzögerungen infolge Geburt/Erziehung von Kindern (G-SIG: 10003375)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191060
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Festlegung eines mehrjährigen Forschungsaktionsprogramms über Materialien (Rohstoffe und moderne Werkstoffe) (1986-1989) (Ratsdok. 8684/85; KOM (85) 399 endg.) (G-SIG: 10002941)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191041
Entschließung zu den Ergebnissen der Tagung des Europäischen Rats in Mailand (G-SIG: 10002922)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191040
Entschließung zu den Folgen des Gipfels von Mailand für die Europäische Union (G-SIG: 10002921)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191039
Entschließung zur Konsolidierung des Binnenmarktes (G-SIG: 10002920)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191007
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Grundsätze der Guten Laborpraxis und der Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen (EG-Dok. 8501/85; KOM (85) 380 endg.) (G-SIG: 10002887)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190985
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Änderung des Beschlusses 82/887/EWG über eine konzertierte Aktion der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet der landseitigen Hilfen für die Navigation (EG-Dok. 8210/85; KOM (85) 354 endg) (G-SIG: 10002865)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190947
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat - Vollendung des Binnenmarktes - (EG-Dok. 7674/85; KOM (85) 310 endg.) (G-SIG: 10002826)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190783
Entschließung zu den Kooperationsabkommen mit den Entwicklungsländern des Mittelmeerraums im Rahmen einer umfassenden Mittelmeerpolitik der Gemeinschaft (G-SIG: 10002654)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190595
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Festlegung des Verfahrens zur Ernennung der Mitglieder des Rates der Europäischen Stiftung, die von der Gemeinschaft zu benennen sind (EG-Dok. 5748/85; KOM (85) 116 endg.) (G-SIG: 10002511)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190213
Vorschlag für eine neunzehnte Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuer zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG - gemeinsames Mehrwertsteuersystem (EG-Dok. 11175/84; KOM (84) 648 endg.) (G-SIG: 10002120)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190212
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 77/97/EWG über die gemeinschaftliche Finanzierung bestimmter dringender Veterinärmaßnahmen (EG-Dok. 10992/84; KOM (84) 662 endg.) (G-SIG: 10002119)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190037
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (2. PCB-PCT-Richtlinie) (EG-Dok. 9628/84; KOM (84) 513 endg.) (G-SIG: 10002003)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190010
Ergänzender Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat betreffend die Festlegung der Grenzwerte für Schadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen für 1995 (EG-Dok. 10080/84; KOM (84) 564 endg.) (G-SIG: 10001976)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189992
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. September bis 4. Oktober 1984 in Straßburg (G-SIG: 10001958)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189645
Bericht der Bundesregierung über die Wirkung bisheriger Maßnahmen und eventueller weiterer Maßnahmen gegen Verlustzuweisungsgesellschaften, Bauherrenmodelle und vergleichbare Rechtsgestaltungen (G-SIG: 10001660)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188827
Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Einführung einer europäischen Notfall-Gesundheitskarte (EG-Dok. 11665/83) (G-SIG: 10000961)