Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
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Vorgang
Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.
DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.
Gesetzgebung — Gesetz über das Baugesetzbuch (G-SIG: 10020489) · Bundespuls
Inhalt: Zusammenfassung der rechtlichen Grundlagen des Städtebaus unter Vermeidung von Teilnovellierungen, Orientierung des Städtebaus an Zukunftsaufgaben, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung, Vereinfachung der Aufstellung von Bauleitplänen, Erhöhung der Rechtssicherheit im Bau- und Planungsrecht, Erleichterung des B…
Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Bewertungsgesetz“ vorkommt.
…Allein zwischen 2008 und heute hat es beim Bewertungsgesetz und beim Erbschaftsteuer- und
Schenkungsteuergesetz jeweils über hundert Änderungen gegeben. So wird hier herumgewurschtelt!
Im derzeit behandelten Jahressteuergesetz wird erneut das Bewertungsgesetz, unter…
Plenarprotokoll 20/73 · 1. Dezember 2022 · Zur Sitzung
…Die Opposition schlägt eine Anknüpfung an das Bewertungsgesetz vor. Das ist nicht völlig fernliegend; aber es beachtet nicht das aktuelle Niedrigzinsumfeld, in dem wir uns bewegen. Mir ist es jedenfalls wichtig, dass…
Plenarprotokoll 19/227 · 6. Mai 2021 · Zur Sitzung
…Der Faktor 18,6 entstammt dem Bewertungsgesetz und damit dem Steuerrecht. Dieses ist hier jedoch nicht anwendbar.
Die Frage, ob und in welcher Höhe ein Ablösebetrag zu zahlen ist, ist umstritten. Wir…
Plenarprotokoll 19/189 · 5. November 2020 · Zur Sitzung