Plenarprotokoll 16/226Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 226. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Juni 2009. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/226 · Datenstand 17.06.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 226. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/226, 17. Juni 2009, Datenstand 17.06.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/282.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 19781
Gesetz zur Änderung des EnergiesteuergesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 20041
Gesetz zur Fortentwicklung der FinanzmarktstabilisierungGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 20042
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sicherung der BauforderungenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 20652
Die Lage im Iran nach den PräsidentschaftswahlenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 20611
Thema: Nationales Hafenkonzept für die See- und BinnenhäfenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20530
Chancen für die Realisierung des Bad Bank-Modells der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20528
Finanzhilfen des Bundes für die Hypo Real Estate (HRE) sowie von der HRE an andere Banken geflossene MittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20526
Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 Prozent im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie AuswirkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20525
Anzahl der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen sowie Einwirken auf die USA zum Abzug oder zur Vernichtung der AtomwaffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20524
Entwicklung der Verbraucherpreise bei Telefonaten vom Festnetz zum Mobilfunk seit der Absenkung der Terminierungsentgelte im November 2006Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20521
Erkundung des Bergwerks Gorleben als nukleares Endlager und etwaiger paralleler Ausbau sowie entstandene KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20519
Zahlungen vom deutschen Atomforum und der Atom- und Energiewirtschaft an die GSF Gesellschaft für Umwelt und Gesundheit bzw. an das Helmholtz Zentrum München (HZM) seit 2002, Verwendung der Mittel sowie Gespräche des BMBF mit den Beteiligten bezüglich dieser ZahlungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20518
Bewertung der Aussagen der Fünf Weisen zur eingeleiteten Rettung von OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20517
EU-Agrarsubventionen an Großunternehmen und an mittelständische bäuerliche BetriebeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20515
Höhe und Verwendung der bisherigen Ausgaben für das Bergwerk GorlebenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20511
Beteiligungsrechte des Bundes an Opel im Rahmen des gewährten Bürgschafts- und Kreditrahmens über 4,5 Milliarden Euro und Äußerungen der Bundeskanzlerin zur Rettung von OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20510
Gründe und verantwortliche Stelle für den größer als notwendig ausgefallenen Ausbau des Bergwerks Gorleben im Rahmen der ErkundungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20508
Umsetzung der mit Weißrussland vereinbarten Erholungsreisen für so genannte Tschernobyl-KinderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20492
Gesellschaftliche Gesamtkosten der Insolvenz der Arcandor AG sowie Kosten der fünf größten Insolvenzen in den letzten zehn Jahren im EinzelhandelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20489
Maßnahmen des Bundesversicherungsamtes gegen die KKH-AllianzMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 20488
Änderungsbedarf beim Bad-Bank-Konzept für PrivatbankenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20487
Antwort der Bundesregierung auf die Aufforderung des EU-Kommissars Jacques Barrot zur Solidarität mit den Mittelmeeranrainern bei der Aufnahme von BootsflüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20486
Aussage des Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz zum Forschungsbetrieb in der Schachtanlage Asse IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20485
Aufenthalt des wahabitischen Hasspredigers A. I. J. in Deutschland und Zusagen der Bundesregierung an die Regierung von Saudi-Arabien in diesem ZusammenhangMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20484
Vertiefung der EU-Israel-Beziehungen und Haltung der Bundesregierung im Rahmen des EU-Israel-Assoziierungsrates am 15. Juni 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20483
Geplante Veranstaltungen zum 70. Jahrestag des Beginns des 2. WeltkriegesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20482
Etwaige Tätigkeit des ehemaligen Polizeibeamten Karl-Heinz Kurras für den VerfassungsschutzMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20481
Beitrag von Organmitgliedern und Geschäftsleitern von Unternehmen im Finanzsektor zur Sanierung ihrer aus dem Finanzmarktstabilisierungsfonds gestützten UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20480
Fehlende gesetzliche Regelungen zur Verbesserung der Situation von PraktikantenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20479
Haltung der Bundesregierung zu den Zielen des vom 15. - 19. Juni 2009 stattfindenden bundesweiten BildungsstreiksMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20478
Auswirkungen der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Peru im Zusammenhang mit der Gesetzgebung zum Abbau von Bodenschätzen auf die Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein AssoziierungsabkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20477
Dotierung noch nicht begonnener Bundesfernstraßen-Bauprojekte nach dem Bundesverkehrswegeplan 2003 des Bundeslandes Brandenburg in den Jahren 2009 und 2010Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 20476
Sicherstellung der Nichtgefährdung der Wasserqualität der Granetalsperre durch das geplante Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk in LangelsheimMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20474
Abschluss der Überarbeitung des "Kerntechnischen Regelwerks" und Gründe der Nichtveröffentlichung im BundesanzeigerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20473
Aussagen des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel zum Bau neuer Kohlekraftwerke u.a. im Jade-Ems-RaumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20472
Einreisegenehmigung und Behandlung zukünftiger Einreiseversuche des Imam Bilal Philips in den Schengenraum sowie Erkenntnisse über die Inhalte seiner Predigten und LehrenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 18872
Milch-Exportsubventionen sofort stoppen - Weitere Zerstörung der Märkte in Entwicklungsländern verhindern