Plenarprotokoll 17/19Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 19. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Januar 2010. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/19 · Datenstand 28.01.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 19. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/19, 28. Januar 2010, Datenstand 28.01.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/314.
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Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23317
Kinderschutz wirksam verbessern: Prävention im Kinderschutz optimieren - Förderung und frühe Hilfen für Eltern und Kinder stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23430
Mehr Jugendlichen bessere Ausbildungschancen geben - DualPlus unverzüglich umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22750
Verbesserung der Rentenanwartschaften von LangzeiterwerbslosenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 22727
Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für KurzarbeitergeldAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23420
Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22442
Klimaschutzgesetz vorlegen - Klimaziele verbindlich festschreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23443
Zeitarbeitsbranche regulieren - Missbrauch bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23134
Lohndumping verhindern - Leiharbeit strikt begrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22753
Grauen Kapitalmarkt durch einheitliches Anlegerschutzniveau überwindenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 23462
Jahreswirtschaftsbericht 2010 der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 22123
Jahresgutachten 2009/10 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23422
Mehr Chancengleichheit für Jugendliche - Ferienjobs nicht als regelmäßiges Einkommen anrechnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23419
Für eine Politik der wirtschaftlichen Vernunft - Nachhaltiges Wachstum und mehr Beschäftigung schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23246
Zukunftsprogramm für 2 Millionen ArbeitsplätzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23421
Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit schützen - Konditionen für Kurzarbeit verbessernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22967
Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher VorschriftenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23437
... Gesetz zur Änderung des UmsatzsteuergesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23208
Umsatzsteuerermäßigung für Hotellerie zurücknehmenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 23425
Wiedereinführung der Förderung von Atomexporten stoppen - Keine Hermes-Bürgschaft für Angra 3 in BrasilienAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23215
Rückschiebungen nach Griechenland sofort aussetzenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 23780
Wahl des Abg Torsten Staffeldt (FDP) zum Schriftführer als Nachfolger für die Abg Sibylle LaurischkBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23779
Wahl der Abg Lucia Puttrich (CDU/CSU) als Nachfolgerin für die Abg Julia Klöckner (CDU/CSU) zum Mitglied in den Beirat der Schlichtungsstelle für den öffentlichen PersonenverkehrBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23778
Wahl der Abg Dorothee Bär (CDU/CSU) als Nachfolgerin für den Abg Hartmut Koschyk zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des BundesBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23775
Wahl des Abg Johannes Röring (CDU/CSU) als Nachfolger für die Abg Beatrix Philipp zum stellvertretenden Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates und der Versammlung der WEUAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 23499
Anhaltender Handlungsbedarf bei der Aufarbeitung von Stasi-VerstrickungenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23475
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23474
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23473
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23472
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Deutschen Nationalbibliothek gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über die Deutsche NationalbibliothekBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23471
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23470
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der "Stiftung für das sorbische Volk"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23469
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates bei der Bundesanstalt für FinanzdienstleistungsaufsichtBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23468
Wahl der Mitglieder des Senats des Vereins "Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V."Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23467
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der "Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF)"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23466
Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der "Stiftung caesar" (Centre of Advanced European Studies and Research)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23464
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR"Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 23463
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 23414
Syrien - Abschiebungen beenden, politischen Dialog fortführenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 23374
Entscheidungsgrundlagen für die Einrichtung bilateraler Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen mit DrittstaatenPetition · Angenommen · Vorgang 23302
Sammelübersicht 14 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23301
Sammelübersicht 13 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23300
Sammelübersicht 12 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23299
Sammelübersicht 11 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23298
Sammelübersicht 10 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23293
Sammelübersicht 19 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23292
Sammelübersicht 18 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23288
Sammelübersicht 17 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23287
Sammelübersicht 16 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23275
Sammelübersicht 15 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 23270
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Sammelübersicht 8 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23206
Regierungs- und Parlamentshandeln konsequent am 40-Prozent-Klimaziel ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22714
Abschiebungen nach Syrien stoppen - Abschiebeabkommen aufkündigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22266
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