Was ist Drucksache 17/255?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für Kurzarbeitergeld

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Arbeit und Beschäftigung, Soziale Sicherung, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für Kurzarbeitergeld

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für Kurzarbeitergeld · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
15.12.2009	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/255	—
28.01.2010	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/19, S. 1677–1685	Überweisung
27.10.2010	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/3449	—
28.10.2010	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 17/3549	—
28.10.2010	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/68, S. 7290–7298	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Abschaffung des Progressionsvorbehalts für Kurzarbeitergeld

Verlauf

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