Plenarprotokoll 17/28Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 28. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. März 2010. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/28 · Datenstand 05.03.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 28. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/28, 05. März 2010, Datenstand 05.03.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/324.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24643
Kinderlärm - Kein Grund zur KlageAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24664
Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer StudienfinanzierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24654
BAföG ausbauen und Chancengleichheit stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22967
Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher VorschriftenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 24637
Niedriglöhne bekämpfen - Gesetzlichen Mindestlohn einführenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24705
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher VorschriftenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24245
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits im Namen der Gemeinschaft und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens KOM(2009) 631 endg.; Ratsdok. 15710/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24243
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für die Republik MoldauEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24242
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für den Nahost-FriedensprozessEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24241
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für den SüdkaukasusEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24240
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für den SudanEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24239
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für die Krise in GeorgienEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24231
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU in Bosnien und Herzegowina EuB-BReg 61/2009EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24225
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für Afghanistan und PakistanEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24181
Mitteilung der Kommission an den Rat über die Einleitung von Konsultationen mit Niger nach Artikel 96 des Abkommens von Cotonou KOM(2009) 529 endg.; Ratsdok. 14257/09EU-Vorlage · Keine parlamentarische Behandlung · Vorgang 24138
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU für die afrikanische Region der Großen SeenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24135
Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der EU im KosovoEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23387
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht 2009 der EU über die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung (inkl. 13468/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 461 endg.; Ratsdok. 13468/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23372
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung - politischer Rahmen für ein Gemeinsames Konzept der Europäischen Union KOM(2009) 458 endg.; Ratsdok. 13323/09Antrag · Abgelehnt · Vorgang 23303
Versicherte in der Krise schützen - Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23215
Rückschiebungen nach Griechenland sofort aussetzenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21974
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 27. bis 30. April 2009 in StraßburgBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21952
Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 2. bis 4. Juni 2009 in ParisBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21934
54. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 14. bis 18. November 2008 in Valencia, SpanienBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21933
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 22. bis 26. Mai 2009 in Oslo, NorwegenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21932
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 22. bis 26. Juni 2009 in Straßburg