Plenarprotokoll 17/85Bundestag21. Januar 201117. Wahlperiode

Protokoll der 85. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Januar 2011. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/85 · Datenstand 21.01.2011

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Verhandelte Vorgänge

51 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32532
Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32531
Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32526
Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 31535
Strategie für Klimaschutz im Verkehr vorlegen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32515
Aufgaben und Zusammensetzung der Altersarmutskommission - Altersarmut umfassend und mit den richtigen Mitteln bekämpfen
Antrag · Angenommen · Vorgang 32382
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 32680
Forderungen der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Dr. Gesine Lötzsch, Wege zum Kommunismus auszuprobieren - Opfer nicht verhöhnen
Regierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 32639
Regierungserklärung zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 32536
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung betr. zivilen Wiederaufbau in Afghanistan
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32222
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über das Klonen von Tieren zur Lebensmittelerzeugung KOM(2010) 585 endg.; Ratsdok. 15277/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32220
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe (sog. Van Rompuy-Arbeitsgruppe zur Erreichung eines verbesserten Krisenbewältigungsrahmens und einer besseren Haushaltsdisziplin) Ratsdok. 15302/10
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31697
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 10 Titel 636 41 - Erstattungen an Krankenkassen nach §§ 19 und 20 des Bundesversorgungsgesetzes und an andere öffentlich-rechtliche Leistungsträger - bis zur Höhe von 16,5 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31559
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 10 Titel 632 51 - Kriegsopferfürsorgeleistungen und gleichartige Leistungen - bis zur Höhe von 8 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31538
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 03 Titel 521 31 - Betrieb und Unterhaltung sowie Ersatz und Ergänzung der Lotseinrichtungen - bis zur Höhe von 7,8 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31307
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 22 - Erstattung von Aufwendungen der Deutschen Rentenversicherung Bund auf Grund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen in die RV - bis zur Höhe von 11 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31306
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 30 03 Titel 687 70 - Leistungen für die Europäischen Forschungseinrichtungen CERN, ESO, ESRF und ILL - bis zur Höhe von 8,3 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31264
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 14 03 Titel 681 72 - Leistungen des Bundes nach dem Unterhaltssicherungsgesetz - bis zur Höhe von 7 Mio. Euro
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 31263
Haushaltsführung 2010 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 17 04 Titel 423 38 - Versicherungsbeiträge für Dienstleistende - bis zu einer Höhe von 37,744 Mio. Euro
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 31259
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Weiterentwicklung des Beschäftigungspotenzials einer neuen, nachhaltigen Wirtschaft (2010/2010(INI)) EuB-EP 2069; P7_TA-PROV(2010)0299
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31256
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Ermächtigung der Kommission, Verhandlungen über ein Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Wettbewerbspolitik zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft einzuleiten SEK(2010)1139 endg.; Ratsdok. 14472/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 31225
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. September 2010 über die Vollendung des Binnenmarktes für den elektronischen Handel (2010/2012(INI)) EuB-EP 2072; P7_TA-PROV(2010)0320
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31223
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten zum Europäischen Entwicklungsfonds in den Jahren 2011 und 2012, einschließlich der ersten Tranche 2011 KOM(2010) 556 endg.: Ratsdok. 15056/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31222
Mitteilung der Kommission - Europäischer Entwicklungsfonds (EEF) - Schätzung der Mittelbindungen, der Auszahlungen und der von den Mitgliedstaaten zu leistenden Beiträge für die Haushaltsjahre 2010 bis 2015 KOM(2010) 557 endg.; Ratsdok. 15055/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 30935
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Thema EWR-Schweiz: Hindernisse für die vollständige Verwirklichung des Binnenmarktes EuB-EP 2070; P7_TA-PROV(2010)0300
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30801
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Gegenseitige Rechenschaftspflicht und Transparenz - Viertes Kapitel des operativen Rahmens der EU für die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe KOM(2010) 643 endg.; Ratsdok. 15915/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30395
Grünbuch der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Zukunft der EU-Budgethilfe an Drittstaaten KOM(2010) 586 endg.; Ratsdok. 15240/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30189
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat gemäß Artikel 22 des Rahmenbeschlusses 2006/783/JI des Rates vom 6. Oktober 2006 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Einziehungsentscheidungen KOM(2010) 428 endg.; Ratsdok. 13507/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30135
Grünbuch der Kommission: Weiteres Vorgehen im Bereich der Abschlussprüfung - Lehren aus der Krise KOM(2010) 561 endg.; Ratsdok. 15274/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29899
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen sowie über die entsprechende Marktüberwachung KOM(2010) 542 endg.; Ratsdok. 14622/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29852
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) KOM(2010) 521 endg.; Ratsdok. 14358/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29445
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union - Betrugsbekämpfung - Jahresbericht 2009 (inkl. 12393/10 ADD 1 und 12393/10 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) KOM(2010) 382 endg.; Ratsdok. 12393/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29432
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Rechnungshof Managementbilanz der Kommission 2009 - Synthesebericht (Annex in Englisch) KOM(2010) 281 endg.; Ratsdok. 11599/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29431
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Gesamthaushaltsplan 2010 - Einnahmen und Ausgaben nach Einzelplänen - Einzelplan II - Europäischer Rat und Rat - Einzelplan III - Kommission - Einzelplan X - Europäischer Auswärtiger Dienst KOM(2010) 315 endg.; Ratsdok. 11251/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29386
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs (Neufassung) KOM(2010) 505 endg.; Ratsdok. 14355/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 28368
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA P7_TA-PROV(2010)0239
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 28201
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zur Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung EuB-EP 2038; P7_TA-PROV(2010) 0151
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28124
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Rechnungshof: "Mehr oder weniger Kontrollen? Die richtige Balance zwischen Kontrollkosten und Fehlerrisiko" (inkl. 10346/10 ADD 1 und 10346/10 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) KOM(2010) 261 endg.; Ratsdok. 10346/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27229
Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Veranstaltung "Kulturhauptstadt Europas" im Jahr 2014 KOM(2010) 178 endg.; Ratsdok. 8519/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27228
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Madagaskar nach Artikel 96 des geänderten Abkommens von Cotonou KOM(2010) 181 endg.; Ratsdok. 9014/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27227
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Zwölfpunkte-Aktionsplan der EU zur Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele (inkl. 8910/10 ADD 1 bis 8910/10 ADD 5) (ADD 1 bis ADD 5 in Englisch) KOM(2010) 159 endg.; Ratsdok. 8910/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27226
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss - Steuerwesen und Entwicklung - Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern bei der Förderung des verantwortungsvollen Handelns im Steuerbereich (inkl. 8891/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 163 endg.; Ratsdok. 8891/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27225
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament EU-Politikrahmen zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Verbesserung der Ernährungssicherheit (inkl. 8246/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 127 endg.; Ratsdok. 8246/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26870
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Digitale Agenda für Europa KOM(2010) 245 endg., Ratsdok. 9981/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26554
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Nahrungsmittelhilfeausschuss in Bezug auf die Verlängerung des Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommens von 1999 zu vertreten ist KOM(2010) 139 endg.; Ratsdok. 8504/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 26357
Bericht der Bundesregierung über die Einhaltung der reduzierten Begutachtungsfrist des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung für Pflegebedürftige, die sich in einem Hospiz befinden oder in häuslicher Umgebung palliativ versorgt werden
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 25345
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz sowie zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates KOM(2010) 95 endg.; Ratsdok. 8157/10
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 22786
Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Bundesnetzagentur - Post mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2009: Auf Wettbewerbskurs gehen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 22785
Tätigkeitsbericht 2008/2009 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2009: Klaren Wettbewerbskurs halten
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21625
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Strom und Gas 2009 - Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21387
Fortschrittsbericht zum Aktionsprogramm der Bundesregierung "iD2010 - Informationsgesellschaft Deutschland 2010"
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 20689
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2007/2008 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung

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