Plenarprotokoll 17/105Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 105. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. April 2011. Im DIP sind 71 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/105 · Datenstand 14.04.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 105. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/105, 14. April 2011, Datenstand 14.04.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/418.
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Verhandelte Vorgänge
71 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34974
Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen FondsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34973
Wissenschaftliche Urheberinnen und Urheber stärken - Unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34484
Transparenz in Public Privat Partnerships im VerkehrswesenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34131
Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34922
Für einen neuen Infrastrukturkonsens - Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33050
Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen KonfliktbeilegungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34982
Für einen Neubeginn der deutschen und europäischen MittelmeerpolitikAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32717
Hunger bekämpfen - Spekulation mit Nahrungsmitteln beendenAntrag · Angenommen · Vorgang 35009
Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-MordeAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 34978
Evaluierung befristeter SicherheitsgesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34985
Tierschutz bei Tiertransporten verbessernAntrag · Angenommen · Vorgang 34983
Illegale Landnahme verhindern, Eigentumsfreiheit schützen, Ernährungsgrundlage in Entwicklungsländern sichernAntrag · Angenommen · Vorgang 34987
Neue Perspektiven für Jungen und MännerRechtsverordnung · Vorgang 34151
Erste Verordnung zur Änderung der DeponieverordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34968
Hochschulzulassung bundesgesetzlich regeln - Sozialen Zugang und Durchlässigkeit in Masterstudiengängen sichernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 34966
Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz -PräimpG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 34956
Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Einführung eines OrdnungsgeldesEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 34643
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2010 - Einzelplan 20 -Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34980
Klonen von Tieren zur Lebensmittelproduktion verbietenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34970
Gesetz zur begrenzten Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz - PräimpG)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 34952
Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-VisakodexGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34941
Gesetz zum Verbot der PräimplantationsdiagnostikAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34972
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerkes KrümmelGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34967
... Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - Keine Übertragbarkeit von ReststrommengenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34977
Die Chance zur Stärkung des UN-Menschenrechtsrates nutzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33047
Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz (Holzhandels-Sicherungs-Gesetz - HolzSiG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33046
Sechstes Gesetz zur Änderung von VerbrauchsteuergesetzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32183
Gesetz zur Änderung des SteinkohlefinanzierungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32176
Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29128
Gesetz zur Änderung des Vormundschafts- und BetreuungsrechtsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34979
Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle zur Wertstofferfassung im Rahmen des Planspiels zur Fortentwicklung der VerpackungsverordnungAntrag · Angenommen · Vorgang 34986
Gestaltung der zukünftigen europäischen Forschungsförderung der EU (2014-2020)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34981
Gesundheit ist ein globales öffentliches Gut - Rolle der Weltgesundheitsorganisation WHO in der "Global Health Governance" stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34894
Stärkung des Europäischen Forschungsraums - Die Vorbereitung für das 8. Forschungsrahmenprogramm in die richtigen Bahnen lenkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34796
Europäische Forschungsförderung in den Dienst der sozialen und ökologischen Erneuerung stellenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 35386
Wahl des Abg Reiner Deutschmann (FDP) als Nachfolger für den Abg Dr. Wolfgang Gerhardt zum ordentlichen Mitglied und des Abg Patrick Kurth (Kyffhäuser) (FDP) zum stellvertretenden Mitglied in das Kuratorium der Stiftung "Deutsches Historisches Museum"Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 35239
Pläne der EU-Kommission zur stärkeren Besteuerung von DieselkraftstoffenPetition · Angenommen · Vorgang 35022
Sammelübersicht 261 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35021
Sammelübersicht 260 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 35020
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Öffentlichen Diskurs zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ermöglichenPetition · Angenommen · Vorgang 34805
Sammelübersicht 253 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 34804
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10 Jahre UN-Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte UmsetzungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27951
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Gesetzlichen Mindestlohn einführen - Armutslöhne verhindernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 20406
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