Plenarprotokoll 17/107Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 107. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Mai 2011. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/107 · Datenstand 11.05.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 107. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/107, 11. Mai 2011, Datenstand 11.05.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/421.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 35643
Thema: Agrarpolitischer Bericht 2011 der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35633
Finanzielle Unterstützung für EU-Staaten mit Außengrenzen und Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen und VertriebenenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35607
Vorgesehene Einschränkung der Arbeitsmarktinstrumente mit Tariflohnzahlung im Gesetzentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen InstrumenteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35606
Kommunale Kontrolle über vergebene Bürgerarbeiten als tatsächliche Zusatztätigkeit; Anzahl der Bürgerarbeiter mit ergänzendem ALG IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35605
Konsequenzen aus dem Gutachten des BMU zur Besteuerung von DienstwagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35604
Erweiterung der Beteiligungsrechte des Parlaments im Zuge der Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen StabilisierungsmechanismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35602
Einführung eines europäischen Ein- und Ausreisesystems und eines Registrierungsprogramms für reisende DrittstaatsangehörigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35601
Etwaige Manipulationen bei Bundestagswahlen sowie zukünftige VerhinderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35600
Abkommen mit Mexiko zur Bekämpfung der dortigen Drogenkriminalität unter Beachtung der MenschenrechteMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 35599
Sicherung einer rechtstaatlichen Behandlung von Flüchtlingen in den nordafrikanischen Staaten unter Beachtung der MenschenrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35598
Vereinbarkeit von gezielten Tötungen mit dem Völkerrecht und den Grundsätzen des RechtsstaatsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35597
Vereinbarkeit der gezielten Tötung Osama Bin Ladens mit dem Völkerrecht sowie Reaktion der BundeskanzlerinMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 35596
Förderkonzept als Ersatz für die "Akademie der Lehre"; Förderung von hochschuldidaktischen Zentren mit BundesmittelnMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 35595
Umwandlung der Berliner Charité in eine BundesuniversitätMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35594
Verbleib von Brennelementekugeln aus dem AVR JülichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35593
Im Umfeld des AVR Jülich vorgesehene Flächensperrung zum Schutz vor einer Strahlenbelastung beim Abtransport des ReaktorbehältersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35592
Atomkraftwerke mit außerhalb des Sicherheitsbehälters befindlichen Brennelementelagerbecken; Risikountersuchungen zu diesen LagerbeckenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35591
Veröffentlichung der im Rahmen des Stresstests deutscher Atomkraftwerke entstehenden Unterlagen sowie Umfang des StresstestsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35589
Zusammenfassung des Außenbezirks Worms mit der Außenstelle Oppenheim der Wasser- und SchifffahrtsverwaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35588
Fragenkatalog zum Erwerb von FunkbetriebszeugnissenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35587
Planungsstand und Finanzierung der Nordverlängerung der Bundesautobahn 14 in BrandenburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35586
Konsequenzen aus der Kritik des Nationalen Normenkontrollrats an den Regelungen des SozialausgleichsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35584
Sozialausgleichsverfahren in der gesetzlichen KrankenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35583
Kosten und Vereinfachung des geplanten Sozialausgleichs in der gesetzlichen KrankenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35582
Gestaltung des Sozialausgleichs durch Bundesminister Rösler sowie entstehende BürokratiekostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35581
Aufgabe des Grundansatzes der Lohnersatzleistung für das Elterngeld durch die Anrechnung des PartnereinkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35580
Nichtberücksichtigung nachgezahlter Elterngeldbeträge als Einkommen in der GrundsicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35579
Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes bei der Anrechnung des Elterngeldes auf SGB-II-LeistungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35572
Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen der EU-MitgliedstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35571
Begründung der Zulassungseinschränkung des Pflanzenschutzmittels Afalon mit dem Wirkstoff Linuron und verfügbare alternative BekämpfungsmittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35570
Ermittlungsverfahren gegen am 1. Mai 2011 in Berlin eingesetzte Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung und des Einsatzes von PfeffersprayMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35567
Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz durch die steuerliche Förderung von ElektroautosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35566
Einrichtung einer Schlichtungsstelle Energie und einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und GasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35565
Strafrechtliche Vorwürfe gegen den derzeitigen stellvertretenden Botschafter Sri LankasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35564
Gewährung diplomatischer Immunität für den stellvertretenden Botschafter Sri Lankas trotz seiner Verantwortung für das Vorgehen gegen die Liberation Tigers of Tamil EelamMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35563
Haltung der Bundesregierung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 zur SicherungsverwahrungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35562
Ungleichbehandlung von Eltern bei der Anrechnung des Elterngeldes auf Leistungen nach dem SGB II und SGB XIIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35561
Nichterwerbstätige und teilzeitbeschäftigte Bezieher von ElterngeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35560
Unterschiede bei der Schließung einer IKK, einer BKK, einer Ortskrankenkasse oder einer Ersatzkasse bezüglich der Beendigung oder Weiterführung von ArbeitsverhältnissenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35559
Unternehmerreise des Bundesministers Brüderle nach Algerien zum Thema SicherheitstechnikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35558
Genehmigung für die Lieferung von zwei U-Booten nach GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35557
Stärkere Förderung von ElektroautosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35556
Förderung der deutsch-russischen Diskussionen zum Thema erneuerbare Energien im beginnenden deutsch-russischen WissenschaftsjahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35554
Beendigung des Atommoratoriums und Weiterbetrieb vorübergehend abgeschalteter Reaktoren nach Auslaufen des MoratoriumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35553
Rechtsverbindliche Verpflichtung von EU-Staaten zu einer Energieeinsparung von 20 Prozent bis 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35550
Polizeieinsatz am 1. Mai 2011 in HeilbronnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35549
Zeitplan für gesetzliche bzw. untergesetzliche Regelungen im Hinblick auf das Auslaufen des Pilotprojektes "Wissenschaftsfreiheitsinitiative"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35547
Kenntnis der Bundesregierung über die ersten 1000 im Rahmen der Mission EUTM Somalia in Bihanga ausgebildeten und nach Mogadischu verbrachten SoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35543
Einbeziehung der von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben oder der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH verwalteten Flächen bei Straßen- und Schienenbauvorhaben des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35541
Situation im und um das Kloster Kirti in der chinesischen Provinz SichuanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 35539
Aussage des Vatikansprechers zum Tod von Osama Bin Laden im Vergleich zur Aussage der Bundeskanzlerin