Plenarprotokoll 17/134Bundestag21. Oktober 201117. Wahlperiode

Protokoll der 134. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Oktober 2011. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/134 · Datenstand 21.10.2011

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Verhandelte Vorgänge

47 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 38724
Gesundheit und Pflege solidarisch finanzieren
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 39281
... Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung (Abschaffung der nichtindividualisierten Funkzellenabfrage - § 100g Absatz 2 Satz 2 StPO)
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 38415
Gesetz zu einer rechtsstaatlichen und bürgerrechtskonformen Ausgestaltung der Funkzellenabfrage als Ermittlungsmaßnahme
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 32590
Aktionsplan Nanotechnologie 2015
Antrag · Angenommen · Vorgang 38725
Aktionsplan Nanotechnologie 2015 gezielt weiterentwickeln
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37270
Grünbuch der Kommission: Den Verbraucher auf den Geschmack bringen - eine Strategie mit hohem europäischen Mehrwert zur Absatzförderung für Europas Agrarerzeugnisse KOM(2011) 436 endg.; Ratsdok. 12817/11
Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 36875
Der demografische Wandel in Deutschland - Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 39337
Plenarbefassung gemäß des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38962
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur teilweisen Aussetzung des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien KOM(2011) 543 endg.; Ratsdok. 13643/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38961
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Verschärfung der restriktiven Maßnahmen gegen Syrien - weitere Leistungen EuB-BReg 179/2011
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38598
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Berichterstattungspflichten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik KOM(2011) 418 endg.; Ratsdok. 12518/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38565
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes Nr. 5/2011: Betriebsprämienregelung: Fragestellungen im Hinblick auf ein besseres Finanzmanagement Ratsdok. 12393/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38562
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 617/2009 des Rates zur Eröffnung eines autonomen Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch KOM(2011) 384 endg.; Ratsdok. 12124/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38557
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2009 zur Herstellung eines nachhaltigen Gleichgewichts zwischen Fangkapazitäten und Fangmöglichkeiten KOM(2011) 354 endg.; Ratsdok. 12026/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37867
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu Indien, insbesondere der Todesstrafe für Davinder Pal Singh EP P7_TA-PROV(2011)0342
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37866
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu der Vorgehensweise des Europäischen Parlaments bei der Umsetzung der Artikel 9 und 10 des Protokolls Nr. 1 zum Vertrag von Lissabon über die Zusammenarbeit der Parlamente im Bereich der GASP/GSVP EP P7_TA-PROV(2011)0337
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37865
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu den Vorbereitungen auf die Wahlen zur russischen Staatsduma im Dezember 2011 EP P7_TA-PROV(2011)0335
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37864
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu den außenpolitischen Maßnahmen der EU zur Förderung der Demokratisierung (2011/2032(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0334
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37854
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zu Guantanamo: unmittelbar bevorstehende Entscheidung über ein Todesurteil EP P7_TA-PROV(2011)0271
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37849
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1198/2006 des Rates über den Europäischen Fischereifonds hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind KOM(2011) 484 endg.; Ratsdok. 13407/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37848
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates hinsichtlich bestimmter Vorschriften zur finanziellen Abwicklung für bestimmte Mitgliedstaaten, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind KOM(2011) 481 endg.; Ratsdok. 13397/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37619
Mitteilung der Kommission an den Rat - Finanzinformationen über die Europäischen Entwicklungsfonds KOM(2011) 334 endg.; Ratsdok. 11493/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37618
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der Mitgliedstaaten zum Europäischen Entwicklungsfonds im Jahr 2011, einschließlich der 2. Tranche 2011 KOM(2011) 331 endg.; Ratsdok. 11492/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37335
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gemeinsame Fischereipolitik KOM(2011) 425 endg.; Ratsdok. 12514/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37278
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die externe Dimension der Gemeinsamen Fischereipolitik KOM(2011) 424 endg.; Ratsdok. 12517/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37273
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur KOM(2011) 416 endg.; Ratsdok. 12516/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37272
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik KOM(2011) 417 endg.; Ratsdok. 12519/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37219
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der außenpolitischen Dimension der Sozialpolitik, Förderung von arbeits- und sozialrechtlichen Standards und soziale Verantwortung der Unternehmen (2010/2205(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0260
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37216
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko KOM(2011) 310 endg.; Ratsdok. 11137/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37208
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko KOM(2011) 313 endg.; Ratsdok. 11122/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 37207
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko KOM(2011) 314 endg.; Ratsdok. 11121/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 37200
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu den Zukunftsperspektiven der Ratingagenturen (2010/2302(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0258
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 37184
Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union vom 15. bis 17. Juni 2010 in Paris
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 37161
Tagung der Versammlung vom 1. bis 3. Dezember 2009 in Paris
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36718
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder sowie über Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke KOM(2011) 353 endg.; Ratsdok. 12099/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 36716
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Mai 2011 zu Belarus EP P7_TA-PROV(2011)0244
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36451
Mitteilung der Kommission an das Europäischen Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Abschluss des ersten Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Orientierungen für die Politik der Mitgliedstaaten 2011-2012 Der Mitteilung sind die länderspezifischen Empfehlungen für die jeweiligen Mitgliedstaaten beigefügt, insbesondere für Deutschland (Ratsdok. 11174/11), die Mitgliedstaaten der Eurozone (Ratsdok. 11515/11), Griechenland (Ratsdok. 11175/11), Portugal (Ratsdok. 11187/11) und Irland (Ratsdok. 11178/11) KOM(2011) 400 endg.; Ratsdok. 11491/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36154
Mitteilung der Kommission Konsultation zu den Fangmöglichkeiten KOM(2011) 298 endg.; Ratsdok. 10836/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36150
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM(2011) 287 endg.; Ratsdok. 10667/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 35830
Unterrichtung durch die Bundesregierung gem. § 8 Abs. 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EU-Sonderbeauftragte für Kosovo, Südkaukasus und den Nahost-Friedensprozess EuB-BReg 153/2011
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 34794
123. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 3. bis 6. Oktober 2010 in Genf, Schweiz
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33861
Halbjährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der Strategie der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (2010/II) Ratsdok. 16995/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29342
Gemeinsame Aktion zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/736/GASP vom 15.09.2008 für die EU Beobachtermission in Georgien (EUMM Georgien) EuB-BReg 99/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29341
Ratsbeschluss zur Einrichtung eines europäischen Netzwerks von Think Tanks im Rahmen der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen EuB-BReg 107/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29337
Gemeinsame Aktion zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2007/406/GASP betreffend die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) EuB-BReg 100/2010
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 22722
Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21088
Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung

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