Plenarprotokoll 17/135Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 135. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Oktober 2011. Im DIP sind 85 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/135 · Datenstand 26.10.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 135. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/135, 26. Oktober 2011, Datenstand 26.10.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/455.
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Verhandelte Vorgänge
85 im DIP verknüpftParlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 39296
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der GroßbankenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39419
Entwicklung der Beschäftigten beim BMU an den Standorten Bonn und Berlin seit 2008Befragung der Bundesregierung · Vorgang 39710
Thema: Bericht der Bundesregierung zur demografischen Lage und zukünftigen Entwicklung des LandesVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 39705
50 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei (30. Oktober 1961)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 39704
Unklare Konzepte der Bundesregierung zu Steuersenkungen - Pläne zur Entlastung niedriger und mittlerer EinkommenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 39699
Begrüßung des früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments, Klaus HänschRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 39649
Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39623
Abstimmung der Reduzierungsbeschlüsse zur Bundeswehr mit anderen NATO-MitgliedernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39622
Infolge der Bundeswehrreform von Versetzungen und Standortschließungen betroffene Soldaten und ZivilbeschäftigteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39620
Thematisierung der Minderheitenförderung bei Kontakten zwischen Vertretern der deutschen und dänischen RegierungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39574
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 39570
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 39542
Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß § 3 Absatz 3 des StabilisierungsmechanismusgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39508
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39506
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39503
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26. Oktober 2011 in BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39488
Förderung des dänischen SchulvereinsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39486
Beteiligung deutscher Stellen an Einsätzen von US-Spezialeinheiten im deutschen Verantwortungsbereich AfghanistansMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39485
Entwicklung des Erwerbsetats der Bibliotheken in den letzten zehn Jahren; Forderungen nach Ausweitung der NationallizenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39484
Einstellung der Förderung des dänischen Schulvereins in Schleswig-Holstein im Jahr 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39482
Entscheidung über den Export von Kampfpanzern des Typs "Leopard 2" an Saudi-ArabienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39480
Errichtung einer nuklearwaffenfreien Zone am Persischen Golf und Begrenzung der Rüstungslieferungen in die dortigen LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39479
Definition des Begriffs "Führungsposition" in den jeweiligen DAX 30-Unternehmen sowie Zielvorgaben betreffend Erhöhung des FrauenanteilsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39477
Ergebnis der Ermittlung des im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes zu erbringenden Eigenanteils aus dem Regelsatz an den SchülerbeförderungskostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39476
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Bewertung der von der EU-Kommission vorgelegten TreibstoffqualitätsrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39473
Höhe der Strafzahlungen infolge des Strafverletzungsverfahren bezüglich der abgelaufenen Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur geologischen Speicherung von KohlendioxidMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39472
Vorgänge im Zusammenhang mit dem BMU-Auftrag für die vorläufige Sicherheitsanalyse GorlebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39470
Vorlage des Protokolls sowie des Faxes zur Vereinbarung der Besprechung am 11. März 1997 mit Vertretern des BMBF zum Endlager AsseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39468
Auftritt der MDR Deutsches Fernsehballett GmbH bei der Geburtstagsfeier des Diktators Ramasan Kadyrow in TschetschenienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39467
Vereinbarkeit der Vergabe von Lebensmittel- und Ärztegutscheinen an Asylbewerber mit dem Grundgesetz und der Europäischen MenschenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39466
Aktivitäten bzw. Projekte türkischer Stiftungen und Institutionen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39465
Vorwurf der Unterstützung von Projekten zugunsten der PKK durch deutsche StiftungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39464
Rechtsgrundlage für die beim Erprobungsflug des Eurohawk von Kalifornien nach Oberbayern gesammelten und gespeicherten DatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39463
Zusagen an die Rüstungsindustrie bezüglich Unterstützung von RüstungsexportenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39461
Entlastung der besonders stromintensiven Industrie durch die diesjährige Veränderung in der Stromnetzentgeltverordnung und etwaige Folgen für die anderen NetznutzerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39459
Einstellung der Förderung des dänischen Schulvereins in Schleswig-Holstein im Jahr 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39458
Durchschnittliche Baukosten für 1 Kilometer Autobahn im Vergleich zu Frankreich und den Niederlanden; Gründe für die hohen Baukosten bei den BundesautobahnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39457
Ausstattung der StädtebauförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39456
Finanzierung des Kita-Ausbaus zur Einlösung des ab 2013 geltenden Rechtsanspruchs auf einen KrippenplatzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39455
Zusätzliche Fördermilliarde im Rahmen des Sondervermögens Energie- und Klimafonds für ElektromobilitätMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39453
Kompatibilität der Novelle des EEG mit dem europäischen Beihilferecht bezüglich der besonderen Ausgleichsregelung und begünstigte Unternehmen infolge dieser RegelungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39449
Unterschiedliche Aussagen zur Fahrrinnentiefe der ElbeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39448
Lieferung französischer Tarnkappen-Fregatten an GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39447
Fähigkeits- und Leistungsprofil einer deutlich reduzierten BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39444
Auswirkungen der Pläne zur Reform der EU-Agrarpolitik auf die deutsche Forstwirtschaft nach 2013 sowie geplanter Anteil des Forstsektors am GesamtbudgetMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39443
Effektive Leistungsgewährung der Operativen Services im Rahmen der geplanten Organisationsreform der Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39442
Anpassung der Internen Services im Rahmen der geplanten Organisationsreform der Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39441
Entwicklung der Erwerbstätigen mit aufstockenden SGB-II-Leistungen im öffentlichen Dienst seit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39440
Sittenwidriger Einsatz von Scheinselbständigen bei der eismann Tiefkühl-Heimservice GmbH sowie Vermittlung von Arbeitslosen an diese Firma durch die Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39439
Einrichtung von Gemeinsamen Service-Stellen für Rehabilitation seit 2002 sowie Pläne zur Erhöhung der EffektivitätMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39438
Vorlage der Pläne zur Senkung der Einkommensteuer; Verteilung des Aufkommens aus der kalten Progression auf die Jahre 2010 bis 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39437
Inhalt der Leistungsbeschreibungen in den Verträgen von Bundesbehörden und Bundesministerien mit der Firma DigiTask für die Beschaffung von ÜberwachungssoftwareMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39436
Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden in europäischen Ländern mit dem VoIP-Anbieter Skype als Modell für DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39435
Prüfung aller grundrechtsschonenden Alternativen bei der Quellen-TKÜ angesichts der Schwere des GrundrechtseingriffsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39434
Gespräche der Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden des Bundes mit Skype und anderen VoIP-Anbietern über eine rechtmäßige TelekommunikationsüberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39432
Erneute Kürzungen bei der Förderung der deutschen Minderheit in Dänemark für 2012; mögliche Belastung des Verhältnisses zu DänemarkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39431
Zukünftige Finanzierung der dänischen und deutschen Minderheiten in Schleswig-Holstein und im dänischen Sonderjylland; Ergebnisse entsprechender Gespräche mit DänemarkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39430
Deutsche Bemühungen um den Erhalt des Effizienzziels beim Rohölverbrauch in der EU-Effizienz-RichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39427
Beseitigung entstehender Informationsdefizite im Rüstungsexportbericht infolge der Umsetzung der EU-VerbringungsrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39426
Rüstungsexporte in arabische Staaten seit Beginn des arabischen FrühlingsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39424
Anzahl der Graduiertenschulen und -kollegien sowie dort eingeschriebene PersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39423
Abbrecherquote bei Auszubildenden und Anteil Jugendlicher ohne Berufsausbildung sowie Verbleib dieser JugendlichenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39422
Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil für die Förderrichtlinien bei Projekten mit embryonalen StammzellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39421
Konsequenzen aus der Sondierungsstudie "Gezielte Eingriffe in das Klima?"; weitere Schritte beim Thema Geo-/Clima engineeringMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39420
Mittelabflüsse aus dem Programm "Chancengleichheit in Bildung und Forschung" für FrauenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39418
Deutsche Teilnahme an der Ad Hoc Group on Nuclear Safety der Ratsarbeitsgruppe Atomic Question GroupMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39417
Behebung des Wassermangels an der Elbe durch fortwährende Baumaßnahmen; Auswirkungen einer Neuklassifizierung der ElbeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39415
Änderung der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems; Standardisierung des Zulassungsverfahrens für EisenbahnfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39413
Sicherung eines beschrankten Bahnübergangs bei AußerbetriebnahmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39411
Umsetzung einer Männerquote von 20 Prozent bei den Erziehern bis 2015 laut EU-ZielmarkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39409
Gespräch von Bundesminister de Maizière mit der Rüstungsindustrie am 19. Oktober 2011; teilnehmende Firmen und angesprochene BeschaffungsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39408
Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung nach dem Diebstahl eines Maschinengewehrs auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr sowie dortige SicherheitsvorkehrungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 39407
Etwaige Kostensteigerungen beim Outsourcing von Aufgaben der Bundeswehr durch den Abbau von Zivilpersonal