Plenarprotokoll 17/137Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 137. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Oktober 2011. Im DIP sind 26 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/137 · Datenstand 28.10.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 137. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/137, 28. Oktober 2011, Datenstand 28.10.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/457.
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Verhandelte Vorgänge
26 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37829
Gesetz zur Änderung des Rechts der VerbraucherinformationGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35103
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38061
Gesetz zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 39278
Aufbauprogramm gegen die Krise - Schutzschirm für ArbeitsplätzeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39635
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39633
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsEntschließungsantrag BT · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 39616
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Für eine an den Bürgerrechten ausgerichtete PolizeiEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 39615
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 39614
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 39549
Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung als Risiko für die KonjunkturEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39004
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich der elektronischen Datenbanken, die Teil der Überwachungsnetze in den Mitgliedstaaten sind KOM(2011) 524 endg.; Ratsdok. 13701/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36840
Behandlungs- und Betreuungsangebote für traumatisierte Soldatinnen und Soldaten, zivile Kräfte und Angehörige ausbauenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36828
Wohngeld- und Mietenbericht 2010Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 35377
Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse ihrer Bemühungen um die Weiterentwicklung der politischen und ökonomischen Gesamtstrategie für die Balkanstaaten und ganz Südosteuropa (Berichtszeitraum: 1. März 2010 bis 10. Februar 2011)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 35210
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2011 zum Mediengesetz in Ungarn EP P7_TA-PROV(2011)0094Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 35209
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. März 2011 zum Fortschrittsbericht 2010 über die Türkei EP P7_TA-PROV(2011)0090Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 32708
Für eine an den Bürgerrechten ausgerichtete PolizeiAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28029
Befugnis des Bundeskriminalamtes zur Online-Durchsuchung aufhebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27428
Verbraucherinformationsgesetz zügig reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27165
Verbraucherinformationsgesetz jetzt novellierenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 27038
Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der Evaluation des VerbraucherinformationsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26339
Verbraucherinformationsgesetz jetzt verbraucherfreundlich ausgestalten