Plenarprotokoll 19/11Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 11. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Februar 2018. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/11 · Datenstand 06.02.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 11. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/11, 01. Februar 2018, Datenstand 06.02.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4714.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230171
Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der AltenpflegeGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230471
Gesetz zur Stärkung der Bürgerrechte (Bürgerrechtestärkungs-Gesetz - BüStärG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 231555
40 Stunden sind genug - Gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit reduzierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231556
Für eine offene, menschenrechtsbasierte und solidarische Asylpolitik der Europäischen UnionGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230524
Gesetz zur Teilaufhebung des NetzwerkdurchsetzungsgesetzesGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230126
Gesetz zur Aufhebung des NetzwerkdurchsetzungsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230576
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten - Doppelverbeitragung abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230293
Entspannung mit Russland - Keine Verlängerung der Sanktionen gegen RusslandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230555
Forderung der Vereinten Nationen zu den in der DDR geschiedenen Frauen sofort umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231567
Europas fiskalpolitische Regeln stärken - Transferunion verhindernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 231570
Extremismus ächten, nicht fördern - Demokratieklausel einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230564
Glyphosatausstieg jetzt einleitenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230559
Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland verbietenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230553
Nationale Strategie für den Umgang mit dem Herbizid-Wirkstoff GlyphosatAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230294
Den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde erhöhenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 84389
Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufhebenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 231557
Europäischen Währungsfonds ablehnen - Öffentliche Investitionen stärken und Finanzsektor strikt regulierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231160
Obligatorische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger FlüchtlingeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 231559
Kinderwünsche unabhängig vom Wohnort fördern - Reform der Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur assistierten ReproduktionAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230144
Sechs-Punkte-Plan - Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer FlüchtlingeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230610
Sicherung menschen- und grundrechtlicher Standards bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Qualifikation sicherer Herkunfts- und Drittstaaten)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 84606
Wahlkampfversprechen erfüllen - Verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231560
Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230546
Ja zum EU-Freilandverbot für bienengiftige NeonikotinoideAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230141
Umfassende Grenzkontrollen sofort einführen - Zurückweisung bei unberechtigtem GrenzübertrittGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 83450
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2018 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 231080
Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär SchutzberechtigtenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 84509
Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine Fiskalunion und für einen EU-FinanzministerAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 231572
Unvereinbarkeit des Verordnungsentwurfs der EU-Kommission über die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds mit dem SubsidiaritätsprinzipAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230562
Fiskalpolitische Eigenverantwortung für Stabilität und Wachstum in EuropaBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 230482
Bericht über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen im Jahr 2016Antrag · Abgelehnt · Vorgang 230173
Klimakonferenz in Bonn - Schneller Ausstieg aus der Kohle ist jetzt nötigAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 84397
Stahlstandorte in Deutschland erhalten, Arbeitsplätze und Arbeitnehmerrechte sichernAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 232468
Unzulässigkeit einer Demonstration im Plenarsaal (Tragen gleichartiger Schals an der Grenze zur Uniformierung)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 231566
Europäischer Währungsfonds darf nicht im EU-Recht begründet werdenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 231561
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 231161
Umweltfreundliche Mobilität fördern - Subventionen für die Dieseltechnologie schrittweise beendenPetition · Angenommen · Vorgang 231157
Sammelübersicht 16 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 231156
Sammelübersicht 15 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 231155
Sammelübersicht 14 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 231153
Sammelübersicht 13 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 231151
Sammelübersicht 12 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 231149
Sammelübersicht 11 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231103
Familiennachzug auch zu subsidiär Schutzberechtigten ermöglichenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230996
... Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230572
Paradise Papers - Steuersümpfe trockenlegenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230570
Maßnahmen gegen unfairen SteuerwettbewerbAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230567
Nationaler Ausstieg aus der Anwendung von glyphosathaltigen PflanzenschutzmittelnAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230561
Steuerschlupflöcher schließen, aggressive Steuervermeidung und Steuerhinterziehung beendenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230554
Sofortmaßnahmen gegen internationale Steuervermeidung und GeldwäscheGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230548
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Familiennachzug zu subsidiär SchutzberechtigtenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230468
Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 230124
Gesetz zur Neuordnung der Einwanderung qualifizierter Fachkräfte (Einwanderungsgesetz - EinwG)