Plenarprotokoll 19/16Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 16. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. Februar 2018. Im DIP sind 78 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/16 · Datenstand 01.03.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 16. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/16, 28. Februar 2018, Datenstand 01.03.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4720.
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Verhandelte Vorgänge
78 im DIP verknüpftGeschäftsordnung · Vorgang 232704
Ordnungsruf an den Abg Thomas Seitz (AfD)Aktuelle Stunde · Vorgang 232665
Erneute Steigerungen bei RüstungsexportenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 232662
Themen: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232421
Verhandlungsmandat für die Verhandlungen im Rahmen des Post-Cotonou-ProzessesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232418
Zahlungsstopp für Wasser- und Aufforstungsprogramme in Kenia nach tödlichen Schüssen auf indigene BewohnerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232417
Möglicher Ausstieg von Unternehmen aus dem Textilbündnis des BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232416
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften bzgl. des Sozialverhaltens durch EntwicklungshelferMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232414
Export von PlastikmüllMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232413
Aufbereitung von ins Ausland exportiertem PlastikmüllMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232411
Informationsaustausch über Precursor-Ereignisse in belgischen AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232409
Fortschritte der im Klimaschutzplan 2050 festgehaltenen Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232408
Kohlendioxidpreis als Instrument für den KlimaschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232406
Informationen zu vorzeitigen Todesfällen durch Herzkreislauferkrankungen aufgrund erhöhter Stickstoffdioxidkonzentrationen in der LuftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232405
Veröffentlichung der Studie zu umweltbedingten Krankheitslasten aufgrund der Stickstoffdioxid-ExpositionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232404
Konsequenzen aus den Gerichtsurteilen des Bundesverwaltungsgerichts zum Immissionsschutz in Düsseldorf und StuttgartMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232402
Anordnung von streckenbezogenen Verkehrsverboten bzw. -beschränkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232401
Änderungen des Rechtsrahmens zur Festlegung verbindlicher Anforderungen und Emissionsgrenzwerte für Busse und TaxisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232400
Eichrechtskonformität von Ladepunkten für ElektrofahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232399
Änderung der Voraussetzungen für das Erlangen eines PersonenbeförderungsscheinsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232398
Änderungen des Personenbeförderungsgesetzes aufgrund der DigitalisierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232397
Mögliches Treffen zwischen Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und der Bild-Zeitung im März 2011 zum Flughafen BERMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232396
Einsätze des Havariekommandos bei zu befürchtenden Kollisionen mit Containerschiffen und Frachtern im Nationalpark Wattenmeer zwischen 2013 und 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232393
Wahl Alleinerziehender zwischen Kinderzuschlag bzw. UnterhaltsvorschussMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232392
Nichtanrechnung des Unterhaltsvorschusses auf den KinderzuschlagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232391
Verlängerung des Amtes des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen MissbrauchsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232390
Einsatzbereitschaft der A400M Maschinen der LuftwaffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232389
Jährliches Auftragsvolumen des BMVg an das Beratungsunternehmen McKinsey seit 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232385
Einhaltung der Frist für ein Verbot der betäubungslosen FerkelkastrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232384
Umsetzung des Verbots der betäubungslosen FerkelkastrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232382
Einsatz von Glyphosat durch die Bundeswehr, das Technische Hilfswerk und die BImA in den letzten drei JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232381
Krebsrisiko von GlyphosatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232379
Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide auf ökologisch bewirtschafteten FlächenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232377
Grundlagen zur Schaffung armutsfester RentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232352
An einer Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGB II teilnehmende Personen im Jahr 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232348
Kosten der Jobcenter für die Einrichtung einer Arbeitsgelegenheit nach § 16 d SGB IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232344
Maßnahmen zur Steigerung der Teilnehmerzahlen an den Kursen für die berufsbezogene Deutschsprachförderung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232342
Berufsbezogene Deutschsprachförderung des Bundes im Jahr 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232340
Anzahl der Kältetoten seit 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232336
Anzahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland seit 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232322
Position der Bundesregierung zur Etablierung eines Schiedsgerichtssystems im Handelsabkommen zwischen der EU und MexikoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232321
Vorsorgeprinzip als Regulierungsprinzip der EU im Handelsabkommen mit den Mercosur-StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232319
Netzentgelte eines Netzanbieters als Kriterium bei der Vergabe von Wegenutzungsrechten für StromleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232318
Mögliche Benachteiligung von Netzbetreibern durch die Höhe der Netzentgelte bei der Vergabe von Wegenutzungsrechten für StromleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232317
Auswirkungen der deutschen Rechtslage auf die DigitalwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232316
Möglicher Bau des neuen Panzertyps "Altay" in der Türkei durch das deutsch-türkische Unternehmen RBSSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232315
Genehmigungspflicht des Aufbaus einer Produktionsstätte der Firma Heckler&Koch in den USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232314
Überbewertung der Immobilienpreise in GroßstädtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232313
Refinanzierung Griechenlands nach Auslaufen des dritten Hilfspakets im August 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232312
Rechtsanspruch auf einen Tausch der Wohnung zu unveränderten mietvertraglichen BedingungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232311
Aussage des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zur Akzeptanz des Grundgesetzes durch Doppelstaatler, der AfD und PegidaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232310
Ostdeutsche Beschäftigte in obersten BundesbehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232309
Ermittlungen im Fall des Verkaufs von Wohnungen des Freistaats Bayern an die Patrizia Immobilien AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232308
Geldwäsche-Verdachtsanzeigen im Zusammenhang mit dem Verkauf landeseigener Wohnungen in Bayern an die Patrizia Immobilien AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232307
Kenntnisse über Geldtransfers aus Russland an die Patrizia Immobilien AG im Rahmen des Verkaufs von Wohnungen der Gemeinnützigen Bayrischen WohnungsgesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232306
Gesamtkosten für Einsätze der Bundespolizei bei Fußballspielen mit erhöhtem Risiko von 2015 bis 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232305
Mögliches erhöhtes Risiko für Bedienstete im Strafvollzug durch die gestiegene Anzahl islamistischer GefährderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232304
Analyseverfahren für die Auswertung von FluggastdatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232303
Datenschutzrechtliche Aspekte beim IT-System MARIS des BAMFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232302
Umgang mit der organisierten Kriminalität aus GeorgienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232301
Zulassung von afghanischen Asylbewerbern zu IntegrationsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232300
Ausreisepflichtige afghanische StaatsangehörigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232299
Problematik der Rückforderungen gegenüber Verpflichtungsgebern gemäß § 68 AufenthaltsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232298
Neuregistrierungen von Asylsuchenden aus der Türkei seit November 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232296
Unterstützung Ägyptens in der Sicherheits- und MigrationspolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232294
Themen des EU-Türkei-Gipfels in BulgarienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232293
Personalstärke islamistischer Gruppen in der syrischen Region Ost-GhoutaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232292
Position der Bundesregierung zum Vorgehen der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232291
Bedingungen der türkischen Regierung im Zusammenhang mit der Freilassung von Deniz YücelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232290
Vorschlag der Türkei zur Ausrichtung eines Gipfels zwischen der EU und der Organisation für Islamische ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232288
Teilnahme der Türkei am Westbalkangipfel im Mai 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232287
Einstufung des Kriegs im Jemen als bewaffneten innerstaatlichen KonfliktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232286
Beschlüsse auf der High Level Conference on Sahel in Brüssel im Februar 2018 zu den G5-Sahel Joint ForcesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232285
Beendigung der Zusammenarbeit mit der libyschen KüstenwacheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232284
Etwaiger Verstoß gegen die Genfer Flüchtlingskonvention infolge der Verbringung von Geflüchteten durch die libysche Küstenwache nach LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232282
Herstellung und Lieferung russischer Brennelemente für den deutschen Forschungsreaktor FRM IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232281
Kommentar zur deutschen Europapolitik in einer Publikation des Flossbach von Storch-ForschungsinstitutsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232280
Ausgleich der Finanzierungslücke beim freiwilligen Pensionsfonds des EU-Parlaments durch SteuermittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 232271
Mögliche Insolvenz des freiwilligen Pensionsfonds des EU-Parlaments