Plenarprotokoll 19/30Bundestag27. April 201819. Wahlperiode

Protokoll der 30. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. April 2018. Im DIP sind 25 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/30 · Datenstand 30.04.2018

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Verhandelte Vorgänge

25 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 234857
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Einführung einer teilweisen Legaldefinition für "Teile der Bevölkerung" in § 130 StGB
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 234858
Nach Tunnelhavarie und Rheintal-Streckensperrung 2017 von Rastatt - Aufarbeitung und Notfallmanagement entwickeln
EU-Vorlage · Vorgang 230895
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Zwischenbewertung von Horizont 2020: Maximierung der Wirkung der EU-Unterstützung für Forschung und Innovation KOM(2018) 2 endg.; Ratsdok. 5271/18
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 234876
Kinderzuschlag automatisch auszahlen - Verdeckte Armut überwinden
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 234911
Ein Rüstungsexportkontrollgesetz endlich vorlegen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 233630
Export von Rüstungsgütern verbieten
EU-Vorlage · Vorgang 231788
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) KOM(2017) 753 endg.; Ratsdok. 5846/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234687
Erster Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der Präimplantationsdiagnostik
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233797
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 (26. Subventionsbericht)
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 233773
Haushaltsführung 2017 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0633 Titel 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem einheitlichen Liegenschaftsmanagement - bis zur Höhe von 40,132 Mio. Euro
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233702
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2017)
EU-Vorlage · Vorgang 233681
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 7 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) GSVP: EUCAP Somalia (Anlage 16 zur 41. Indikativen Vorschau vom 12. Januar 2018) EuB-BReg 16/2018
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233657
Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit
EU-Vorlage · Vorgang 233213
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Zwischenevaluierung des Programms Erasmus+ (2014-2020) KOM(2018) 50 endg.; Ratsdok. 5820/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233199
Bericht der Bundesregierung zu Stand und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements
EU-Vorlage · Vorgang 233194
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Auswirkungen der Verwendung von oxo-abbaubarem Kunststoff, einschließlich oxo-abbaubarer Kunststofftragetaschen, auf die Umwelt KOM(2018) 35 endg.; Ratsdok. 5424/18
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 232624
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2017 zu der künftigen Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen (2016/2240(INI)) EP P8_TA-PROV(2017)0303
EU-Vorlage · Vorgang 232476
Mitteilung der Kommission Übersichten über die Haushaltsplanung 2018: Gesamtbewertung KOM(2017) 800 endg.
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 231831
Neunte Tagung der Konferenz am 30. und 31. Oktober 2017 in Tallinn (Estland)
EU-Vorlage · Vorgang 231776
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen KOM(2018) 8 endg.; Ratsdok. 5282/18
EU-Vorlage · Vorgang 231346
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik KOM(2018) 10 endg.; Ratsdok. 5485/18
EU-Vorlage · Vorgang 231312
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung des Pakets zur Kreislaufwirtschaft: Optionen zur Regelung der Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht (Text von Bedeutung für den EWR) KOM(2018) 32 endg.; Ratsdok. 5479/18
EU-Vorlage · Vorgang 231309
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft KOM(2018) 29 endg.; Ratsdok. 5478/18
EU-Vorlage · Vorgang 231306
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft KOM(2018) 28 endg.; Ratsdok. 5477/18
EU-Vorlage · Vorgang 231189
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG und zur Änderung der Richtlinien 2009/16/EG und 2010/65/EU KOM(2018) 33 endg.; Ratsdok. 5454/18

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