Plenarprotokoll 17/151Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 151. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Januar 2012. Im DIP sind 68 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/151 · Datenstand 18.01.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 151. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/151, 18. Januar 2012, Datenstand 18.01.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/474.
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Verhandelte Vorgänge
68 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41607
Abgänge aus der Arbeitslosigkeit im Jahr 2011 und VerbleibAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 41718
Verzicht der Abg Christine Scheel (B90/GR) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 16.01.2012)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 41717
Verzicht des Abg Dr. Werner Hoyer (FDP) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 01.01.2012)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 41715
Eintritt der Abg Beate Walter-Rosenheimer (B90/GR) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für die ausgeschiedene Abg Christine Scheel (Mandatsbeginn: 16.01.2012)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 41714
Eintritt des Abg Jörg von Polheim (FDP) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Werner Hoyer (Mandatsbeginn: 04.01.2012)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 41677
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 1 und 2 auf Drucksache 17/8323 Thema: Antibiotika in der industriellen TierhaltungBefragung der Bundesregierung · Vorgang 41673
Themen: Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume; sonstige FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41658
Reform des MedizinproduktegesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41608
Auswirkungen der Reduzierung der Mittel für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen auf die Arbeitsagenturen in Augsburg, Kempten und MemmingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41606
Gründe der Staatsanwaltschaft Gera gegen den Erlass eines Haftbefehls nach einer Observierung der Zwickauer Terrorzelle Ende 1997Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41605
Vermietung einer Garage an die Zwickauer Terrorzelle im Jahr 1998 durch einen Polizisten sowie Klärung des Kontakts zur rechtsextremistischen SzeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41604
Aufgabe der Rückführungspraxis in Drittstaaten für syrische Flüchtlinge zugunsten einer Asylgewährung angesichts der Lage in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41602
Nationale Regelungskompetenz für bereichsspezifischen Datenschutz im Rahmen der Neuregelung des europäischen DatenschutzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41601
Begründung des Stellenabbaus im Bereich der Visaerteilung im Jahr 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41600
Deutsche Reaktion auf das geplante Gesetz in Estland zur Anerkennung ehemaliger estnischer Angehöriger der Waffen-SS als FreiheitskämpferMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41599
Bilaterales Abkommen mit Kasachstan über eine "Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41598
Im Frühjahr 2010 durch Bundesminister Dr. Guido Westerwelle mit Griechenland geführte Gespräche zum Thema RüstungsaufträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41597
Etwaige Gespräche der Bundeskanzlerin mit Griechenland über die Erfüllung von Rüstungsaufträgen am Rande des EU-Gipfels Ende Oktober 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41596
Einflussfaktoren auf die Börsenpreise für StromMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41595
Förderung von Forschungsprojekten zu Abscheidung, Transport und Speicherung von KohlendioxidMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41594
Vorwurf gegen Bundesminister Dirk Niebel wegen der Stellenbesetzung gut dotierter Posten des BMZ mit Parteifreunden sowie Berücksichtigung fachlicher AuswahlkriterienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41593
Auswahlverfahren und -kriterien für die neue Abteilungsleiterin im BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41592
Realisierung der Schallschutzmaßnahmen entlang der Bahnlinie Augsburg-DonauwörthMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41591
Gefährdung der Straßenverkehrssicherheit durch das Tragen von Kopfhörern und das Telefonieren mit Mobilfunkgeräten sowie KonsequenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41590
Aufstellung des Bedarfs Raumordnungspläne gemäß § 17 Raumordnungsgesetz sowie geplante Raumordnungspläne des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41589
Vorgesehene Parkstandlänge für Lkw, Last- und Sattelzüge in den neuen Empfehlungen für Rastanlagen an Straßen und Berücksichtigung von GigalinernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41588
Regelung von Marktzugangsvoraussetzungen und Bewertungsverfahren für Medizinprodukte mit hoher RisikoklasseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41587
Änderungsbedarf bei der Regelung der Überwachung von MedizinproduktenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41586
Zulässigkeit des Ersatzes von Kassenleistungen durch Leistungen mit Eigenbeteiligung bei Zahnärzten mit KassenzulassungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41585
Konsequenzen aus dem Familienreport 2011 wegen schlechter Kinderbetreuungsmöglichkeiten als Haupthinderungsgrund für Mütter zur Ausdehnung des beruflichen EngagementsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41584
Weiterer Verbleib des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41583
Deutsche Rechtsauffassung zur Verordnung (EG) Nr. 178/2002 hinsichtlich der Hygienevorschriften für TagespflegepersonalMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41582
Einsatz von hydriertem Pflanzenöl in den vergangenen Jahren sowie verwendete ProduktionsrohstoffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41581
Effiziente Überwachung der verabreichten Antibiotikamengen in tierhaltenden Betrieben und risikoorientierte Auswertung von gesammelten DatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41580
Zukünftige zentrale Erfassung der Antibiotikaverordnungen nach bundeseinheitlichen Kriterien; Vorlage einer Antibiotikaminimierungsstrategie für tierhaltende BetriebeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41579
Eindämmung des massiven Einsatzes von Antibiotika in der industriellen Tierhaltung; gesetzliche Grundlage für zentrale Erfassung der Verwendung von Medikamenten in der TierhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41578
Regelung des künftigen EU-Datenschutzrechts in Form einer Verordnung oder als RichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41577
Beurteilung der Gestaltung der Abgabepreise von Antibiotika an TierärzteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41576
Einschränkung des Dispensierrechts für TierärzteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41575
Bewertung der Aussage des Beitrags "Rette sich wer kann" (Report München) bezüglich der Personalpolitik in zwei FDP-geführten Ministerien durch das BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41574
Seit Beginn der Amtszeit von Dirk Niebel im BMZ neu geschaffene Planstellen und Stellen sowie deren BesetzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41573
Bewilligte und durchgeführte Projekte zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aus Forschung- und Entwicklungsprogrammen des BMWi für den MittelstandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41572
Teilnehmer und Themen der Internationalen Ethik-Konferenz der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen im September 2011 in Madrid für die deutsche TourismuspolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41570
Einbeziehung der Antibiotikaminderungsstrategien in den Niederlanden und Dänemark in die deutschen Minderungsziele; Erfassung von Antibiotikaverordnungen in Betrieben und Tierarztpraxen und Erarbeitung eines Überwachungskonzepts durch die LändervollzugsbehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41568
Durchsetzung des 30%-CO2-Reduktionsziels der EU gemeinsam mit der dänischen RatspräsidentschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41567
Von deutschen Strafverfolgungsbehörden geprüfte Computerprogramme hinsichtlich ihrer Eignung für den Einsatz im Bereich der Quellen-TelekommunikationsüberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41565
Entwurf einer EU-Beihilfeleitlinie für das deutsche Förderprogramm für fossile Kraftwerke und Veröffentlichung der genauen FörderbedingungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41562
Aufwertung der Entsorgungskommission zu einer BehördeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41561
Gründe für die an den zentralen und standortnahen Zwischenlagern für Atommüll vorgesehenen und durchgeführten SicherungsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41560
Gründe für die bislang nicht erfolgte Einstufung der PJAK (Partei für ein Freies Leben in Kurdistan) als terroristische OrganisationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41559
Nichtverlängerung der Mandate dreier renommierter Kommissare der Unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission durch Hamid KarsaiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41558
Export von Patriot-Raketen nach SüdkoreaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41556
Anzahl der bei GTZ, InWEnt und DED vor der Fusion beschäftigten Mitarbeiter in Bonn, Berlin und Eschborn; entsprechende Anzahl der am 1. Januar 2012 bei der GIZ BeschäftigtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41555
Veränderungen zum Jahreswechsel bei den Regelungen zur Entschädigung von NS-OpfernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41554
Polizeiliche, grenzpolitische, militärische und geheimdienstliche Zusammenarbeit mit LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41553
Kontenabrufe der Finanzbehörden über das Bundeszentralamt für Steuern und Kritik des Datenschutzbeauftragten hinsichtlich der Intensität der Nutzung dieses InstrumentsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41551
Überführung des so genannten "NRW-Stipendiums" in das Deutschland-Stipendium und Übernahme weiterer Studienprogramme der LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41549
Gemeinsame Initiative des deutschen und französischen Finanzministeriums zur Finanztransaktionssteuer bzw. Vorlage getrennter Konzepte; Unterschiede zwischen dem gemeinsamen Vorschlag und dem Kommissionsvorschlag sowie Vorlage eines detaillierten Konzepts zur inhaltlichen Ausgestaltung der FinanztransaktionssteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41548
Belastung von Geflügelbeständen mit antibiotikaresistenten Keimen und Konsequenzen für den Verbraucher; Ausschluss der Anwendung von Antibiotikasubstanzklassen in der TierhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41547
Auswirkungen der von der EU verhängten restriktiven Maßnahmen gegen Syrien auf die ZivilbevölkerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41546
In Deutschland nach dem 1. April 2010 in Verkehr gebrachte Implantate der Firma PIP sowie Ermittlung und Information betroffener Frauen; Verschärfung der nationalen oder europäischen Bestimmungen hinsichtlich des Marktzugangs von Medizinprodukten mit hoher Risikoklasse und Aufbau eines verpflichtenden Implantat- bzw. Produkteregisters