Plenarprotokoll 17/152Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 152. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. Januar 2012. Im DIP sind 52 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/152 · Datenstand 19.01.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 152. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/152, 19. Januar 2012, Datenstand 19.01.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/475.
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Verhandelte Vorgänge
52 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41621
Duisburger Hafen AG in öffentlichem Eigentum erhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40960
Verbraucherschutz stärken - Honorarberatung etablierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40929
Tarifsystem stabilisierenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 40137
... Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes - Schutz vor Gefahren für Leib und Leben durch kriegswaffenähnliche halbautomatische SchusswaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 38406
Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41628
Umfassende Initiative zur Digitalisierung des Filmerbes startenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41630
Sofortprogramm zur Ausweitung des barrierefreien Filmangebots auflegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41620
Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reduzierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37838
Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher VorschriftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41618
Chancen nutzen - Vorsorgende Wirtschaftspolitik jetzt einleitenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 40953
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (... Strafrechtsänderungsgesetz - ... StRÄndG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 40325
Die jugendfreundlichste Kommune DeutschlandsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39613
Keine Liberalisierung des Buslinienverkehrs - Für einen Ausbau des Schienenverkehrs in der FlächeGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 38424
Gesetz zur Änderung personenbeförderungs- und mautrechtlicher VorschriftenAntrag · Angenommen · Vorgang 41614
Altersbilder positiv fortentwickeln - Potenziale des Alters nutzenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 39997
Jahresgutachten 2011/12 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31212
Sechster Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland - Altersbilder in der Gesellschaft und Stellungnahme der BundesregierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41629
Transparenz im Rohstoffsektor - EU-Vorschläge umfassend umsetzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 39788
Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen VorschriftenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41672
Jahreswirtschaftsbericht 2012 der BundesregierungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41624
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 39877
Gesetz zu dem Abkommen vom 18. Oktober 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung über den Sitz der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche AltersversorgungAntrag · Angenommen · Vorgang 41619
Tourismus als Chance für die Einhaltung der Menschenrechte nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41623
Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II beschleunigenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41622
Zweites Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 2. FMStG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38034
Gesetz zur Änderung des Düngegesetzes, des Saatgutverkehrsgesetzes und des Lebensmittel- und FuttermittelgesetzbuchesBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 33846
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die EU-Beihilfepolitik - am Beispiel der NanoelektronikAntrag · Angenommen · Vorgang 41617
Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41627
Deutschen Qualifikationsrahmen zum Erfolg führen - Gleichwertigkeit von Abitur und Berufsabschlüssen sicherstellenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 41879
Gedenken an den Parlamentarier Ludwig WindthorstBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 41876
Wahl der Abg Angelika Krüger-Leißner (SPD) zum ordentlichen Mitglied und des Abg Marco Wanderwitz (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied in die Vergabekommission der FilmförderungsanstaltBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 41875
Wahl des Abg Jerzy Montag (B90/GR) als Nachfolger für den Abg Manuel Sarrazin zum ordentlichen Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des EuroparatesAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 41762
Solidarität von LINKEN-Abgeordneten mit dem syrischen Präsidenten AssadRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 41721
Jahreswirtschaftsbericht 2012 Vertrauen stärken - Chancen eröffnen - mit Europa stetig wachsenVerfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 41640
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 2670/11Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 41635
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvF 3/11Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 41632
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvE 9/11Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 41607
Abgänge aus der Arbeitslosigkeit im Jahr 2011 und VerbleibAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40329
Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39931
Kinderrechte umfassend stärken und ins Grundgesetz aufnehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39930
Die UN-Kinderrechtskonvention bei Flüchtlingskindern anwenden - Die Bundesländer in die Pflicht nehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39559
Masterplan Straßenverkehrssicherheit - Ambitioniertes Nationales Verkehrssicherheitsprogramm 2011-2020 vorlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 38732
Kinderrechte stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 36891
Hände weg von der Initiative "JUGEND STÄRKEN"EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36723
Grünbuch der Kommission: Überarbeitung der Richtlinie über Berufsqualifikationen KOM(2011) 367 endg.; Ratsdok. 12111/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 36359
Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35631
Sicher durch den Straßenverkehr - Für eine ambitionierte Verkehrssicherheitsarbeit in DeutschlandAntrag · Angenommen · Vorgang 35010
Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31934
Keine Unterstützung für die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Marokkos in der Westsahara