Plenarprotokoll 19/57Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 57. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Oktober 2018. Im DIP sind 73 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/57 · Datenstand 18.10.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 57. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/57, 17. Oktober 2018, Datenstand 18.10.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4767.
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Verhandelte Vorgänge
73 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 240620
Themen: Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2016 und 2017; weitere FragenRegierungserklärung · Vorgang 240611
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. Oktober 2018 in Brüssel und zum ASEM-Gipfel am 18./19. Oktober 2018 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240542
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. Oktober 2018 in Brüssel und zum ASEM-Gipfel am 18./19. Oktober 2018 in BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240476
Technische Untersuchungen hinsichtlich des Ausweichens militärischer Drohnen vor anderen LuftfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240475
Anrechnung des Familiengeldes auf SozialleistungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240474
Durchschnittliche Wochenarbeitszeit der in Vollzeit tätigen abhängig Beschäftigten seit 1991Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240473
Auswirkungen der angekündigten Reduktion der Braunkohle-Förderung im Hambacher Tagebau auf die VersorgungssicherheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240472
Rodung von Waldflächen im Rahmen der Errichtung von HöchstspannungsleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240471
Gesetzentwurf für die 10. Novelle des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240470
Empfehlung des CETA Joint Committee im Hinblick auf das Pariser KlimaabkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240469
Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs Oliver Wittke über die Relevanz der Ergebnisse der "Kohlekommission"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240468
Nachrüstung türkischer Leopard-KampfpanzerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240467
Konsequenzen eines nicht genehmigten Technologietransfers nach Südafrika für die Rheinmetall AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240466
Genehmigung von Rüstungsexporten in arabische LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240465
Ergebnisse des Monitorings des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und MenschenrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240464
Bedeutung eines Urteils des EuGH zum Familiennachzug für minderjährige GeflüchteteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240463
Menschenrechte im Handels- und Investitionsabkommen der UNMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240462
Initiative des UN-Menschenrechtsrats zu einem Abkommen gegen Menschenrechtsverletzungen multinationaler KonzerneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240461
Thematisierung der Inhaftierung des Journalisten Demircis während des Staatsbesuches des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland im September 2018Mündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 240459
Mögliche Sanktionen gegen Geschäftsleute im Umfeld des syrischen RegimesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240453
Einreise eines dem syrischen Regime nahestehenden GeschäftsmannesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240452
Veruntreuung von EU-Subventionen in GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240450
Verschwinden und mögliche Tötung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi in der saudi-arabischen Botschaft in IstanbulMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240448
Verschwinden des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi in der saudi-arabischen Botschaft in IstanbulMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240440
Schlussfolgerungen aus der Großdemonstration am 13. Oktober 2018 in BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240439
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Aufnahme von im Mittelmeer geretteten und nach Sizilien bzw. nach Malta gebrachten Flüchtlingen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240435
Erwerbsfähige geduldete Personen in Deutschland ohne ArbeitsmarktzugangMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240434
Vorlage der Vereinbarung mit Griechenland zur FamilienzusammenführungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240431
Verhandlungen mit Italien zum Verwaltungsabkommen im Rahmen der Grenzaufgriffsfälle an der deutsch-österreichischen GrenzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240429
Rücküberstellungspraxis nach Italien im Rahmen der Dublin-VerordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240425
Anweisung bezüglich des Grenzübertritts nach Deutschland vom 4./5. September 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240422
Ablösung des Präsidenten des Bundesamts für VerfassungsschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240419
Ausstattung des ergänzenden KatastrophenschutzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240417
Anspruch auf Baukindergeld von Besitzern einer Immobilie im Ausland bzw. im "Time-Sharing-Modell"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240413
Anteil von Elektro- und Hybrid- sowie Erdgasautos bei Bundesministerien und nachgeordneten BehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240411
Anteil von Elektro- und Hybrid- sowie Erdgasautos bei Unternehmen mit BundesbeteiligungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240409
Initiative zum Thema "Share-Deals"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240407
Beratungen der G20-Staaten bei einer Tagung von IWF und Weltbank auf Bali zur Verschuldung AfrikasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240404
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Forderungen Griechenlands im Zusammenhang mit dem Zweiten WeltkriegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240399
Schulbesuch von RusslanddeutschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240397
Export von hochradioaktiven StrahlungsquellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240396
Strahlungsquellen im Geltungsbereich der StrahlenschutzverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240393
Einstufung des Zwischenfalls im belgischen Atomkraftwerk Doel 3 im Oktober 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240392
Umsetzung der EU-Richtlinie über die nukleare Sicherheit von Belgien, Polen und SpanienMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 240389
Schlussfolgerungen aus dem Sonderbericht des Weltklimarats für den Klimaschutzplan 2050Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240386
Ortsbestimmung von SchadstoffmessstellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240385
Einsparungen für die Krankenkassen durch Einhaltung der Grenzwerte für StickoxideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240382
Gewährleistung der flächendeckenden Luftreinhaltung im Zusammenhang mit den Umtauschprämien für DieselfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240381
Gewährleistung einer Umtauschprämie der Automobilhersteller für Dieselfahrzeuge der Euro-Norm 4 und 5Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240380
Feststellung illegaler Abschalteinrichtungen bei Diesel-PkwMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240379
Dieselfahrverbot für bei Volksfesten eingesetzten DieselzugmaschinenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240378
Einbeziehung der Belange der Arbeitnehmervertretung in die Ergebnisse des Luftverkehrsgipfels im Oktober 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240376
Schaffung von Stellen der Deutschen Bahn in Schleswig-HolsteinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240375
Umstellung der Bahnstrecken Mannheim-Stuttgart und Hannover-Würzburg auf das Europäische Zugsicherungssystem ETCSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240373
Kontrollen von LastkraftwagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240371
Kundenfreundlichere Planungen bei Baumaßnahmen der Deutschen BahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240370
Freigabe für Straßenbauprojekte des Vordringlichen BedarfsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240369
Externe Beratung für die Tarifverhandlungen bei der BundesfernstraßengesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240367
Umfang der Konzessionsstrecken der ausgeschriebenen ÖPP-Projekte für Bundesautobahnen und BundesfernstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240365
Ziele der Arbeitsgruppe "Alkoholkonsum reduzieren" hinsichtlich Alkoholwerbung, Alkoholpreisgestaltung und AlkoholverfügbarkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240360
Beurteilung der Grundsätze zum Meldeverfahren bei Durchführung der FamilienversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240358
Unbesetzte Pflegekraftstellen in stationären PflegeeinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240356
Einbeziehung von Erkenntnissen aus der Praxis in die ArzneimittelversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240354
Zugangsbeschränkungen zur Aufnahme eines MedizinstudiumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240353
Zunahme nicht mehr relevanter Erkrankungen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240351
Konzept zur Einführung einer EhrenamtsstiftungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240347
Verlagerung der Risikoprüfung von Glyphosat von Deutschland nach FrankreichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240345
Registrierung und Kontrolle gentechnisch veränderter OrganismenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240343
Qualitätskontrolle von importiertem ausländischen BienenwachsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240342
Finanzierung von Alternativverfahren zur betäubungslosen Ferkelkastration für kleine und mittelständische BetriebeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 240338
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